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von Geiselmann
12.04.2010, 19:06
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wertgrenze Zwangsversteigerung
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Re: Wertgrenze Zwangsversteigerung

Hallo Anke, das ZVG kennt keine Wertgrenze. Die 750,01 € gelten nur bei der Sicherungszwangshypothek. Als betreibender Gläubiger haften sie für die Kosten. Diese betragen ca. 5.000,00 €. Daher sollten sie schon die Erfolgsaussicht prüfen. ZPO § 765a, 803 Abs. 2; ZVG § 77 Das Verbot der zwecklosen Pf...
von Geiselmann
08.04.2010, 19:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Auflassungsvormerkung seit 2004 eingetragen !!??
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Re: Auflassungsvormerkung seit 2004 eingetragen !!??

Hallo,

ist ihr Schuldner der Käufer?
Dann könnte man dran denken,
- den Eigentumsverschaffungsanspruch
- das Anwartschaftsrecht am Eigentum
- den Anspruch aus Rückabwicklung des Kaufvertrag

zu pfänden.
von Geiselmann
04.04.2010, 16:45
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Was passiert mit Zwangshypothek bei Eigentümerwechsel?
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Re: Was passiert mit Zwangshypothek bei Eigentümerwechsel?

Letztlich wird diese Frage die Rechtsprechung klären müssen. Im Urteil vom 13.3.2008, IX ZR 119/06 zitiert der BGH aus dem Regierungsentwurf: "Das Erfordernis eines besonderen dinglichen Duldungstitels als Voraussetzung für die Zwangsvollstreckung aus einer Zwangshypothek solle entfallen"....
von Geiselmann
04.04.2010, 08:51
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Was passiert mit Zwangshypothek bei Eigentümerwechsel?
Antworten: 7
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Re: Was passiert mit Zwangshypothek bei Eigentümerwechsel?

Zöller begründet seine ablehnende Haltung, da der Käufer nicht Rechtsnachfolger des ursprünglichen Eigentümers ist. Erwirbt der Käufer ein Grundstück, das mit einer vollstreckbaren Grundschuld belastet ist, richtet sich der persönliche Titel ebenfalls nicht gegen ihn. Trotzdem kann der dingliche Tit...
von Geiselmann
01.04.2010, 18:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung Freistellung von Forderungen
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Re: Vollstreckung Freistellung von Forderungen

Hallo Eki,

ein Freistellungsanspruch wird gem. § 887 ZPO vollstreckt.

Grüße

Geiselmann
von Geiselmann
01.04.2010, 18:31
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Was passiert mit Zwangshypothek bei Eigentümerwechsel?
Antworten: 7
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Re: Was passiert mit Zwangshypothek bei Eigentümerwechsel?

Hallo kleine Zuckerfee, mit der Eintragung der Zwangshypothek haben sie einen dinglichen Titel erlangt, der zur Zwangsversteigerung berechtigt, § 867 Abs. 3 ZPO. Diesen dinglichen Titel müssen sie gem. § 727 ZPO auf den neuen Grundstückseigentümer umschreiben lassen. Grundlage hierfür ist ein beglau...
von Geiselmann
30.03.2010, 18:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Räumung aus not. Schuldanerkenntnis?
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Re: Räumung aus not. Schuldanerkenntnis?

Hallo Marike,

ich muss leider widersprechen.
Eine notarielle Urkunde ist gem. § 794 Abs. 1 Nr. 5 ZPO nicht möglich bei Mietverhältnissen über Wohnraum.
von Geiselmann
29.03.2010, 19:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungs mit fehlender Sicherheitsleistung
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Re: Vollstreckungs mit fehlender Sicherheitsleistung

Hallo Mili,

ich denke einen Erinnerung gem. § 766 ZPO, da gegen § 751 Abs. 2 ZPO verstossen wurde, wäre hilfreich.

Grüße

S. Geiselmann
von Geiselmann
29.03.2010, 17:22
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckungs mit fehlender Sicherheitsleistung
Antworten: 5
Zugriffe: 990

Re: Vollstreckungs mit fehlender Sicherheitsleistung

Hallo Mili,

handelt es sich um eine Vollstreckung gem. § 720a ZPO?

Grüße

Geiselmann