Hallo,

das Verfahren ist im Stöber, 14. Auflage, Anm. 2054ff beschrieben.

Grüße

S. Geiselmann

Hallo,

das Gericht benötigt die Angaben um den unpfändbaren Betrag festzusetzen, § 850f Abs. 2 ZPO.

S. Geiselmann

Hallo,

nach Zöller, 23. Auflage, Anm. 19 zu § 867 ZPO kann eine Sicherungshypothek für die ganze Forderung auf je einem Grundstück jedes Schuldners eingetragen werden, wenn die Schuldner samtverbindlich verurteilt wurden.

S. Geiselmann

Hallo, gegen die Zurückweisung des Antrags ist die sofortige Beschwerde statthaft. Es liegt eine Entscheidung vor, das Vorbringen des Gläubigers wurde gewürdigt. Gem. § 569 ZPO ist die sofortige Beschwerde bei dem Gericht einzulegen, dessen Entscheidung angefochten wird, oder beim Beschwerdegericht....

Wenn die Sicherungshypothek auf Grund des Arrestbefehls eingetragen wurde, dann der Arrestbefehl der Titel.
Ich denke mal, dass der Schuldner keine Eintragungsbewilligung abgegeben hat.

S. Geiselmann

Hallo, ich denke schon, dass § 26 Abs. 1 RVG einschlägig ist. Die Erbteilspfändung erstreckt sich letzlich auf die Hälfte des Nachlasses. Das Grundstück ist Teil des Nachlasses und nur darauf erstreckt sich das Versteigerungsverfahren. Ich würde daher die Hälfte des Verkehrswerts des Grundstücks ans...

Hallo, das Verfahren ist im Stöber, 14. Auflage Randnummer 2055ff beschrieben und führt zu einer Sicherungshypothek am Grundstück. Es kann sowohl der schuldrechtliche Eigentumsverschaffungsanspruch aus dem Kaufvertrag, als auch das Anwartschaftsrecht aus der Auflassung gepfändet werden. Sinnvoll ist...

Hallo,

der Grundbuchbeamte ist an den Titel gebunden. Solange dieser in der Welt ist, sehe ich keine Möglichkeit.

Grüße

S. Geiselmann

Hallo,

hilft § 26 RVG weiter?

S. Geiselmann

Hallo, mit der Erinnerung rügt der Schuldner das Fehlen einer formellen Vollstreckungsvoraussetzung, hier der Zustellung. Offensichtlich wurde nicht dem Schuldner persönlich nach § 177 ZPO zugestellt, sondern im Wege der Ersatzzustellung nach § 178 ZPO. Mit dem Begriff "Wohnung" ist der Le...