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von Husky98
27.10.2022, 15:04
Forum: PKH & Co. KG
Thema: PKH Beiordnung aufheben
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Zugriffe: 1657

Re: PKH Beiordnung aufheben

Ist die beigeordnete Anwältin noch anderweit als Rechtsanwältin tätig?
von Husky98
19.10.2022, 10:39
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Viele einzelne Klagen Familienrecht
Antworten: 8
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Re: Viele einzelne Klagen Familienrecht

Danke Adora ;) heißt, daß das alles unter einem Aktenzeichen weiterläuft? Hier ist es so, daß halt mehrere Klagen eingereicht wurden und die Gegnerin auch immer neue PKH erhalten hat unter neuen Aktenzeichen, es wird auch im Dezember/Januar diverse Gerichtstermine geben. Ich kenne es so, dass die S...
von Husky98
04.10.2022, 10:09
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Frist für die Bearbeitung eines KFA?
Antworten: 12
Zugriffe: 15448

Re: Frist für die Bearbeitung eines KFA?

So einen Fall erinnere ich nicht. Grundsätzlich ist es Sache des Antragstellers, das Verfahren zu betreiben, also auch, das Gericht zu erinnern, wenn die Erledigung ungewöhnlich lange dauert. Wenn der Antragsteller daran jedoch aufgrund der gegenwärtigen Zinslage kein Interesse hat, ist es für die G...
von Husky98
30.09.2022, 09:45
Forum: Rsprg. RA-Gebührenrecht / Kostenrecht
Thema: Frist für die Bearbeitung eines KFA?
Antworten: 12
Zugriffe: 15448

Re: Frist für die Bearbeitung eines KFA?

Wenn der gestellte KFA aus Eurer Sicht inhaltlich in Ordnung ist, würde ich den Betrag schnellstmöglich bezahlen, um das Auflaufen weiterer Zinsen zu verhindern. Sollte das KF-Verfahren danach von der Gegenseite fortgesetzt werden, könnt Ihr dort die zwischenzeitliche Erfüllung einwenden.
von Husky98
29.09.2022, 09:51
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: PKH/Festsetzung/Obsiegen
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Re: PKH/Festsetzung/Obsiegen

Berechtigte Frage. Eigentlich hätte die Staatskasse seinerzeit die von ihr verauslagte PKH-Vergütung vom Beklagten wieder einziehen müssen. Vor diesem Hintergrund würde ich zunächst beim Gericht nachfragen, ob das erfolgreich geschehen ist. Wenn ja, hätte sich das Überprüfungsverfahren erledigt.
von Husky98
22.08.2022, 12:12
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Sofortige Beschwerde gg PKH-Beschluss
Antworten: 1
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Re: Sofortige Beschwerde gg PKH-Beschluss

Über die Frage, ob Euer Mandant die Festgebühr für das Beschwerdeverfahren nach KV GKG Nr. 1812 zu tragen hat, entscheidet das Beschwerdegericht. Insofern kann keine seriöse Prognose abgegeben werden.

Außergerichtliche Kosten des PKH-Beschwerdeverfahrens sind nicht zu erstatten, § 127 Abs. 4 ZPO.
von Husky98
10.08.2022, 13:17
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: VU ohne KGE, Frist 321 ZPO verpasst - was jetzt?
Antworten: 3
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Re: VU ohne KGE, Frist 321 ZPO verpasst - was jetzt?

Ich halte den Hinweis des Richters auf die einer Berichtigung angeblich entgegenstehende Rechtskraft im Hinblick auf § 308 Abs. 2 ZPO für verfehlt (vgl. Zöller/Feskorn, ZPO, 33. Aufl., § 319 Rn. 29).
von Husky98
04.08.2022, 09:37
Forum: PKH & Co. KG
Thema: BerH, 2503 VV RVG i.V.m. 1008 VV RVG?
Antworten: 4
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Re: BerH, 2503 VV RVG i.V.m. 1008 VV RVG?

Darauf zielte meine Frage nach dem Rechtsgebiet ;). Wenn es im Sozialrecht um eine Bedarfsgemeinschaft gegangen ist, kann ausnahmsweise für alle Mitglieder abgerechnet werden, auch wenn im Berechtigungsschein nur ein Mitglied der Gemeinschaft aufgeführt ist.
von Husky98
03.08.2022, 15:57
Forum: PKH & Co. KG
Thema: BerH, 2503 VV RVG i.V.m. 1008 VV RVG?
Antworten: 4
Zugriffe: 1275

Re: BerH, 2503 VV RVG i.V.m. 1008 VV RVG?

Hallo Sunny27,

herzlich willkommen im Forum! :wink2

Zu Deiner Frage: Wenn im Berechtigungsschein nur die Ehefrau aufgeführt ist, könnt Ihr grundsätzlich auch nur für diese Mandantin abrechnen. Um welches Rechtsgebiet geht es denn?

Viele Grüße
Husky98
von Husky98
02.08.2022, 09:50
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Frage zu Abrechnung Schiedsgerichtsverfahren + mehrere Klagen
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Re: Frage zu Abrechnung Schiedsgerichtsverfahren + mehrere Klagen

MrsLittletall hat geschrieben:
02.08.2022, 09:06
...mein Chef sagt immer "Lieber zu viel als zu wenig"...
Das ist ja ein interessantes Berufsverständnis. Eine echte Empfehlung für Eure Mandantinnen und Mandanten... :roll: