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von Adora Belle
15.04.2009, 14:02
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Wiedereinsetzung strafbefehl
Antworten: 3
Zugriffe: 1095

Ich würde wohl 2 x Einzeltätigkeit nach Nr. 4302 Ziff.2 abrechnen. Als Vollverteidiger konntet Ihr ja nur unter der Bedingung beauftragt werden, daß der Wiedereinsetzungsantrag Erfolg hat. Deshalb noch keine Gebühren nach Abschnitt 1. Alternative (wenn man von Verteidigungsauftrag ausgeht) wäre, GG ...
von Adora Belle
15.04.2009, 13:03
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Familiensache
Antworten: 1
Zugriffe: 424

Der Wert für die Vereinbarung beträgt insgesamt 6.000,- EUR. Davon sind 3.000,- EUR elterliche Sorge und 3.000,- EUR der mit verglichene Umgang. Die 0,8 kriegst Du aus 3.000,- EUR, nämlich dem Wert für den mitverhandelten Umgang. Abgleich dann insgesamt höchstens 1,3 aus 6.000,- EUR. TG über 6.000,-...
von Adora Belle
15.04.2009, 10:55
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kosten für eigene Vertretung, Strafrecht
Antworten: 8
Zugriffe: 1753

Der RA kann sich nicht selbst verteidigen. Wenn er es tut, ist das nichts anderes, als wenn sich ein "Normal"-Angeklagter selbst verteidigt. Gebühren gibt es für das eine wie das andere nicht. Dazu gab es hier auch schon mal einen Thread, in dem ich die Fundstellen meines Uralt-Kommentars ...
von Adora Belle
15.04.2009, 10:50
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert
Antworten: 7
Zugriffe: 1407

Oh. Könnte natürlich auch Ehescheidung heißen. Wahrscheinlich hast Du sogar recht, Xuka. Dann würde auch der Verbund mit dem VA *g* Sinn ergeben. Aber üblicherweise (auch bei gerichtlichen Aktenzeichen) wird so die elterliche Sorge abgekürzt.
von Adora Belle
14.04.2009, 18:59
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzung
Antworten: 3
Zugriffe: 1135

Nö, kannst Du nicht. Das ist das Privatvergnügen Eures Mandanten, wenn er meint, für eine Strafanzeige seinen Anwalt bemühen zu müssen.
von Adora Belle
14.04.2009, 18:57
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gegenstandswert
Antworten: 7
Zugriffe: 1407

ES heißt elterliche Sorge, VA heißt Versorgungsausgleich. Die elterliche Sorge hat außergerichtlich und im isolierten Verfahren regelmäßig einen Gegenstandswert von 3.000 EUR, im Verbundverfahren allerdings nur 900 EUR. VA gibt es außergerichtlich praktisch gar nicht, im gerichtlichen Verfahren sind...
von Adora Belle
09.04.2009, 11:19
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Gebühr Antrag nach § 69 Abs. 7 StGB (Sperrfristverkürzung)
Antworten: 7
Zugriffe: 3840

Wie hat Euer Auftrag gelautet? Verteidigung in der Vollstreckung oder nur "stell mal n Antrag auf Sperrfristverkürzung?" Vollverteidigung -> Nr. 4204 VG für sonstige Verfahren in der Strafvollstreckung nur Antragstellung -> Nr. 4301 Ziff. 6 VG für sonstige Tätigkeiten in der Strafvollstrec...
von Adora Belle
06.04.2009, 15:08
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Sofortige Beschwerde gemäß § 335 IV HGB, was abrechnen?
Antworten: 3
Zugriffe: 2201

Hallo Pepsi. Dazu gab es schon mal einen Thread http://www.foreno.de/viewtopic.php?t=23892 Hab ich auch nur deshalb noch in Erinnerung, weil es so kurios war. Verwaltungsverfahren, Bußgeldverfahren oder ganz was anderes? Es scheint ein FGG-Verfahren zu sein. Über die Abrechnung sind sich die dort Be...
von Adora Belle
03.04.2009, 13:05
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus Jugendamttitel
Antworten: 21
Zugriffe: 1742

@_steffi_:

Du hast noch die alten Sätze. Die Düsseldorfer Tabelle wurde zum 1. Januar 2009 angepaßt.
von Adora Belle
27.03.2009, 10:12
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Widerruf von zwei Wochen
Antworten: 9
Zugriffe: 1647

Das ist keine gesetzliche Frist. Wenn eine Widerrufsmöglichkeit vereinbart wird (das ist ja nicht immer so), muß auch die Frist hierfür vereinbart werden. Üblicherweise sind das zwei Wochen, es können aber auch mehr oder weniger sein.