Die Suche ergab 295 Treffer

von Husky98
14.03.2019, 11:54
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Reisekosten und Abwesenheit bei M fordern
Antworten: 5
Zugriffe: 695

Re: Reisekosten und Abwesenheit bei M fordern

Adora Belle war schneller...
von Husky98
14.03.2019, 11:53
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Reisekosten und Abwesenheit bei M fordern
Antworten: 5
Zugriffe: 695

Re: Reisekosten und Abwesenheit bei M fordern

Wenn keine Geschäftsreise im Sinne der Vorbemerkung 7 Abs. 2 VV RVG vorliegt, entstehen gebührenrechtlich keine Auslagen, sodass insoweit - vorbehaltlich § 3a RVG - auch kein Anspruch gegen den eigenen Mandanten besteht.
von Husky98
14.03.2019, 10:43
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Hauptsacheverfahren nach einstweiligem Verfügungsverfahren
Antworten: 3
Zugriffe: 733

Re: Hauptsacheverfahren nach einstweiligem Verfügungsverfahren

Es handelt sich um zwei verschiedene Angelegenheiten (§ 17 Nr. 4.b) RVG). Mangels Anrechnungsbestimmung bleiben die Gebühren nebeneinander bestehen. Der niedrigere Wert des Hauptsacheverfahrens wirkt sich nicht auf den (höheren) des EV-Verfahrens aus.
von Husky98
13.03.2019, 09:41
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Beschluss nach 128 Abs. 4 ZPO
Antworten: 22
Zugriffe: 3437

Re: Beschluss nach 128 Abs. 4 ZPO

Das Zitat aus dem Kommentar in meinem Beitrag #9 ist "automatisch" um einige merkwürdige Schriftzeichen ergänzt worden.

Kann mir als Anfänger in diesem Forum bitte jemand erklären, ob und gegebenenfalls wie ich das künftig vermeiden kann?

Vielen Dank im Voraus!
von Husky98
13.03.2019, 09:22
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Beschluss nach 128 Abs. 4 ZPO
Antworten: 22
Zugriffe: 3437

Re: Beschluss nach 128 Abs. 4 ZPO

Voraussetzung ist immer, dass für das Verfahren mündliche Verhandlung vorgeschrieben ist. Das Einverständnis der Parteien mit einer schriftlichen Entscheidung allein reicht für die Entstehung der Terminsgebühr nicht aus (Gerold/Schmidt/Müller-Rabe, RVG, 23. Aufl., VV 3104 Rn. 18, 18a).