Die Suche ergab 9096 Treffer
- 30.07.2019, 17:03
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Kostenfestsetzung Kopierkosten Ggs.
- Antworten: 9
- Zugriffe: 2742
Re: Kostenfestsetzung Kopierkosten Ggs.
Aus einer - schon etwas älteren - Begründung eines - bestätigten - KFB aus meinem Beritt: Um die Aussicht der Rechtsverfolgung bzw. -verteidigung beurteilen und sachdienliche Tatsachenbehauptungen aufstellen und Beweis antreten zu können, ist für die Partei die genaue Kenntnis der Ermittlungsakten ...
- 28.07.2019, 15:14
- Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
- Thema: Zahlungseinwand des Kostenschuldners im KFV
- Antworten: 0
- Zugriffe: 1486
Zahlungseinwand des Kostenschuldners im KFV
LS 1. Wird im KFV unstreitig, dass der Kostenschuldner die zur Festsetzung beantragten Kosten bezahlt hat, fehlt dem Kostengläubiger für eine Fortsetzung des KFV das Rechtsschutzbedürfnis. 2. Ein gleichwohl dann noch erlassener KFB ist auf die sofortige Beschwerde des Kostenschuldners aufzuheben. D...
- 05.07.2019, 18:23
- Forum: GKG
- Thema: GK Ausgleich Erstattung Beklagter?
- Antworten: 3
- Zugriffe: 2419
Re: GK Ausgleich Erstattung Beklagter?
Das lässt sich am besten klären, wenn man sich eine Kopie der GK-Rechnung kommen lässt. Aus dieser ergibt sich, wer was eingezahlt hat, was verrechnet worden ist und weshalb dem Beklagten zuviel zum Soll gestellt wurde.
- 05.07.2019, 18:17
- Forum: PKH & Co. KG
- Thema: Beschränkung Vollmacht um Überprüfungsverfahren PKH/VKH auszuschließen
- Antworten: 42
- Zugriffe: 10213
Re: Beschränkung Vollmacht um Überprüfungsverfahren PKH/VKH auszuschließen
Das ist ohnehin alles wie ein Lotteriespiel. Vllt. hat man ja einen Volltreffer.
- 04.07.2019, 18:18
- Forum: PKH & Co. KG
- Thema: Beschränkung Vollmacht um Überprüfungsverfahren PKH/VKH auszuschließen
- Antworten: 42
- Zugriffe: 10213
Re: Beschränkung Vollmacht um Überprüfungsverfahren PKH/VKH auszuschließen
Der Beitrag #38 ist in Bezug auf das PKH-Überprüfungsverfahren nicht haltbar: Keine Ausgrenzung des PKH-Überprüfungsverfahrens durch beschränkte Vollmacht Nach Auffassung des BGH gehört das PKH-Überprüfungsverfahren zum Rechtszug und auch nach formellen Abschluss des Hauptsacheverfahrens haben Zust...
- 26.06.2019, 07:51
- Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
- Thema: Aktuelle Basiszinssätze
- Antworten: 56
- Zugriffe: 45265
Re: Aktuelle Basiszinssätze
Ab 01.07.2019:
Basiszinssatz bleibt unverändert bei -0,88 %
https://www.bundesbank.de/de/presse/...inssatz-800004
- 17.06.2019, 20:35
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Reisekosten, Terminsaufhebung vor Fahrtantritt
- Antworten: 3
- Zugriffe: 625
- 05.06.2019, 18:59
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KFA § 11 oder MB
- Antworten: 12
- Zugriffe: 1793
Re: KFA § 11 oder MB
Ich stimme Anahid zu. Über die im gerichtlichen Verfahren anfallenden Gebühren ist sich des Verfahrens nach § 11 RVG zu bedienen, weil dieses einfacher und schneller ist. Erst bei Einwendungen ist das MV anzuwenden. Der von Anahid aufgezeigte Weg ist richtig.
- 31.05.2019, 17:39
- Forum: Rsprg. RA Allgemein
- Thema: ArbG Köln widerspricht BAG - Verzugspauschale im Arbeitsrecht? Jepp, das geht.
- Antworten: 2
- Zugriffe: 5296
Re: ArbG Köln widerspricht BAG - Verzugspauschale im Arbeitsrecht? Jepp, das geht.
Ob sich diese Ansicht durchsetzen wird, ist eine ganz andere Baustelle. Die Entscheidung kann auch unter "vereinzelt geblieben" rangieren. Ein ArbG kann zwar dem höchsten Gericht BAG widersprechen, der Erfolg einer solchen Maßnahme ist aber meistens als eher mau zu bewerten.
- 29.05.2019, 18:24
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Parteikosten "für andere"
- Antworten: 7
- Zugriffe: 1620
Re: Parteikosten "für andere"
Tja, wer weiß... Die Spekulationen sind wieder mal einer mangelhaften SV-Schilderung geschuldet. 