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von Anton79
05.02.2011, 19:42
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Mustertext Pfändung Honoraransprüche aus Physiotherapie
Antworten: 4
Zugriffe: 1473

Mustertext Pfändung Honoraransprüche aus Physiotherapie

Hallo, hat jemand von euch schon mal Ansprüche auf Honorar gepfändet, die dem Schuldner aus Leistung von physiotherapeutischen Leistungen entstanden sind? Hier ist es so dass als Drittschuldner eine Firma agiert, die von der Schuldnerin für die Einziehung der Honorare beauftragt worden ist. Die Firm...
von Anton79
05.02.2011, 19:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Gilt Anwaltsvollmacht noch? Übergang Mahn-ins Streitverf.
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Gilt Anwaltsvollmacht noch? Übergang Mahn-ins Streitverf.

Hallo zusammen, ksnn jemand helfen? Folgende Frage: In einem Mahnverfahren lässt sich ein Antragsgegner den Widerspruch gg. den Mahnbescheid legen! Dann geht die Sache ins Streitverfahren! Der Anwalt des Antragstellers begründet den Anspruch. Der Anwalt des Antragsgegners, welcher Widerspruch eingel...
von Anton79
05.08.2010, 17:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Fiktion der Abgabe einer Willenserklärung
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Re: Fiktion der Abgabe einer Willenserklärung

Die original vollstr.ausfertigung mit Rechtskraft liegt schon vor! Der beklagte hatte eine erklaerung gg. Einen dritten abzugeben, zustimmung zur kuendigung! Diese kann nur gemeinsam erfolgen
von Anton79
05.08.2010, 14:43
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Fiktion der Abgabe einer Willenserklärung
Antworten: 2
Zugriffe: 558

Fiktion der Abgabe einer Willenserklärung

Hallo zusammen,
weiß jemand ob man das rechtskräftige Urteil im origianl an einen dritten ueberreichen muss oder reicht eine beglaubigte Abschrift?

Liebe Grüße
von Anton79
12.07.2010, 06:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungsschutzverfahren-komische Mitteilung des ZV-Gerichts
Antworten: 7
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Re: Pfändungsschutzverfahren-komische Mitteilung des ZV-Gerichts

hi, bin gespannt ob hier noch jemand helfen kann.
von Anton79
11.07.2010, 18:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zahlungsverbot zurückweisen
Antworten: 29
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Re: Zahlungsverbot zurückweisen

ich meine hier hat die Bank recht, es muss ein Titel für die Bewirkung des vzv in der Welt sein, dieser ist mit allen angaben im vzv zu bezeichnen. Die Kosten für die Zustellung dieses mangelhaften vzv dürfte nicht zu Lasten des Schuldners gehen. Neues vzV beantragen (dann wg. restforderung.
von Anton79
11.07.2010, 17:12
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungsschutzverfahren-komische Mitteilung des ZV-Gerichts
Antworten: 7
Zugriffe: 918

Re: Pfändungsschutzverfahren-komische Mitteilung des ZV-Gerichts

ich finde auch nicht im kommentar, dass eine solche vorgehensweise (einfach den durchnittswert von 4 möglichen Zahlungen zu nehmen) vorzunehmen ist. Schwieriges thema irgendwie. naja, vielleicht weiß ja doch jemand hier weiter.
von Anton79
11.07.2010, 17:11
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rechnungsempfänger
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Re: Rechnungsempfänger

der hinweis zielte auch darauf, dass man diese Entscheidung des BGH immer im Hinterkopf halten sollte, wenn auch die Haftpflichtversicherung partei ist.

vorliegend geschilderter Fall hier rechtfertigt die Erhöhungsgebühr.

LG
von Anton79
11.07.2010, 15:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Sicherheitsleistung - Bankbürgschaft
Antworten: 9
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Re: Sicherheitsleistung - Bankbürgschaft

ihr könnte die Originalbürgschaft zur Abwendung von Anwalt zu Anwalt an den Prozessbevollmächtigten der Gegenseite zustellen, das reicht. Oder per Einschreiben. Den GV würde ich nur bemühen, wenn der Fall andersherum wäre, ihr also SHL erbringt um zu vollstrecken.
von Anton79
11.07.2010, 15:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Rechnungsempfänger
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Re: Rechnungsempfänger

zur Erhöhungsgebühr ist aber in solchen Fällen die Vorlage der Fallkonstellation aus der Entscheidung des BGH, Beschluss vom 19. Januar 2010 – VI ZB 36/08 zu prüfen, die das Entstehen der Erhöhungsgebühr eben verneint.