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von Manfred Fisch
11.07.2017, 10:35
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: HR-Anmeldung u. Versicherung des GF
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Re: HR-Anmeldung u. Versicherung des GF

Der Notar könnte bestätigen (mit Siegel!), dass er den GF auch darauf hingewiesen hat und der GF auch insoweit nicht inhabil ist (wenn es denn so war). Dieses Verfahren sollte man aber vorher mit dem zuständigen Rechtspfleger absprechen.
von Manfred Fisch
10.07.2017, 12:56
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Prüf- und Einreichungspflichten / Gesetzesänderung FamFG
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Re: Prüf- und Einreichungspflichten / Gesetzesänderung FamFG

22124 Die Tätigkeit beschränkt sich auf 1. die Übermittlung von Anträgen, Erklärungen oder Unterlagen an ein Gericht, eine Behörde oder einen Dritten oder die Stellung von Anträgen im Namen der Beteiligten, 2. die Prüfung der Eintragungsfähigkeit in den Fällen des § 378 Abs. 3 FamFG und des § 15 Abs...
von Manfred Fisch
05.07.2017, 17:27
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Umwandlungsbeschluss enthält Satzung des neuen Rechtstr.
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Re: Umwandlungsbeschluss enthält Satzung des neuen Rechtstr.

1. Kann ich schnell Lesen, 7 Minuten für Deinen Beitrag sind nun keine Wahnsinnszeit 2. War Sinn und Zweck des Hinterfragens eigentlich nur, dass niemand dieses Zitat genau in diese Richtung versteht. Höflich wie ich bin, wollte ich jedoch Dir die Möglichkeit der Klarstellung überlassen (der weniger...
von Manfred Fisch
05.07.2017, 17:22
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Übergabe Hof u. Nachbeurkundung wg. Wegfall Hofeseigenschaft
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Re: Übergabe Hof u. Nachbeurkundung wg. Wegfall Hofeseigensc

Wieso soll das Wahrscheinlicher sein?? Der Regelfall ist doch der, dass der Wert unter 10k € absinkt, aber noch 5k € übersteigt, der Eigentümer aber nicht den Antrag stellt, die Hofeigenschaft beizubehalten. Dann war er bis zum Entzug der Höfeeigenschaft noch Hof.Aber selbst dann sieht es das OLG Kö...
von Manfred Fisch
05.07.2017, 13:58
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Verstoß gegen die Meldepflicht
Antworten: 3
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Re: Verstoß gegen die Meldepflicht

Warum ist es eigentlich Sache des Notars, die zustellfähige Anschrift des Käufers herauszufinden? Da gerät man ganz schnell in die einseitige Wahrnehmung der rechtlichen Interessen nur einer Partei. Ich würde das den Mandanten machen lassen; diesem aber natürlich mitteilen,d ass eine Zustellung nich...
von Manfred Fisch
05.07.2017, 13:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Umwandlungsbeschluss enthält Satzung des neuen Rechtstr.
Antworten: 5
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Re: Umwandlungsbeschluss enthält Satzung des neuen Rechtstr.

Es handelt sich nicht um die Gründung einer neuen Gesellschaft, sondern lediglich um einen die Identität der Gesellschaft nicht berührenden Vorgang, der mit einer Satzungsänderung verglichen werden kann . " Nach dieser Logik ist also daneben ein Beschluss ohne bestimmtem Geldwert abzurechnen, ...
von Manfred Fisch
05.07.2017, 13:49
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Übergabe Hof u. Nachbeurkundung wg. Wegfall Hofeseigenschaft
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Re: Übergabe Hof u. Nachbeurkundung wg. Wegfall Hofeseigensc

Im Verlauf des Genehmigungsverfahrens vor dem Landwirtschaftsgericht hat sich dann Anfang dieses Jahres herausgestellt , dass der Hof nicht mehr wirtschaftsfähig ist. Im Nachgang wurde dann die Hofeseigenschaft aufgehoben . Also bestand im Zeitpunkt der Beurkundung noch ein Hof iSd HöfeO. Der Vergl...
von Manfred Fisch
05.07.2017, 09:54
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Forderung der Kosten wenn der eigene Mandant-GbH geloescht i
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Re: Forderung der Kosten wenn der eigene Mandant-GbH geloesc

Da die deutsche GmbH nicht vermögenslos ist, ist die Liquidation nicht beendet, folglich ist die Löschung unrichtig. Es empfiehlt sich daher, bei AG einen Antrag auf Bestellung eines Nachtragsliquidators zu stellen.
von Manfred Fisch
05.07.2017, 09:47
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Auflassungsvormerkung - Sicherungshypothek
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Re: Auflassungsvormerkung - Sicherungshypothek

Hovawart :hund

Hat sich aber durch Zeitablauf erledigt :pfeif
von Manfred Fisch
05.07.2017, 09:45
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Übergabe Hof u. Nachbeurkundung wg. Wegfall Hofeseigenschaft
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Re: Übergabe Hof u. Nachbeurkundung wg. Wegfall Hofeseigensc

Ich denke, dass das Kostenprivileg bleibt, die Abrechnung des Nachtrags jedoch nach den allgemeinen Bewertungsvorschriften vorzunehmen ist. Die Rechtsänderung (Aufhebung ist Höfeeigenschaft) ist erst nach Beurkundung des Übergabevertrages, also nach Fälligkeit der Gebühren, erfolgt. Zum Zeitpunkt de...