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von pitz
13.12.2016, 10:41
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Unregelmäßige Ausbildungsvergütung
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Re: Unregelmäßige Ausbildungsvergütung

:schock :schock :schock was es nicht alles gibt - unglaublich. Liebe(r) .Pipa.: bitte beende deine Ausbildung in einer anderen Kanzlei - so schnell wie möglich - womöglich gibt es dort auch mehr als Putzdienste und Kopieren zu lernen (und wird hoffentlich pünktlich und regelmäßig gezahlt ). :good
von pitz
08.12.2016, 13:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung bei Einkommen von 1.130,00 € möglich?
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Re: Pfändung bei Einkommen von 1.130,00 € möglich?

Soweit ich weiß, besteht in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft keine gesetzliche Pflicht zu Unterhaltsleistungen zwischen den Partnern, es sei denn diese sind in irgendeiner Form vertraglich festgelegt.
von pitz
02.12.2016, 13:47
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Anspruchsgrund Rückabwicklung Kaufvertrag
Antworten: 3
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Re: Anspruchsgrund Rückabwicklung Kaufvertrag

Da war ich zu schnell, im geschilderten Sachverhalt ist ja gar nicht von einem defekten Teil die Rede. :pfeif Nichtsdestotrotz halte ich es für unerlässlich zu prüfen, ob der Rücktritt vom KV wirksam erklärt wurde und ob das Rücksenden des Teils gemäß KV als solcher gewertet werden kann. Weiterhin h...
von pitz
02.12.2016, 13:39
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Anspruchsgrund Rückabwicklung Kaufvertrag
Antworten: 3
Zugriffe: 2062

Re: Anspruchsgrund Rückabwicklung Kaufvertrag

ich würde eher Nr. 37 der ungerechtfertigten Bereicherung nehmen ;) Aber Voraussetzung der ungerechtfertigten Bereicherung ist ja das Nichtvorhanden-sein eines Rechtsgrundes (vgl. § 812 I BGB), ist euer Mandant denn wirksam vom Kaufvertrag zurückgetreten, dieser also nichtig? Wenn die Gegenseite ei...
von pitz
01.12.2016, 11:20
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Umwandlung GmbH in eK
Antworten: 5
Zugriffe: 3052

Re: Umwandlung GmbH in eK

Wäre Auflösung der GmbH und sodann Neugründung als e.K. nicht das naheliegendste? :nachdenk
von pitz
04.11.2016, 09:55
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Einreichung von Abschriften bei Gericht
Antworten: 2
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Re: Einreichung von Abschriften bei Gericht

Zur Notwendigkeit von beglaubigten Abschriften verweise ich mal auf diesen Thread: http://www.foreno.de/sonstige-berufsbez ... 82464.html ;)

Ich würde für alle Beteiligten auf der Gegenseite eine Abschrift beifügen (also auch für den Verfahrensbeistand).
von pitz
03.11.2016, 14:02
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Teilversäumnis- u. Schlussurteil
Antworten: 3
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Re: Teilversäumnis- u. Schlussurteil

Fällt da überhaupt eine TG an? :kopfkratz 3104 Terminsgebühr, soweit in Nummer 3106 nichts anderes bestimmt ist ....................................... 1,2 (1) Die Gebühr entsteht auch, wenn1. in einem Verfahren, für das mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist, im Einverständnis mit den Parteien od...
von pitz
03.11.2016, 10:03
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: beglaubigte Abschrift Berufung
Antworten: 8
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Re: beglaubigte Abschrift Berufung

Nur so als rechtliche Grundlage: § 133 Abschriften (1) Die Parteien sollen den Schriftsätzen, die sie bei dem Gericht einreichen, die für die Zustellung erforderliche Zahl von Abschriften der Schriftsätze und deren Anlagen beifügen. Das gilt nicht für elektronisch übermittelte Dokumente sowie für An...
von pitz
02.11.2016, 16:52
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Zustellung MB
Antworten: 5
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Re: Zustellung MB

Ist ja aber mE unerheblich, weil ab Einwurf des MB in den Briefkasten (und somit Eingang in den Herrschaftsbereich des Schuldners) der MB als zugestellt anzusehen ist und die Haftung wg Kenntnisnahme ab diesem Moment bei dem Schuldner liegt, oder?