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von Curry
24.08.2011, 10:32
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Monierung Mahnverfahren
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Re: Monierung Mahnverfahren

Also ich würd da anrufen und erstmal nachfragen, wieso moniert wurde. Das geht ja alles automatisch dort, das wird ja nicht immer geprüft.
von Curry
24.08.2011, 09:54
Forum: Rsprg. RA Allgemein
Thema: Einzelangelegenheit oder mehrere Angelegenheiten?!
Antworten: 4
Zugriffe: 2907

Re: Einzelangelegenheit oder mehrere Angelegenheiten?!

Also meiner Meinung nach handelt es sich hier um mehrere Angelegenheiten, deren Geltendmachung aber gemeinschaftlich erfolgt ist. Die Gegenstandswerte der einzelnen Angelegenheiten sind daher zu addieren, eine Erhöhung gem. Nr. 1008 VV RVG kommt nicht in Frage. Es entsteht somit nur eine Geschäftsge...
von Curry
24.08.2011, 09:05
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfüb aufheben laufender Unterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 4288

Re: Pfüb aufheben laufender Unterhalt

Solang die Forderung nicht beglichen wurde, muss -so sehe ich das- der Pfüb nicht zurückgenommen werden. Die Forderung wurde aber beglichen. Es bestehen keine Rückstände und der Unterhalt wird jeden Monat pünktlich gezahlt. Es gibt somit an sich keine Forderung aufgrund derer die ZV durchgeführt we...
von Curry
24.08.2011, 08:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zustellungsnachweis abhanden gekommen
Antworten: 11
Zugriffe: 1755

Re: Zustellungsnachweis abhanden gekommen

Oh natürlich meinte ich den Schuldner. Aber ich seh grad, dass wohl der Gläubiger Mdt. ist und dieser Gläubiger geändert wurde und nicht nicht Schuldner. Die Hitze... :lol: Aber selbst wenn die Zustellungsurkunde weg ist, dann wird eben erneut zugestellt.
von Curry
24.08.2011, 08:13
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zustellungsnachweis abhanden gekommen
Antworten: 11
Zugriffe: 1755

Re: Zustellungsnachweis abhanden gekommen

Also meiner Meinung nach musst du doch sowieso an den neuen Gläubiger zustellen, da kann man doch nicht die alte Zustellungsurkunde verwenden.
von Curry
23.08.2011, 21:30
Forum: GKG
Thema: Streitwert verdoppelt?
Antworten: 6
Zugriffe: 1326

Re: Streitwert verdoppelt?

Aber ihr könnt ja nicht tatsächlich mit einer bestrittenen Gegenforderung aufrechnen. Eine tatsächliche Aufrechnung kann doch nur mit einer unbestrittenen Gegenforderung erfolgen, so dass die Klage aufgrund der nicht mehr bestehenden Hauptforderung abgewiesen werden kann. Und bestritten war die Gege...
von Curry
23.08.2011, 21:16
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Berechnung pfändbares Ek bei Nichtberücksichtigungsbetrag
Antworten: 5
Zugriffe: 1180

Re: Berechnung pfändbares Ek bei Nichtberücksichtigungsbetra

Also ich kenne diese Beschlüsse nur so, dass der Ehemann zu soundsoviel % unberücksichtigt bleibt. Dann wird es so berechnet, dass du in die Tabelle schaust beim Nettoeinkommen der Ehefrau bei z.B. 0 Unterhaltspflichtigen und bei 1 Unterhaltspflichtigen (Ehemann) und bei 50% ist es dann die Mitte vo...
von Curry
23.08.2011, 16:59
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einigungsgebühr 1005 wenn Vergleich vom Gericht ausgeht
Antworten: 14
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Re: Einigungsgebühr 1005 wenn Vergleich vom Gericht ausgeht

Die Terminsgebühr könnte hier auch anfallen - siehe Nr. 3104 Abs. 1 Nr. 1 VV RVG.
von Curry
23.08.2011, 16:51
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfüb aufheben laufender Unterhalt
Antworten: 7
Zugriffe: 4288

Re: Pfüb aufheben laufender Unterhalt

Da keine Rückstände mehr bestehen und der laufende Unterhalt pünktlich gezahlt wird, würde ich mich jetzt auch fragen, ob die ZV überhaupt noch zulässig ist, da ja keine Forderung mehr besteht. Andererseits, wenn der Schuldner immer pünktlich zahlt, bekommt er ja auch die Dividenden etc. vom Arbeitg...
von Curry
23.08.2011, 16:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: VKH + Kostenausgleichsantrag?
Antworten: 7
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Re: VKH + Kostenausgleichsantrag?

Also mit Kostenfestsetzung meinte ich den Kostenausgleichsantrag, sorry für meine Verwirrung.

VKH abrechnen + Kostenausgleichsantrag + Angabe, dass VKH in Höhe von ... abgerechnet wurde