Die Suche ergab 115 Treffer

von Dukatesse
12.04.2017, 13:41
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Kostenerstattung für einen von zwei Beklagten
Antworten: 3
Zugriffe: 518

Kostenerstattung für einen von zwei Beklagten

Hallo miteinander, wir haben in einem Verfahren zwei Beklagte vertreten. Es ist hier also die um 0,3 erhöhte Verfahrensgebühr angefallen. Nun wurde ein Vergleich geschlossen, nach welchem der Kläger die außergerichtlichen (also sprich: RA-)Kosten des Beklagten zu 2) erstattet, während der Kläger und...
von Dukatesse
12.04.2017, 13:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckbare Teilausfertigung
Antworten: 3
Zugriffe: 2307

Re: Vollstreckbare Teilausfertigung

Ja, so in etwa. Ich glaube aber, ich bin schon dahinter gekommen. Wir haben zwei vollstreckbare (Teil-)Ausfertigungen bekommen. Die eine wurde für gegen den Kläger vollstreckbar erklärt, die andere gegen den Beklagten. Deswegen wohl Teilausfertigung.
von Dukatesse
12.04.2017, 10:14
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vollstreckbare Teilausfertigung
Antworten: 3
Zugriffe: 2307

Vollstreckbare Teilausfertigung

Hallo miteinander, kann mir mal jemand erklären, was ich unter einer "vollstreckbaren Teil ausfertigung" eines Kostenfestsetzungsbeschlusses zu verstehen habe? Hintergrund: Wir vertreten die Streithelferin. Es ergeht ein KFB in welchem sowohl die Klägerin als auch die Beklagte jeweils zur ...
von Dukatesse
08.03.2017, 11:46
Forum: ReNo-Zeitschriften
Thema: Einsenden von Urteilen
Antworten: 3
Zugriffe: 4309

Einsenden von Urteilen

Hallo miteinander,

mein Chef meint, hin und wieder mal an einer interessanten Entscheidung mitgewirkt zu haben. Er bat mich herauszufinden, ob die Fachzeitschriften dafür bissel was zahlen oder wie das überhaupt so läuft. Hat jemand damit Erfahrung?

Grüße
von Dukatesse
02.03.2017, 16:05
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag
Antworten: 13
Zugriffe: 3593

Re: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag

Hm... Anahids Auffassung überzeugt mich allerdings nicht wirklich, weil ich sie irgendwie für widersprüchlich halte. Verwaltungsrecht und Arbeitsrecht sind unterschiedliche Angelegenheiten. Dann erscheint es mir aber nicht richtig, zwar keine eigenständige "arbeitsrechtliche" Geschäftsgebü...
von Dukatesse
02.03.2017, 15:13
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag
Antworten: 13
Zugriffe: 3593

Re: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag

Die Tätigkeit gegenüber dem Integrationsamt und der Aufhebungsvertrag sind abrechnungstechnisch eigentlich 2 verschiedene Paar Schuhe. Da Ihr aber ja gesondert gar nicht richtig hinsichtlich des Aufhebungsvertrags tätig geworden seid, würde ich hier tatsächlich nur eine Rechnung machen. Allerdings ...
von Dukatesse
02.03.2017, 14:24
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag
Antworten: 13
Zugriffe: 3593

Re: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag

Ich bin mittlerweile auch so weit, dass ich denke, dass Folgendes richtig wäre:

1,3 aus 5000
1,3 aus 3xGehalt
1,5 aus 3xGehalt

Eine Einigungsgebühr bzgl. Zustimmungsverfahren dürfte nicht entstanden sein; vielmehr hat sich dieses Verfahren einfach erledigt.
von Dukatesse
02.03.2017, 11:39
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag
Antworten: 13
Zugriffe: 3593

Abrechnung Integrationsamt - Aufhebungsvertrag

Huhu, ich stehe vor einem schwierigen Abrechnungsproblem. Habe im Internet zur gesamten Thematik zwar Artikel gefunden, mein Fall wird darin aber nicht besprochen, daher bin ich mir gerade recht unsicher. Wir vertreten einen Arbeitgeber und wurden beauftragt, einem schwerbehinderten Arbeitnehmer zu ...
von Dukatesse
28.02.2017, 10:28
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Zahlung vor Antragseingang - was nun???
Antworten: 3
Zugriffe: 1185

Re: Zahlung vor Antragseingang - was nun???

Ja, schon klar, die Frage ist aber, was ich mit dem Bescheid mache. Ich habe inzwischen herausgefunden, dass § 269 Abs. 3 S. 3 ZPO auch bei Erledigung vor Anhängigkeit gilt. Jetzt hoffe ich noch, dass dies dann auch so im Mahnverfahren gilt.
von Dukatesse
28.02.2017, 09:05
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Zahlung vor Antragseingang - was nun???
Antworten: 3
Zugriffe: 1185

Zahlung vor Antragseingang - was nun???

Hallo Ihr Lieben, wir haben für einen Mandanten eine Forderung geltend gemacht und hier kam es nun zu einer blöden Überschneidung, mit der ich jetzt nicht weiß umzugehen. Der Schuldner befand sich im Verzug, als wir beauftragt wurden. Chef fordert Schuldner zur Zahlung innerhalb gesetzter Frist auf....