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von Anahid
28.04.2011, 13:17
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert
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Re: Gegenstandswert

Ich würde das auch als eine Sache ansehen. Bei einer Zug um Zug-Verurteilung (z.B. Zahlung von 1.000,00 € Zug um Zug gegen Herausgabe des PC) wird auch nicht der Streitwert auf das Doppelte festgesetzt.
von Anahid
28.04.2011, 13:06
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Klageerweiterung
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Re: Streitwert Klageerweiterung

VG fällt nach dem höchsten Wert an. Aber wenn der Termin bereits am 27.01.2010 war, dann fällt die Terminsgebühr grundsätzlich erstmal nach 962,04 € an. Die Frage ist, wie wurde denn das Verfahren beendet? Da sich ja nach der Verhandlung noch einiges in dem Rechtsstreit getan hat, was man anhand der...
von Anahid
28.04.2011, 12:01
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Zahlungsaufforderung und Rücktritt vom Kaufvertrag GW
Antworten: 4
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Re: Zahlungsaufforderung und Rücktritt vom Kaufvertrag GW

Ich würde das als eine Angelegenheit ansehen. Schließlich wird der Auftrag ja wohl gelautet haben: Versuchen Sie zunächst, ob Sie das Geld bekommen und wenn nicht, treten wir vom Vertrag zurück. Entsprechend wird es wohl auch bereits in der Zahlungsaufforderung stehen, oder? "Wenn Sie nicht bis...
von Anahid
28.04.2011, 11:54
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vermögensverzeichnis für Kindesvermögen
Antworten: 5
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Re: Vermögensverzeichnis für Kindesvermögen

Eine Terminsgebühr ist m.E. nicht angefallen. Der Termin hat ja nicht vor dem Familiengericht stattgefunden und die Besprechung mit dem Nachlassgericht kann auch nicht als eine auf die Vermeidung oder Erledigung des Verfahrens gerichtete Besprechung angesehen werden. Darum hab ich die nicht in Betra...
von Anahid
28.04.2011, 11:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Zwei Klagen, Verbund, VU, Einspruch, Termin, Vergleich
Antworten: 7
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Re: Zwei Klagen, Verbund, VU, Einspruch, Termin, Vergleich

Ich habe grad einen ähnlichen Fall, in dem Klage gegen A, B und C erhoben wird und A dann Drittwiderklage erhebt gegen den Kläger und zwei weitere Personen, die bis dahin nicht mit dem Rechtsstreit befasst waren. Meines Erachtens musst Du die Abrechnung quoteln. Grundsätzlich wird durch die Drittwid...
von Anahid
28.04.2011, 11:14
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vermögensverzeichnis für Kindesvermögen
Antworten: 5
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Re: Vermögensverzeichnis für Kindesvermögen

Wir sind gegenüber dem Gericht tätig geworden und haben dort zunächst Verlängerung der Frist beantragt für die Vorlage des Verzeichnisses, da noch verschiedene Rechtsstreitigkeiten des Großvaters bei anderen Rechtsanwälten anhängig waren, die aufgrund des Todes ruhten und nicht klar war, inwieweit h...
von Anahid
28.04.2011, 10:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vermögensverzeichnis für Kindesvermögen
Antworten: 5
Zugriffe: 1230

Vermögensverzeichnis für Kindesvermögen

Hallo zusammen. Nun hab ich mal wieder ein Problem und egal wie ich suche, ich find keine Lösung. Ich hab aber auch wirklich nicht allzuviel mit Familienrecht zu tun und hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Folgender Fall: Der Vater unserer Mandantin ist verstorben. Sie hat das Erbe ausgeschlag...
von Anahid
22.03.2011, 13:32
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Begründung für 1,5 Gebühr
Antworten: 2
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Re: Begründung für 1,5 Gebühr

Nur weil Du mehrere Schreiben gemacht hast, rechtfertigt das noch keine 1,5 Gebühr; schließlich erhöht sich der Streitwert um jeden weiteren Schadensposten, der geltend gemacht wird. Das rechtfertigt Deine Erhöhung also m.E. nicht. Nur wenn die Tätigkeit insgesamt umfangreich, schwierig und für den ...
von Anahid
22.03.2011, 13:27
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Schnelle Hilfe !! eilt.. Anrechnung KFa
Antworten: 1
Zugriffe: 499

Re: Schnelle Hilfe !! eilt.. Anrechnung KFa

Die Geschäftsgebühr kannst Du selbstverständlich nur in der Höhe anrechnen, in der sie Euch bewilligt wird.
von Anahid
21.03.2011, 11:52
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einstweiliges Verfügungsverfahren - Wie abrechnen?
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Re: Einstweiliges Verfügungsverfahren - Wie abrechnen?

Das einstweilige Verfügungsverfahren und das Hauptsacheverfahren sind zwei verschiedene Angelegenheiten mit eigenen Gebührenansprüchen (vgl. § 17 Nr. 4 RVG). Von daher würde ich dem Gegenanwalt zustimmen.