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von Davy Jones’ Locker
04.12.2012, 09:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Dringend! Pfändungsfreibetrag herabsetzen lassen?
Antworten: 16
Zugriffe: 2377

Re: Dringend! Pfändungsfreibetrag herabsetzen lassen?

SaZi hat geschrieben: Habe ich eine Chance, Ihr fiktiv die Wohnkosten (im Antrag auf den Pfüb evtl.) anrechnen zu lassen und dann am Ende früher an mein Geld zu kommen? Quasi die Pfändungsfreigrenze in diesem Fall herabsetzen zu lassen?

Bei einem "normalen" PfÜb im Moment nein.
von Davy Jones’ Locker
29.11.2012, 09:51
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Verein - Anmeldung der Auflösung
Antworten: 11
Zugriffe: 3607

Re: Verein - Anmeldung der Auflösung

Mit gutem Willen ließe sich das über § 4 Abs. 2 Vereinsregisterverordnung regeln.
von Davy Jones’ Locker
28.11.2012, 13:17
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Handelsregistereintragung/umtragung
Antworten: 2
Zugriffe: 951

Re: Handelsregistereintragung/umtragung

Das kommt darauf an was geändert werden soll und welche Rechtsform die Gesellschaft hat.
von Davy Jones’ Locker
16.11.2012, 11:51
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Angaben zu den Einnahmen des Ehegatten
Antworten: 11
Zugriffe: 1498

Re: Angaben zu den Einnahmen des Ehegatten

Die Angaben sind, unabhängig von der Frage nach dem Prozesskostenvorschuss, schon allein deshalb erforderlich, dass kein Freibetrag nach § 115 Abs. 1 Nr. 2 a ZPO für den Ehegatten berücksichtigt wird, wenn er mit seinem Einkommen über dem Freibetrag liegt.
von Davy Jones’ Locker
14.11.2012, 13:33
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Vorgehen gegen Berechtigungsschein möglich?
Antworten: 10
Zugriffe: 1806

Re: Vorgehen gegen Berechtigungsschein möglich?

Ich weiß nicht welche Anfrage Du meinst. Ich bekomme nachträgliche Anträge zusammen mit der Abrechnung nach Abschluss der Angelegenheit. Da muss ich natürlich prüfen ob eine Vertretung notwendig war. Was Du vielleicht meinst ist die generelle Notwendigkeit der Bewilligung der Beratungshilfe. Da mag ...
von Davy Jones’ Locker
14.11.2012, 13:22
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH-Gebühren nicht angekommen, da falsch überwiesen:-(
Antworten: 6
Zugriffe: 1266

Re: PKH-Gebühren nicht angekommen, da falsch überwiesen:-(

Dienstaufsichtsbeschwerde. Es ist nicht euer Problem wenn es bei Gericht vermasselt wurde.
von Davy Jones’ Locker
14.11.2012, 13:17
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Vorgehen gegen Berechtigungsschein möglich?
Antworten: 10
Zugriffe: 1806

Re: Vorgehen gegen Berechtigungsschein möglich?

Ich "klaue" mal aus dem Rechtspflegerforum "Allerdings ist die Erforderlichkeit der Vertretung nicht schon bei der Erteilung des Berechtigungsscheins zu beurteilen, sondern erst nachträglich bei der Gebührenfestsetzung. Das Gesetz kennt einen auf die Beratung beschränkten Berechtigung...
von Davy Jones’ Locker
14.11.2012, 12:08
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Vorgehen gegen Berechtigungsschein möglich?
Antworten: 10
Zugriffe: 1806

Re: Vorgehen gegen Berechtigungsschein möglich?

Bei Erteilung des Scheins kann keine Beschränkung dahingehend gefasst werden, dass nur eine Beratung bewilligt wird. Ob eine Vertretung notwendig war, ist erst im Festsetzungsverfahren zu prüfen.
von Davy Jones’ Locker
06.11.2012, 10:56
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Abtretung Kfb, wir wollen vollstrecken
Antworten: 6
Zugriffe: 1305

Re: Abtretung Kfb, wir wollen vollstrecken

und die muss in öffentlicher oder öffentlich beglaubigter Form vorgelegt werden.