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von mrsbloom
19.03.2011, 21:21
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Verbesserung des Rangverhältnisses
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Re: Verbesserung des Rangverhältnisses

Wenn ich das auf die schnelle so richtig überblicke, gibt es derzeit folgende Rangsituation: III/1 III/2 III/4 III/3 II/1 II/2 III/5 Die LBs für III/1-4 liegen vor. Zunächst müssten natürlich II/1 und II/2 dem Recht III/5 den Vorrang einräumen. Da bezüglich der Rechte Abt. III/1-4 LB erteilt wurde u...
von mrsbloom
17.03.2011, 13:12
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Ergänzungspfleger ist bestellt-Genehmigung erteilt-und nun?
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Re: Ergänzungspfleger ist bestellt-Genehmigung erteilt-und n

Genau, falls der Ergänzungspfleger bzw. der Notar, der die UB gemacht hat, nicht direkt eine beglaubigte Abschrift der Genehmigungserklärung an das Familiengericht gesandt hat, machst du das jetzt.

Dann ist erstmal deine "Schuldigkeit" getan und das Gericht sollte nun genehmigen.
von mrsbloom
10.03.2011, 20:05
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Vereinsregister - neue Geschäftsadresse anmelden?
Antworten: 5
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Re: Vereinsregister - neue Geschäftsadresse anmelden?

In der Satzung steht doch eigentlich nur der Ort und der wird auch nur ins Register eingetragen.
Wir melden immer an, das Vereinsanschrift die Anschrift des 1. Vorsitzenden ist (für Post).
von mrsbloom
04.03.2011, 12:38
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Rechtsmittelverzicht § 67 FamFG?
Antworten: 1
Zugriffe: 1070

Re: Rechtsmittelverzicht § 67 FamFG?

Also wir nehmen den Rechtsmittelverzicht nicht mit rein. Hatte in den Kommentaren gelesen, dass das nicht empfohlen wird. Die Betreuerin kann natürlich vorher schon mit dem Vertragsentwurf zum Gericht gehen. Wir schicken dem Betreuungsgericht nach Beurkundung eine beglaubigte Abschrift des Vertrages...
von mrsbloom
10.02.2011, 11:39
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Vertretung bei GS-Bestellung
Antworten: 4
Zugriffe: 1064

Re: Vertretung bei GS-Bestellung

Wenn nur der Verkäufer den Käufer bevollmächtigt die GS zu bestellen,
dann müssen beide Käufer auftreten.
von mrsbloom
10.02.2011, 11:17
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Geschäftsanteilsübertragungsvertrag UG haftungsbeschränkt
Antworten: 2
Zugriffe: 3788

Re: Geschäftsanteilsübertragungsvertrag UG haftungsbeschränk

Bei einer Übertragung des Geschäftsanteils an einer GmbH ist Wert der Geschäftsanteil zum Zeitpunkt der Übertragung. Hat also die UG ihre Geschäfte noch nicht aufgenommen, ist Wert 500 €, sonst musst du mal nachfragen. Eine HR-Anmeldung musst du nicht machen, auch nicht den Vertrag einreichen, nur e...
von mrsbloom
04.02.2011, 20:16
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Wert Belastungsvollmacht
Antworten: 1
Zugriffe: 502

Re: Wert Belastungsvollmacht

Nein - ist gegenstandsgleich, Differenz wird nicht berücksichtigt. Hat der BGH bereits entschieden.
von mrsbloom
06.01.2011, 11:34
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Vorsorgeregister
Antworten: 25
Zugriffe: 2630

Re: Vorsorgeregister

Nein, so ein Formular gibt es lt. Auskunft der BNK nicht mehr. Wir geben die Daten an das ZVR. Der Bevollmächtigte bekommt dann die Eintragungsmitteilung vom ZVR und kann Widerspruch einlegen, sofern er die Erfassung seiner Daten nicht wünscht. In die Urkunde nehmen wir immer mit rein, dass die Voll...
von mrsbloom
06.01.2011, 08:58
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Vereinsregisteranmeldung
Antworten: 6
Zugriffe: 1111

Re: Vereinsregisteranmeldung

3 neue Personen, 3 scheiden aus. Ich würde sagen 6 x 3.000 €!