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von Martin Filzek
18.07.2008, 11:25
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Berechnung Jahreswert Nießbrauch?
Antworten: 9
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Worauf Du hinauswillst, ist warscheinlich (?) dass Du meinst, für mehr als 80 Jahre alte ist nur der dreifache Jahreswert maßgebend? Ich verstehe den Fall u. die Antworten nicht ganz, weil einmal von einer Veräußerin = 81 Jahre alt die Rede ist und von einem Veräußerer von 80 Jahren. Der 80Jahre alt...
von Martin Filzek
18.07.2008, 11:17
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Unterschriftsbeglaubigung an verschiedenen Tagen
Antworten: 4
Zugriffe: 4570

Es kann, wenn man wie hier den Begl.-vermerk ja erst schreibt und vom Notar unterschreiben lässt, wenn schon der zweite Mandant da war u. auch dessen Unterschr. begl. wurde (Leistung oder Anerkenntnis vor Notar) ein Beglaubigungsvermerk gemacht werden, der dann die Unterschriften der beiden Mandante...
von Martin Filzek
17.07.2008, 10:45
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: HR anmeldung
Antworten: 2
Zugriffe: 686

Da die Frage unter RVG / KostRModG gestellt wurde und nicht im KostO-Thread müsstest Du zunächst sagen, ob die Tätigkeit als RA. ausgeübt wurde oder als Notar. Beim Notar wäre die Geb. für den Entwurf §§ 141,32, 38 Abs. 2 Nr. 7 i.V.m. § 145 Abs. 1 S. 1 (5/10), das umfasst auch die U.-Begl. darunter ...
von Martin Filzek
16.07.2008, 17:51
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Nachberechnung Umsatzsteuer
Antworten: 12
Zugriffe: 1620

Richtig Ärger mit dem Finanzamt gibt es doch nur wenn Ihr Millionen in Luxemburg habt. Und nicht bei diesem Kikikram.
von Martin Filzek
16.07.2008, 17:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Patientenverfügung
Antworten: 8
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Nein, damit sind andere Fälle gemeint, denn hier besteht keine Pflicht, etwas in den Akten zurückzubehalten, es dient nur der Arbeitserleichterung des Notars, der gern was in der Akte hat. Ihr könntet Euch auch mit dem Expl. in der Urk.-sammlg. begnügen. @Revisor: Ja, wollte nicht so ins Detail gehe...
von Martin Filzek
16.07.2008, 13:21
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Patientenverfügung
Antworten: 8
Zugriffe: 1473

Ich habe noch eine Frage wegen der Dokumentenpauschale. Bei Beurkundungen von Verträgen sind ja 2 Ausfertigungen frei bei anderen Beurkundungen 1 Ausfertigung. Wie ist das jetzt hier? Das gilt doch nicht als Vertrag oder??? Ich würde hier jetzt, da es 2 Mandanten, also 2 Ausfertigungen sind 1 berec...
von Martin Filzek
16.07.2008, 13:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Patientenverfügung
Antworten: 8
Zugriffe: 1473

Das ist eine gut vertretbare Berechnung, die so auch nach meinem jahrelangen Studium der verschiedenen Meinungen zu dem Thema richtig u. das überwiegend dazu Vertretene ist. Bei Ehel. liegen je gegenst.-verschiedene Regelungen vor, die gem. § 44 II a (könnte man noch mit zitieren) zusammen zu rechne...
von Martin Filzek
07.07.2008, 12:11
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Erstellung Erbbaurecht
Antworten: 9
Zugriffe: 1697

Such Dir ein Muster für eine Erbbaurechtsbestellung auf Teilfläche aus gängigen Formular- und Praxishandbüchern (Deiin Chef wird doch nicht erwarten, dass Du so etwas auswendig weißt?). Wegen der Kosten siehe § 21 Abs. 1 KostO, da steht dalles drin. Oder Kommentare dazu, die noch weitere Inform. ent...
von Martin Filzek
07.07.2008, 12:06
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Gebühren Vaterschaftsanerkennung
Antworten: 6
Zugriffe: 5723

Die Frage ist streitig; z. B. tendieren Lappe NJW 2000, 1153, Rohs/Wedewer § 24 Rn. 22 e eher dazu, dass § 55 a KostO nicht auf den Gebührennotar anzuwenden ist (s. auch LG Gießen KostRsp. § 55 a Nr. 1, Filzek, KostO, 3. Aufl. 2007, § 55 a Anm. 4). Wenn Gebühren entstehen sind diese wegen des gering...
von Martin Filzek
03.07.2008, 15:49
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Notarkosten in Hessen und Pfalz bei Grundstückskauf!
Antworten: 9
Zugriffe: 15251

Danke für die nette Antwort. Bei der MWSt.-Frage war ich mir ja eigentlich ziemlich sicher, dass die bei beamteten Notaren nicht entsteht, bin mir jetzt nach Lektüre in Korintenberg 17. Aufl. 2008 § 151 a KostO (das ist der § der die USt. für Notarkosten regelt) doch nicht mehr sicher, denn da steht...