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von 13
18.07.2006, 16:50
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Hab auch mal wieder eine Frage bzgl. PKH und RA-MICRO
Antworten: 13
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Ich kenne zwar das dortige Formular in keiner Weise, kann mir aber vorstellen, dass die Blass-Unterlegung aus der alten Vorschrift herrührt. Nach altem Recht gab es im Hinblick auf § 126 I 2 BRAGO grundsätzlich keine anwaltlichen Reisekosten, da "zu den Bedingungen eines ortsansässigen RA"...
von 13
17.07.2006, 11:07
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: 1. und 2. VU
Antworten: 0
Zugriffe: 673

1. und 2. VU

Falls noch nicht bekannt: Der BGH hat jetzt wie die OLGs München und Celle entschieden:

Nach BGH, Beschl. v. 07.06.2006 - VIII ZB 108/05 entsteht für das 2. VU die 1,2 Terminsgebühr nach VV 3104 RVG.
von 13
17.07.2006, 10:29
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Beratungsgebühr ab 1.7.2006 - Sammelthread
Antworten: 173
Zugriffe: 67089

Folgende Mitteilung schon bekannt? Anwaltshonorare sind ab 1. Juli Verhandlungssache BERLIN (BMJ). Ab 1. Juli sollten Mandanten bereits vor Auftragserteilung mit ihrem Anwalt über die Höhe der Gebühren für Beratung und Gutachten sprechen und eine Vereinbarung treffen. Die für die Beratung gesetzlic...
von 13
15.07.2006, 14:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Hilfe! Kostenausgleich mit teilweiser PKH!
Antworten: 8
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Da der Mdt. hier die große Kostenquote von 3/4 zu tragen hat, ergibt sich kein Erstattungsanspruch, so dass auch kein Übergang auf die Landeskasse festzustellen ist. Der Antrag auf PKH-Vergütung wird also nach 3.000 € abgerechnet und zur Anweisung beim Gericht eingereicht. Der Kostenausgleichungsan...
von 13
13.07.2006, 08:59
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Aufgebotsverfahren durch Beschluss zurückgewiesen, was tun?
Antworten: 6
Zugriffe: 1339

Hi Pepsi, da ich wegen Urlaubs zzt. nicht regelmäßig ins Forum schaue, ist mir die Frage nicht geläufig. Allerdings verstehe ich die Vfg. des Gerichts nicht so ganz. Wenn im Antrag die Umstände des Verlustes skizziert wurden und eine e.V. der Partei beiliegt, sollte das eigentlich ausreichend sein ...
von 13
10.07.2006, 18:20
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH-Abrechnung in Berufungssache, wohin?
Antworten: 4
Zugriffe: 1328

@ Pepsi:

Danke für die Verteidigung. Hoffentlich waren die Schläge nicht zu doll... Bild
von 13
10.07.2006, 12:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: PKH-Abrechnung in Berufungssache, wohin?
Antworten: 4
Zugriffe: 1328

Wenn man schnell genug und die Akte noch nicht an das untere Gericht zurückgesandt worden ist, dann kann man die PKH-Vergütung beim Gericht II. Instanz beantragen, das dann auch die Anweisung vornimmt. Für die Festsetzung kommt dagegen nur das Gericht I. Instanz in Betracht.
von 13
30.06.2006, 20:08
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: vorgerichtliche nicht anrechenbaren Anwaltsgebühren
Antworten: 15
Zugriffe: 2559

Ich bin auch der Ansicht, dass die Kosten als nicht streitwerterhöhende Nebenforderung im Urteil hätten tituliert werden müssen, da sie im KFV nicht festsetzbar sind. Das ist hier versäumt worden. Eigentlich bedarf es eines gesonderten Verfahrens wegen dieser Nebenkosten, die dann zur Hauptforderun...
von 13
29.06.2006, 10:42
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kosten des Unterbevollmächtigten im KFA
Antworten: 4
Zugriffe: 1189

Im Übrigen hat anucina Recht. Das Gericht wird in aller Regel eine so genannte Vergleichsberechnung vornehmen:

a) Kosten des HB incl. anwaltliche Reisekosten und

b) Kosten von HB und UB.

Der günstigere Posten wird festgesetzt.
von 13
25.06.2006, 12:00
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Durch Prüfung gefallen ! Aufhören ?
Antworten: 12
Zugriffe: 4400

Also, ich bin zwar nicht vom Fach, aber ich habe Bedenken, dass es mit der Info so schnell gehen wird, weil wir Wochenende haben und viele der registrierten User heute gar nicht online sind. Vielleicht meldet sich ja trotzdem noch jemand, der da den Überblick hat...