Guten Morgen an Alle :) Ich hoffe, diese Antwort ist für euch einfach, ich steh nämlich gerad bisschen auf dem Schlauch: Normales Verfahren, wir Beklagte. Klägerin hat Geschäftsgebühr mit Klage geltend gemacht. SW bis 1200 EUR. Endurteil ergangen. Wir wurden verurteilt, etwas zu zahlen + 57 EUR vorg...

Alles klar.

Genau das meine ich. Ist das aber irgendwo festgeschrieben? Ich steh gerad bissl auf einem langen Schlauch und weis das nicht mehr

Hallo Leute!

Habe mal eine kleine Frage: Bei der Zwangsvollstreckung (oder Allgemein?) gab es doch glaub ich eine Regel, dass (wenn der SW unter 300 EUR liegt) die Gebühr mindestens 10 EUR beträgt und nicht darunter.

Gab es dazu eine Gesetzesgrundlage? Finde gerad hier irgendwie nichts.

Dankeschön

Ja, kann sein, dass ich da was verwechselt habe. Auf jeden Fall steht da: Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits trägt der Kläger. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Widerklage wurde nicht erhoben.

Ja, Klage wurde abgewiesen, Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Ich dachte nur, falls die Gegenseite diese ausgeruteilte Forderung nicht zahlt und wir Zwangsvollstreckung einleiten müssten. In der Klageschrift haben die sich wirklich so bezeichnet: Rechtsanwälte X, Y & Partner, vertreten durch H...

genau, Kläger waren RAe X, Y & Partner, vertr. durch RA ZZZ. Im Urteilsrubrum war es genau gegensätzlich. Berichtigen kann man vielleicht auch so. Aber wenn wir vollstrecken müssten, würde das überhaupt gehen, wenn Vollstreckungsschuldner die Rechtsanwälte X, Y & Partner sind? Müsste man da ...

Halli hallo, das ist mein erster richtiger Beitrag hier. Mal schauen ob ich das hinbekomme :D . Also, wir haben ein Verfahren, bei dem unsere Mandantschaft von Rechtsanwälte X, Y & Partner (vertr. durch RA ZZZ) verklagt wurde. Verfahren ist beendet, wir haben zu 100 % gewonnen. Im Urteil steht j...