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von Master24
15.12.2011, 17:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV verursacht unnütz' Kosten
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Re: GV verursacht unnütz' Kosten

Ja, gut, ich verstehe den Einklang schon - kollegialiter. Aber wenn ich vorliegend jedem zurückgenommenem Räumungsauftrag hier hinterhertelefonieren müsste, würde mir mind. ein weiterer Mitarbeiter fehlen (Hier ist nicht so ein-Anwalt-ein-Mitarbeiter-Rumgehampel, sondern eher die Law Firm Richtung)....
von Master24
08.12.2011, 20:17
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV verursacht unnütz' Kosten
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Re: GV verursacht unnütz' Kosten

Wir haben das Verfahren zurückgenommen, es besteht ja gerade keinerlei Anzeichen dafür, dass das Schreiben eben nicht 3 Wochen rumlag, bevor es einen Tag vorher durchgeschaut und die Spedition - zur Kostenlast der Gläubigerin (2 Tage vorher = kleine Ausfallentschädigung | 1 Tag vorher = volle Rechnu...
von Master24
08.12.2011, 16:47
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV verursacht unnütz' Kosten
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Re: GV verursacht unnütz' Kosten

Habe die Daten ja schon berichtigt... Der GV hatte die Rücknahme des Auftrages bereits mehr als 3 Wochen VOR dem Termin. Hinzu kommt, dass ich die Möbelspedition kenne und weiß, dass wenn man da rechtzeitig anruft, und nicht wie geschehen einen Tag vor dem Räumungstermin, man nur einen verhältnismäß...
von Master24
08.12.2011, 16:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: GV verursacht unnütz' Kosten
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GV verursacht unnütz' Kosten

Hallo liebe Mitglieder, ich habe hier folgenden Fall auf dem Tisch: Unter dem 10.01. eines Jahres wird die Zwangsräumung beauftragt. Der GV setzt mit Schreiben vom 23.01. Termin zur Räumung an auf den 05.03. des Jahres. Mit Telefax vom 12.02. wird dem GV mitgeteilt, dass der Räumungsschuldner zwisch...
von Master24
15.09.2011, 10:25
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abwehr Vollstreckungsschutz/Erhöhung pfandfr. Betrag-Anträge
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Abwehr Vollstreckungsschutz/Erhöhung pfandfr. Betrag-Anträge

Hallo Ihr Lieben, in einer laufenden Pfändungssache, in der für die vertretene Gläubigerin die Einkommenspfändung durchgeführt wird, hat der Schuldner Anträge nach § 765a ZPO (Vollstreckungsschutz) und nach § 850f ZPO (Erhöhung des pfandfreien Betrages) gestellt. Beide Anträge wurden auf mein freund...
von Master24
20.07.2011, 13:12
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH an falschen Anwalt ausbezahlt
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Re: PKH an falschen Anwalt ausbezahlt

likema31, die PKH-Vergütung ist selbstverfreilich dem beigeordneten RA auszuzahlen.

"Nichts machen" ist tatsächlich einfach gedacht. Über eine mögliche Amtspflichtverletzung (Art. 20 Abs. 3, 34 GG, §§ 839f. BGB) könnte zumindest sinniert werden, um ein "Druckmittel" zu haben... ;)
von Master24
18.07.2011, 22:45
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Teilweise Erledigung der Hauptsache
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Re: Teilweise Erledigung der Hauptsache

"Tilgt der Beklagte die zu titulierende Verbindlichkeit erst kurz vor dem Termin zur mündlichen Verhandlung, bemisst sich die Terminsgebühr des Klägervertreters nach den bis dahin entstandenen Kosten und nicht nach dem Streitwert der Hauptsache, wenn es trotz der Kürze der Zeit noch möglich gew...
von Master24
18.07.2011, 22:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Unfall! Geb Kaskoregulierung und gerichtliche Geltendmachung
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Re: Unfall! Geb Kaskoregulierung und gerichtliche Geltendmac

Nur als Hinweis, weil ich selbst kurz zweifelte: Das AG Limburg hat in seiner Entscheidung vom 20.02.2006 - 4 C 2279/05 (= NZV 2006, 605) das Vorliegen zweier gebührenrechtlichen Angelegenheiten bei der Geltendmachung von Ansprüchen gegenüber dem eigenen Kaskoversicherer und gegenüber dem gegnerisch...
von Master24
18.07.2011, 21:15
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Teilweise Erledigung der Hauptsache
Antworten: 5
Zugriffe: 4397

Re: Teilweise Erledigung der Hauptsache

Zunächst mal: Ein 495a-Verfahren lässt nicht automatisch eine Terminsgebühr entstehen. Eine Entscheidung in diesem Verfagreb hätte bei einem Verfahren mit einem Streitwert von über EUR 600,- einer mündlichen Verhandlung bedürfen müssen. Hat das Gericht etwa nach der Hauptsacheerklärung nur gem. § 91...
von Master24
18.07.2011, 20:51
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Einstellung ZV u. Abänderung Unterhalt
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Re: Streitwert Einstellung ZV u. Abänderung Unterhalt

Hallo Sprengmann, zunächst hast Du m. E. richtig erkannt, dass für den Vollstreckungsschutzantrag wegen § 19 Nr. 11 und 12 RVG keine gesonderten Gebühren entstehen dürften. Damit dürfte auch es auch nichts zum festsetzen zu geben. Ein einstweiliges Anordnungsverfahren und die Hauptsache sind stets z...