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von ...
10.05.2019, 13:14
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Terminsgebühr entstanden?
Antworten: 4
Zugriffe: 764

Re: Terminsgebühr entstanden?

Wolke187 hat geschrieben:
10.05.2019, 12:55
Stimmt das denn?
Ja.
von ...
08.05.2019, 15:31
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung aus VU abwenden
Antworten: 3
Zugriffe: 488

Re: Vollstreckung aus VU abwenden

§719 I ZPO.
von ...
06.05.2019, 11:24
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Trennungsvereinb. + Pflichtteils- + Erbverzicht
Antworten: 2
Zugriffe: 1092

Re: Trennungsvereinb. + Pflichtteils- + Erbverzicht

Gemäß §34a III BeurkG ist nach Eintritt des Erbfalls dem Nachlassgericht eine begl. Abschrift zu übersenden. Vorher ist die Urkunde nach Absatz 1 dem ZTR mitzuteilen. Das Original verbleibt in der Urkundensammlung.
von ...
29.04.2019, 10:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA Beschwerde?
Antworten: 6
Zugriffe: 2530

Re: KFA Beschwerde?

Zumindest eine reduzierte VG (Nr. 3201 VV RVG) dürfte entstanden sein, wenn Ihr die Unterlagen vor Zurückweisung der Beschwerde bekommen habt. Dafür ist eine Legitimation zu Akten nicht erforderlich.
von ...
24.04.2019, 12:05
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Urlaubsvertretung für den Notar
Antworten: 2
Zugriffe: 718

Re: Urlaubsvertretung für den Notar

Siehe §39 BNotO. Die Voraussetzungen sind in Abs. 3 geregelt.
von ...
24.04.2019, 10:46
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Erstattung Reisekosten
Antworten: 6
Zugriffe: 1141

Re: Erstattung Reisekosten

Die Gegenseite kann fiktive Reisekosten von Wohnsitz der Partei (97497 B) geltend machen, maximal natürlich die Kosten die dem Anwalt entstanden sind (Fahrtkosten von 96196 E). Das ist ständige Rechtsprechung des BGH. Die Rechtsprechung mit der Gerichtsbezirksgrenze betrifft grundsätzlich nur Partei...
von ...
16.04.2019, 11:45
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Vorsteuerabzug falsch im VB festgesetzt
Antworten: 2
Zugriffe: 658

Re: Vorsteuerabzug falsch im VB festgesetzt

Dann vollstreckt man halt die Rechtsanwaltskosten nur teilweise (ohne die Mwst.). Um Missverständnisse und Rückfragen vorzubeugen könnte man ja den GV ausdrücklich darauf hinweisen, dass man diesen Teil nicht vollstrecken will. Der GV hat den Titel nicht auf die Begründetheit der Forderungen zu prüf...
von ...
15.04.2019, 14:32
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Vollmacht Kaufvertrag/Belastung
Antworten: 4
Zugriffe: 1868

Re: Vollmacht Kaufvertrag/Belastung

Bei hiesigen Notaren gibt es in den entsprechenden Vollmachten noch standmäßig den Passus, dass sich mehrere Käufer gegenseitig bevollmächtigen (auch bzgl. Vollstreckungsunterwerfung). Dann reicht es immer wenn ein Käufer auftritt. Ob der zuständige Rpfl. die Vollmacht für ausreichend erachtet kann ...
von ...
15.04.2019, 12:51
Forum: Grundstücksverkehr
Thema: Vollmacht Kaufvertrag/Belastung
Antworten: 4
Zugriffe: 1868

Re: Vollmacht Kaufvertrag/Belastung

Nein. Die Ehefrau hat den Ehemann doch zu überhaupt nichts bevollmächtigt.

Man könnte allenfalls überlegen, ob die Vollmacht zu 1. für eine Rangrücktrittserklärung bzgl. der Vormerkung ausreicht.
von ...
12.04.2019, 14:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beschwerde Erbscheinsverfahren
Antworten: 8
Zugriffe: 5467

Re: Beschwerde Erbscheinsverfahren

M.E. entsteht hier keine Terminsgebühr, weil für das Verfahren keine mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist. §32 FamFG schreibt nur vor, dass ein Termin angesetzt werden kann.