Um welche Art von Titel handelt es sich?
Grundsätzlich - von einigen Ausnahmen abgesehen - muss eine vollstreckbare Ausfertigung, am besten mit Zustellnachweis, vorgelegt werden. Diese ist beim Prozessgericht zu beantragen.
Die Suche ergab 108 Treffer
- 29.12.2014, 14:49
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: ZV aus Titel § 169 Abs. 3 APO
- Antworten: 5
- Zugriffe: 800
- 08.12.2014, 15:51
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Sammelthread: ZV-Reform, Antrag auf VA und HB in der Praxis
- Antworten: 151
- Zugriffe: 41879
Re: Sammelthread: ZV-Reform, Antrag auf VA und HB in der Pra
Es handelt sich bei der KV 604 um eine Nichterledigunggebühr bzgl. der Verhaftung.
Wahrscheinlich hat der Kollege den Schuldner vor dem Termin nochmal aufgesucht und eine Vorladung hinterlassen, daher das Wegegeld.
Wahrscheinlich hat der Kollege den Schuldner vor dem Termin nochmal aufgesucht und eine Vorladung hinterlassen, daher das Wegegeld.
- 08.12.2014, 14:11
- Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
- Thema: Zustellung vollstreckbare Kostennote in der Schweiz
- Antworten: 11
- Zugriffe: 3210
Re: Zustellung vollstreckbare Kostennote in der Schweiz
Es muss eine Apostille beim zuständigen Landgericht beantragt werden und sodann die Zustellung im Wege der Rechtshilfe an den Schuldner erfolgen. siehe auch: BGBl. 1965 II S. 875 (die Schweiz ist beigetreten) Eine direkte Zustellung in der Schweiz ist nicht möglich. Als Gerichtsvollzieher würde ich ...
- 29.09.2014, 16:03
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Reines Auskunftsersuchen
- Antworten: 9
- Zugriffe: 1270
Re: Reines Auskunftsersuchen
Ich glaube hier sind die Auskünfte gemäß § 755 Abs. 2 ZPO gemeint. Diese können sehr wohl eingeholt werden, sofern mindestens 500,00 € vollstreckt werden.H.Stummeyer hat geschrieben:Man wird aber über die Voraussetzungen des § 802 l ZPO nicht herumkommen.
- 20.06.2014, 14:33
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Sammelthread: ZV-Reform, Antrag auf VA und HB in der Praxis
- Antworten: 151
- Zugriffe: 41879
Re: Sammelthread: ZV-Reform, Antrag auf VA und HB in der Pra
Zur Klarstellung: Einen Antrag auf Erteilung einer Abschrift des Vermögensverzeichnisses gibt es seit dem 01.01.13 nicht mehr. Der Gesetzgeber hat einen solchen Antrag nicht mehr vorgesehen. Es ist daher stets ein Auftrag zur Abnahme der Vermögensauskunft zu erteilen. Der zuständige Gerichtsvollzieh...
- 23.05.2014, 15:25
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Gerichtsvollzieherkosten berechtigt????
- Antworten: 6
- Zugriffe: 1144
Re: Gerichtsvollzieherkosten berechtigt????
Die Kostenrechnungen sind soweit ersichtlich nicht zu beanstanden. Im 3. Fall wurde der Auftrag vor Abnahme wieder zurückgenommen (der Antrag auf Terminsaufhebung steht dem gleich), geht man von einer Einstellung des Pfändungsverfahrens gem. § 32 GVGA aus, ist die Gebühr KV 604 auch 4x angefallen (f...
- 21.05.2014, 13:41
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Gerichtsvollzieherkosten berechtigt????
- Antworten: 6
- Zugriffe: 1144
Re: Gerichtsvollzieherkosten berechtigt????
Die Kosten für die Abnahme der Vermögensauskunft fallen für jeden Auftrag an, für den die Vermögensauskunft abgegeben wurde.
Wurden 3 Aufträge erteilt, so fallen auch dreimal Kosten an.
Zur Höhe der Kosten können nur Aussagen getroffen werden, wenn die Kostenrechnung hier eingestellt wird.
Wurden 3 Aufträge erteilt, so fallen auch dreimal Kosten an.
Zur Höhe der Kosten können nur Aussagen getroffen werden, wenn die Kostenrechnung hier eingestellt wird.
- 14.05.2014, 14:03
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: ZV-Antrag, Monierung durch GV
- Antworten: 3
- Zugriffe: 690
Re: ZV-Antrag, Monierung durch GV
§ 802 c ZPO regelt allgemein, wann und unter welchen Voraussetzungen der Schuldner die Vermögensauskunft zu leisten hat. Das Verfahren zur Abnahme ist dann im § 802 f ZPO geregelt. § 807 ZPO trifft zu § 802 f ZPO die abweichende Regelung, dass unter bestimmten Voraussetzungen die Abnahme sofort erfo...