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von Holmes
11.09.2009, 18:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert Bedrohung
Antworten: 2
Zugriffe: 1160

Hallo, ob ich Dir wirklich helfen kann, bleibt abzuwarten. Grundsätzlich dürfte die Vorschrift des § 48 II GKG anwendbar sein. Danach ist der Streitwert unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalles, insbesondere der Bedeutung der Sache und der Vermögens- und Einkommensverhältnisse der Part...
von Holmes
11.09.2009, 17:30
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Restschuldbefreiung
Antworten: 5
Zugriffe: 525

Hallo, ich hatte den Eindruck, dass Du mit der letzten Antwort nicht so viel anfangen konntest. Hier vielleicht noch einige weitere Hinweise: Die Restschuldbefreiung wird nur auf Antrag gewährt. Der Antrag kann nur vom Schuldner gestellt werden. Gemäß § 290 I InsO ist dem Schuldner im Schlusstermin,...
von Holmes
07.09.2009, 10:31
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung mit Mehrwert für Vergleich
Antworten: 3
Zugriffe: 3103

Im Rahmen der bewilligten PKH kannst Du wie folgt abrechnen:

1,3 VG Nr. 3100 VV RVG - Wert: EUR 1.000,00
0,8 VG Nr. 3102 VV RVG - Wert: EUR 2.145,00
Probe gemäß § 15 III RVG
1,2 TG Nr. 3104 VV RVG - Wert: EUR 3.145,00
1,0 EG Nr. 1003 VV RVG - Wert: EUR 3.145,00
von Holmes
07.09.2009, 10:19
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: MUSS PFÜB DEM SCHULDNER ZUGESTELLT WERDEN?
Antworten: 7
Zugriffe: 10432

Mit der Zustellung des Beschlusses an den Drittschuldner ist die Pfändung als bewirkt anzusehen (§ 829 III ZPO). Für die Wirksamkeit der Pfändung ist die Zustellung an den Schuldner unwesentlich. Mit der Zustellung wird der Schuldner von der wirksamen Pfändung in Kenntnis gesetzt, damit er mit Einwe...
von Holmes
04.09.2009, 17:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Stöber, Forderungspfändung, 14. Auflage, Rdnr. 1196
Antworten: 2
Zugriffe: 1449

Stöber, Forderungspfändung, 14. Auflage, Rdnr. 1196

Hallo, für den von mir vertretenen Gläubiger habe einen Titel erwirkt, mit welchem u.a. festgestellt wurde, dass die Forderung des Gläubigers aus einer vorsätzlich begangenen unerlaubten Handlung des Schuldners stammt. Die Amtsgerichte Wuppertal und Karlsruhe haben am 07.05.07 bzw. 09.07.07 zu deren...