Hallo Ihr Lieben, ..eine kurze Frage: Ich habe vollstreckbare Ausfertigung für einzuleitende Vollstreckung (Zwangsgeld) vorliegen. Jetzt fällt auf, dass auf dieser nicht die Zustellung ermerkt ist. , sondern nur die übliche Klausel, also nicht Zustellung. Reicht dies? Kann ich Antrag auf Zwangsgeld ...

DANKE!!

LG
Moschele

Nehmt Ihr auch die Auslagenpauschale dazu?

GLG

Moschele

Hallo Ihr Lieben, ..folgendes: Eine Dame, die Beklagte ist, schickt ihren Ehemann, der nicht Partei ist, zu einem Gerichtstermin und Ortstermin. Können für diesen Parteikosten im KFA geltend gemacht werden?? Also meiner Ansicht nach nicht, meine Recherchen diesbezüglich haben noch kein Ergebnis gebr...

Ein großes Dankeschön an alle für den "Input"!!!!!!

LG vom

Moschele

Hallo Ihr Lieben, folgendes: In einem KFA wurden von der Gegenseite Parteiauslagen geltend gemacht allerdings, so nehme ich an, der Stundensatz wurde zu hoch angegeben (Höchstsatz und es liegt jedenfalls keine Geschäftsführertätigkeit vor). Wie kann man in geeigneter Weise diesen entgegentreten? Kan...

Hallo Ihr Lieben, ein kleines Problem: Für Euch sicherlich leicht zu lösen. Es ist bekannt, das das Erinnerungsverfahren gemäß 766 ZPO keine Gebühren für den RA auslöst. Wie ist es aber in dem sich anschließenden Beschwerdeverfahren, also Vollstreckungsgericht weist Erinnerung zurück. Soweit so gut:...

Ihr Lieben, gerade stolpere ich über etwas, ...und zwar: Zwangsvollstreckung für 2 Gläubiger, Streitwert 5000,00 0,3 ZV Gebühr 90,00 0,3 Erhöhung 90,00 Auslagenpauschale ? gehe ich jetzt von 180,00 Euro aus, dann sind es ja unsere 20,00 AP oder aber von 90,00, dann 18,18 Danke für Eure Hilfe! Liebe ...

Hallo Ihr Lieben, ganz vielen Dank für Eure Antworten! Ja, das LG hat eine solche erlassen, ich war nur etwas irritiert, da eine solche ja auch im Erinnerungsverfahren erlassen wird und dort kein KFA gestellt werden kann. Jetzt im Beschwerdeverfahren aber ja schon. Deshalb an alle nochmals: DANKE! L...

Hallo Ihr LIeben, folgende Konstellation: Wenn gegen die Zwangsvollstreckung der Rechtsbehelf der Erinnerung eingelegt wird und das AG über diese entscheidet, löst diese Entscheidung keine Gebühren aus. Das ist klar. Aber wie verhält es sich, wenn es weitergeht, also wenn gegen diesen Beschluss über...