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von Pitt
08.10.2013, 13:50
Forum: Fortbildung und Weiterbildung
Thema: Frage zu Inso-Semniar
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Re: Frage zu Inso-Semniar

Die Textausgabe reicht völlig und selbst die wird in 99 von 100 Fällen gar nicht gebraucht. Der Sinn solcher "Mitbringlisten" erschließt sich mir bis heute nicht. Bei mir kam es in den letzten 20 Jahren einmal vor, dass der Dozent im Seminar wirklich mal ins mitzubringende Gesetz schaute.
von Pitt
01.10.2013, 09:40
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Kosten Europäischer Zahlungsbefehl
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Re: Kosten Europäischer Zahlungsbefehl

Da beim europäischen Zahlungsbefehl kein VB-Antrag gestellt wird, fallen diese Kosten nicht an.
von Pitt
01.10.2013, 09:19
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Kosten Europäischer Zahlungsbefehl
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Re: Kosten Europäischer Zahlungsbefehl

Du hast Recht, abrechenbar sind die Gebühren und Auslagen eines "normalen" Mahnverfahrens im Inland.
von Pitt
30.09.2013, 11:43
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung ja oder nein?
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Re: Anrechnung ja oder nein?

Abgerechnet wird ja gegenüber dem Mdt. als Auftraggeber und nicht ggü. dessen Rechtsschutzversicherung, gegen die hat der Mdt. ja nur den Kostenerstattungsanspruch bzgl. der von Euch abzurechnenden RA-Gebühren aufgrund des bestehenden Versicherungsvertrages. Im Normalfall bekommt die RS-Versicherung...
von Pitt
30.09.2013, 11:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Arbeitsrecht wie abrechnen
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Re: Arbeitsrecht wie abrechnen

M. E. ist hier die volle 1,3 Verfahrensgebühr nach 3100 VV RVG angefallen, da die Bereitschaft zur Rücknahme der Kündigung erst nach Klageeinreichung erfolgte. Eine Einigung sehe ich hier nicht.
von Pitt
30.09.2013, 08:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Teilungsversteigerung - "kleines Antragsrecht"
Antworten: 3
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Re: Teilungsversteigerung - "kleines Antragsrecht"

Ein Grundbuchauszug liegt noch nicht vor. Ich komme hier ohne nicht weiter, was ich Mdt. und Chef auch erklärt habe. Zwar schreibt der gegn. RA von 1/4 und 3/4 Anteil, aber inzwischen liegt die Eintragungsbekanntmachung vor und dort steht unter aktuelle Eigentümer nur: Mustermann, X und Mustermann, ...
von Pitt
26.09.2013, 15:58
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV gg GbR, Probl. die ist aufgelöst, Gesellschafter hat neue
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Re: ZV gg GbR, Probl. die ist aufgelöst, Gesellschafter hat

Stimme Jupp zu. Gewerberegisteranfrage (@marija: beim Gewerbeamt, nicht beim Gericht), ob unter der Adresse die ... GbR gemeldet war/ist und wer als Gesellschafter eingetragen war/ist. Evtl. hat es die GbR tatsächlich so nie gegeben.
von Pitt
26.09.2013, 15:49
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Sammelthread : ZV-Reform, ZVA und Auskünfte in der Praxis
Antworten: 269
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Re: Sammelthread : ZV-Reform, ZVA und Auskünfte in der Prax

Nö, Stille im Walde. Ich trage immer die 4,50 € ins Forderungskonto ein und berücksichtige die auch im MB, aber bis heute gab es weder eine Rechnung noch einen Hinweis, wann denn mal damit zu rechnen ist.
von Pitt
26.09.2013, 15:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zahlungsverbot bei PfüB
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Re: Zahlungsverbot bei PfüB

Nein, das dürfte kein Problem sein. Ich kenne das hier nur so, dass man ein vorläufiges Zahlungsverbot erstellt (im Normalfall: Original + 2 beglaubigte Abschrift) und dann in diesem vorläufigen Zahlungsverbot den Auftrag erteilt, an Schuldner und Drittschuldner zuzustellen. Das mit den getrennten Z...
von Pitt
26.09.2013, 15:29
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zahlungsverbot bei PfüB
Antworten: 12
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Re: Zahlungsverbot bei PfüB

Das liest sich so, als ob das RA-Büro die vorläufigen Zahlungsverbote ohne GVZ "zugestellt" hat.