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von strange
22.06.2012, 11:54
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Rentenansprüchen - Anspruch ab wann?
Antworten: 18
Zugriffe: 2603

Re: Pfändung Rentenansprüchen - Anspruch ab wann?

hihi... die RV kann wohl selbst nicht schlauer sein, als ihre eigenen Textbausteine... Nee, maßgeblich is ja der Anspruch... is egal, wann der gezahlt wird. Insofern hat die RV ja recht, anerkannt ab 01.07., nur sie zahlen eben Ende Juni den Anspruch für Juli aus und der Anspruch Juni war Ende Mai s...
von strange
22.06.2012, 10:23
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Rentenansprüchen - Anspruch ab wann?
Antworten: 18
Zugriffe: 2603

Re: Pfändung Rentenansprüchen - Anspruch ab wann?

die Rente wird am Monatsende für den folgenden Monat im Voraus bezahlt. Also ist am 25.05. die Rente für Juni beim Rententräger schon verarbeitet worden, also quase ausgezahlt. Ab Juli werdet Ihr berücksichtigt, also solltet Ihr Ende Juni den ersten pfändbaren Betrag erhalten... 56,78 € stimmen. @Gr...
von strange
21.06.2012, 13:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Lohnpfändung, Wegfall unterhaltsberechtiger Angehöriger
Antworten: 7
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Re: Lohnpfändung, Wegfall unterhaltsberechtiger Angehöriger

Die Beantragung für § 850 c Abs. 4 ZPO muss richtig lauten "ganz oder teilweise unberücksichtigt zu belassen" die Entscheidung, ob und in welchem Umfang liegt im Ermessen des Rechtspflegers. Als Nachweis einfach das EV-Protokoll beifügen. Möglicherweise sieht der Rpfl eine komplette Unberü...
von strange
21.06.2012, 12:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zusammenrechnung § 850 e Abs. 2 ZPO in der Praxis
Antworten: 4
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Re: Zusammenrechnung § 850 e Abs. 2 ZPO in der Praxis

vllt kann mir jmd. hier auf die Sprünge helfen: maßgeblich für die Berechnung ist doch mE der Entstehungszeitraum... also das Arbeitseinkommen aus Januar kann - auch wenn es erst im Febr. o. März gezahlt wird - nur mit der Pension Januar zusammengerechnet werden um den pfändb. B. zu bestimmen, oder?...
von strange
21.06.2012, 09:28
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zusammenrechnung § 850 e Abs. 2 ZPO in der Praxis
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Zugriffe: 1703

Zusammenrechnung § 850 e Abs. 2 ZPO in der Praxis

Hallo, ich suche mich grade fast bis zur Verzweiflung. Vielleicht kann mir jmd. bei folgendem Problem helfen: Ich habe einen Zusammenrechnungsbeschluss erwirkt. Der InsO-Schuldner erhält Pension und geht einem Aushilfsjob nach. Nun ist die Pension zwar weitestgehend gleichbleibend, die Einkünfte aus...
von strange
27.03.2012, 14:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Räumung und ZV
Antworten: 3
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Re: Räumung und ZV

Das ist aber hübsch :knutsch
Magst Du mir noch sagen, wo ich das nachlesen kann?

:thx
von strange
27.03.2012, 11:07
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Räumung und ZV
Antworten: 3
Zugriffe: 1242

Räumung und ZV

Hallo, meinem kürzlichen Räumungs- und Zwangsvollstreckungsauftrag habe ich leider die falsche Ausfertigung des Urteils, nämlich die einfache ohne ZV-Klausel, beigefügt. Daneben jedoch auch einen vollstreckbaren KFB und beantragt, zu räumen und die Mobiliarpfändung durchzuführen sowie die Voraussetz...
von strange
19.03.2012, 13:15
Forum: Insolvenz
Thema: Wem steht nach dem Schlusstermin das NK-Guthaben zu?!
Antworten: 8
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Re: Wem steht nach dem Schlusstermin das NK-Guthaben zu?!

Die Aufhebung des InsV erfolgte aber erst in 2011! Der Entstehungszeitpunkt ist maßgeblich... so auch Steuererstattungsansprüche, soweit sie bis zur Aufhebung des InsV begründet sind. Da es NK-Erstattungen aus 2010 sind, unterliegen diese aus meiner Sicht vollständig dem Insolvenzbeschlag (Nachtrags...
von strange
19.03.2012, 12:49
Forum: Insolvenz
Thema: Aufhebung gem. § 200 InsO
Antworten: 10
Zugriffe: 4456

Re: Aufhebung gem. § 200 InsO

du solltest vllt auch mal regelmäßig in die InsBekanntmachungen gucken... es gibt doch tatsächlich Verfahren, in denen die RSB versagt wird.