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von niva
17.02.2010, 11:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH mit Ratenzahlung für Mdt, G wurden Kosten auferlegt,KFA?
Antworten: 10
Zugriffe: 1685

Du musst hier überhaupt keinen KFA stellen, da ja keine Wahlanwaltsgebühren anfallen und der Anspruch auf die Staatskasse übergeht, d.h. die Staatskasse wird euch die PKH auszahlen und geht selbst gegen den anderen vor um ihre Gebühren wieder zurückzubekommen.
von niva
17.02.2010, 11:31
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Verfahrenskostenhilfe bei abänderungsklage
Antworten: 10
Zugriffe: 1777

ja genau.
von niva
17.02.2010, 11:28
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Verfahrenskostenhilfe bei abänderungsklage
Antworten: 10
Zugriffe: 1777

Umgang und Sorgerecht sind zwei Verfahren, müsste in § 17 oder 18 RVG stehen, aber sicher bin ich mir da jetzt nicht. Ich arbeite allerdings in einer Fachanwaltskanzlei für Familienrecht und habe daher öfters mit Sorgerechts- und Umgangssachen zu tun. Die Sache mit der Vaterschaftsfeststellung und M...
von niva
17.02.2010, 11:01
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnen Gewaltschutzsache
Antworten: 1
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Es entsteht keine Terminsgebühr, ergibt sich aus Nr. 3104 I Nr. 1 VV RVG, weil in EA-Sachen keine mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist.
von niva
17.02.2010, 10:52
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Verfahrenskostenhilfe bei abänderungsklage
Antworten: 10
Zugriffe: 1777

Sorgerecht und Umgang sind zwei verschiedene Angelegenheiten und die werden dann auch einzeln abgerechnet, da hat sich nichts geändert.
von niva
16.02.2010, 16:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Zahlung auf VZV
Antworten: 4
Zugriffe: 797

Falls der Pfüb noch nicht erlassen wurde, kannst du ja mal beim AG nachfragen, ob da dann überhaupt Gerichtskosten anfallen, wenn ihr ihn vor Erlass zurücknehmt.
von niva
16.02.2010, 16:47
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwertfestsetzung => auch gegenüber dem Mandanten
Antworten: 10
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Das kommt ganz drauf an, auf was sich verglichen wurde bzw. wie. Ich nehme mal an, dass in diesen 19.000 € die 8.000 € der Klage enthalten sind. Wurde über also z. B. über die 11.000 € im Termin verhandelt oder haben Kläger und Beklagter ohne Tätigkeit ihrer RAe gesagt, dass sie sich über diesen Bet...
von niva
16.02.2010, 16:43
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Zahlung auf VZV
Antworten: 4
Zugriffe: 797

Die RA-Gebühren für das VZV werden auf die RA-Gebühren des Pfüb anrechnet, die enstehen also so oder so nur einmal. Die GVZ-Kosten muss der Schuldner natürlich auch zahlen, das sind ja ganz normale ZV-Kosten. Bei den Gerichtskosten würde ich sagen, dass er die auch zahlen muss, ihr hab ja den Pfüb u...
von niva
16.02.2010, 16:14
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gebührenwirrwarr in meinem Kopf!
Antworten: 3
Zugriffe: 806

Falls es zum Antrag auf Einstellung der ZV einen Termin gab, könnte eine Gebühr nach 3328 angefallen sein, ansonsten würde ich auch sagen, dass nur die 3100 entstanden ist.
von niva
25.08.2009, 11:42
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Insoverwalter fordert Quote zurück wg. vergessenen GK
Antworten: 6
Zugriffe: 1025

Das geht aus dem Schreiben des Insolvenzverwalters leider nicht hervor.