Die Suche ergab 787 Treffer
- 27.03.2023, 18:41
- Forum: Rsprg. Zwangsvollstreckung, Insolvenz etc.
- Thema: VAK Entschuldigung durch Attest
- Antworten: 0
- Zugriffe: 11509
VAK Entschuldigung durch Attest
Die vorgenannte Ladung zum Termin zur Abgabe der VAK ist rechtmäßig. Insbesondere ist der Schuldner weder durch das vorgelegte ärztliche Attest …. noch durch die aktuell vorgelegte Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung … ordnungsgemäß vom Erscheinen im Termin zur Abgabe der VAK entbunden. Voraussetzung d...
- 24.01.2023, 19:24
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Gerichtsvollzieher produziert unnötige Gebühren und Kosten
- Antworten: 5
- Zugriffe: 674
Re: Gerichtsvollzieher produziert unnötige Gebühren und Kosten
Ich bin gespannt, wie sich der GV da aus der Verantwortung für seine Fehler ziehen will. Die unberechtigt erhobenen Kosten (Gebühren und Auslagen) sind zurückzuzahlen - ggf. ist eine Erinnerung erforderlich.
- 06.01.2023, 21:07
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Einholung d. Drittauskünfte als notwendige Kosten gem. 788 ZPO
- Antworten: 8
- Zugriffe: 3178
Re: Einholung d. Drittauskünfte als notwendige Kosten gem. 788 ZPO
Wenn ich es richtig sehe, handelt es sich hier nicht um eine gleichzeitige Beantragung. Der Antrag auf Einholung von Drittauskünften steht hier vielmehr unter einer Bedingung. Damit gilt der Antrag erst dann gestellt, wenn die Bedingung erfüllt ist. Die Bedingung war erst eingetreten, als der Schuld...
- 20.12.2022, 11:36
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Erneute Vermögensauskunft möglich?
- Antworten: 4
- Zugriffe: 615
Re: Erneute Vermögensauskunft möglich?
Eine isolierte Beantragung einer Drittauskunft ist möglich (BGH , Beschluß vom 14.01.2021 Aktenzeichen: I ZB 53/20)
- 19.12.2022, 14:18
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Erneute Vermögensauskunft möglich?
- Antworten: 4
- Zugriffe: 615
Re: Erneute Vermögensauskunft möglich?
Nachbessrung ist nicht möglich, denn zum Zeitpunkt der eigentlichen Abgabe (auf den bezieht sich die Nachbesserung) hatte er die feste Anstellung noch nicht. Durch den festen Arbeitsvertrag haben sich aber vermutlich seine Vermögensverhältnisse geändert.
- 16.12.2022, 15:08
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Postzustellung Vorläufiges Zahlungsverbot durch Gerichtsvollzieher
- Antworten: 3
- Zugriffe: 539
Re: Postzustellung Vorläufiges Zahlungsverbot durch Gerichtsvollzieher
Der GV muss es auch nicht verantworten. Hätte er sich auf einen Streit mit der Post einlassen sollen, bevor er die Zustellung wiederholt?
- 03.11.2022, 20:31
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Antrag Zwangshaft trotz Abgabe der Vermögensauskunft
- Antworten: 7
- Zugriffe: 902
Re: Antrag Zwangshaft trotz Abgabe der Vermögensauskunft
Kann das Zwangsgeld nicht beigetrieben werden, wird dies vom Gerichtsvollzieher mit der Fruchtlosigkeitsbescheinigung bescheinigt. Der Gläubiger kann in diesem Fall die ersatzweise angeordnete Zwangshaft vollstrecken. Die Vollstreckung der (Ersatz-)Zwangshaft setzt einen Haftbefehl voraus. Also Antr...
- 02.11.2022, 20:53
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Antrag Zwangshaft trotz Abgabe der Vermögensauskunft
- Antworten: 7
- Zugriffe: 902
Re: Antrag Zwangshaft trotz Abgabe der Vermögensauskunft
Wenn der Schuldner die Angaben nicht gemacht hat und auch das Zwangsgeld nicht zahlt, ist die angedrohte Zwangshaft zu vollstrecken, durch den Gerichtsvollzieher. Ziel der ganzen Übung ist doch der Erhalt der geforderten Auskunft. Warum es hier zur Abgabe einer Vermögensauskunft kam, erschließt sich...
- 25.10.2022, 17:29
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Titel aus 1992, Gerichtsvollzieher verweigert Vollstreckung
- Antworten: 3
- Zugriffe: 517
Re: Titel aus 1992, Gerichtsvollzieher verweigert Vollstreckung
Der GV durfte die Vollstreckung nicht ablehnen. Da aus dem Titel in offenbar mehrfach die Vollstreckung versucht wurde, beginnt die Verjährungsfrist erneut zu laufen, sobald ein Gerichtsvollzieher zumindest versucht hat, die Forderung beim Schuldner beizutreiben. Maßgeblich ist der Tag der Vollstrec...
- 26.08.2022, 14:43
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Kostenrechnung Gerichtsvollzieher für Zustellung eines PFÜB
- Antworten: 1
- Zugriffe: 1478
Re: Kostenrechnung Gerichtsvollzieher für Zustellung eines PFÜB
Der Antrag auf Erlass eines PfüB und der erlassenen PfüB sind zwei unterschiedlich Objekte.
Wenn der Gerichtsvollzieher nur eine Ausfertigung des erlassen PFÜB erhalten hat (und davon gehe ich aus), fällt eine Dokumentenpauschale wie erhoben an.
Wenn der Gerichtsvollzieher nur eine Ausfertigung des erlassen PFÜB erhalten hat (und davon gehe ich aus), fällt eine Dokumentenpauschale wie erhoben an.