Ist der Schuldner krank geschrieben oder wurde verhandlungsunfähigkeit attestiert?

S. Geiselmann

ZPO §§ 901, 807 (krankheitsbedingte Säumnis im OV-Termin) 1. Bei der Beurteilung der Frage, ob das Ablegen der Offenbarungsversicherung die Gesundheit des Schuldners gefährdet, ist ein strenger Maßstab anzulegen. Haftunfähigkeit i.S.d. § 906 ZPO allein befreit nicht von der Verpflichtung zum Ablegen...

Hallo,

hilft § 779 ZPO weiter?

S. Geiselmann

Eine Kostenfestsetzung der Kosten für das Beschwerdeverfahren ist nur möglich nach der Wertfestsetzung.
Auch ein angeblich verspäteter PKH-Antrag muss vom zuständigen Gericht beschieden werden.

S. Geiselmann

Gem. 172 ZPO erfolgt die Zustellung vor der ZV an den Prozessbevollmächtigten.
Eine Zustellung an die Partei wäre unwirksam.

S. Geiselmann

Gem. § 26 GKG haftet jeder Antragsteller auf die vollen Kosten. Man müsste mal abklären, ob andere Gläubiger bereits einen Vorschuss geleistet haben. S. Geiselmann Geiselmann / Kreutzkam Zwangsversteigerung für Anfänger Buch Softcover 2., vollständig überarbeitete Auflage. 2022 C.H.BECK. ISBN 978-3-...

Ohne Titel ist ein Erbscheinsantrag gem. § 792 ZPO nicht möglich.
Hier bleibt nur beim Nachlassgericht eine Nachlasspflegschaft zu beantragen und dann den Nachlasspfleger zu verklagen.

S. Geiselmann

Gem. §§ 778, 779 ZPO könnte man evtl. noch gegen den Erblasser vollstrecken.

S. Geiselmann

Hallo,

ein Problem könnte sich bei den Kosten ergeben.
Als Antragsteller haftet der Gläubiger für die Kosten des Erbscheinverfahrens.
Diese kann er sich dann gem. § 788 ZPO festsetzen lassen und versuchen diese zu vollstrecken.

S. Geiselmann

Hallo, 1. der ZV-Vermerk im Grundbuch ist keine Grundbuchsperre. Dieser hat gem. §§ 23 Abs. 1 ZVG, 135 BGB die Wirkung eines relativen Veräußerungsverbots. Eintragungen nach dem ZV Vermerk sind durchaus möglich. Mit der Eintragung der Hypothek erreicht der Gläubiger einen Rang, der ihm nicht genomme...