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von Anahid
11.03.2011, 12:05
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einigungsgebühr in ZV
Antworten: 4
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Re: Einigungsgebühr in ZV

Puh....also: Ich bin der Auffassung, dass für die Ablehnung eines Einigungsversuchs keine Gebühr nach 3309 entsteht. Die Lohnpfändung ist selbstverständlich nur nach dem gepfändeten Betrag abzurechnen, also nach 3.700,00 € und nicht nach 9.000,00 €. Bei dem Abschluss der Einigung entsteht auch keine...
von Anahid
11.03.2011, 09:55
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Wider- und Drittwiderklage; derselbe Gegenstand
Antworten: 3
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Re: Wider- und Drittwiderklage; derselbe Gegenstand

Hmmm....also ich seh das anders. Die Klägerin hat einen Anspruch gegen Deinen Mandanten auf Zahlung von 98.000,00 €. Dein Mandant hat einen Anspruch gegen die Klägerin auf Berichtigung des Jahresabschlusses. Das sind keine gleichgestellten Ansprüche. Eine Aufrechnung könnte hier auch nicht erklärt w...
von Anahid
11.03.2011, 09:35
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Nachbarschaftsstreit!
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Zugriffe: 4153

Re: Abrechnung Nachbarschaftsstreit!

Also ich hätte jetzt schon angenommen, dass es sich um eine Angelegenheit ohne bestimmten Geschäftswert handelt, schließlich können wir keinen liefern. Entsprechend hätte ich den Regelstreitwert der KostO entnommen. Ansonsten bleibt halt wirklich nur, sämtliche Teilangelegenheiten mit einem eigenen ...
von Anahid
10.03.2011, 17:54
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwert Aufgebotsverfahren verlorene Grundschuld
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Re: Streitwert Aufgebotsverfahren verlorene Grundschuld

Da der Streitwert für eine Klage auf Löschung einer nicht mehr valutierten Grundschuld sich nach 20 % des Nominalwerts des Grundpfandrechts bemisst, dürfte dies wohl auch auf die Neuvalutierung anzuwenden sein. Ich würde also 20.451,67 € als Streitwert nehmen.
von Anahid
10.03.2011, 17:48
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: fällt hier eine Terminsgebühr an?
Antworten: 3
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Re: fällt hier eine Terminsgebühr an?

Meines Erachtens bekommst Du die Terminsgebühr. Auch wenn ich Familienrecht eher selten mache, erinnere ich mich doch dunkel daran, dass das VA-Verfahren zum Verbund des Scheidungsverfahrens gehört. Auch wenn das Verfahren erst nach Scheidungsausspruch erledigt wird, musst Du eine Gesamtabrechnung n...
von Anahid
10.03.2011, 17:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Geschäftsgebühr / PKH Anrechnung
Antworten: 1
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Re: Geschäftsgebühr / PKH Anrechnung

Du musst doch bei der PKH-Abrechnung angeben, ob Du Vorschüsse erhalten hast und da zählt natürlich der anrechenbare Teil der Geschäftsgebühr, die Du bereits vereinnahmt hast, zu. Also ist das entsprechend in der PKH-Abrechnung auch anzurechnen.
von Anahid
10.03.2011, 17:35
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Abrechnung Nachbarschaftsstreit!
Antworten: 5
Zugriffe: 4153

Re: Abrechnung Nachbarschaftsstreit!

Da Du keinen Anhaltspunkt hast bzgl. des Werts der Mauer etc. kannst Du entweder schätzen oder den Geschäftswert von 3.000,-- € gem. § 30 II KostO ansetzen. Den würde ich auch nehmen. Der Wert erscheint mir nicht zu hoch (wobei ich nicht weiß wie groß die Mauer ist) und einfacher gehts ja nicht.
von Anahid
10.03.2011, 17:27
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Einigungsgebühr im Rahmen der Insolvenz
Antworten: 19
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Re: Einigungsgebühr im Rahmen der Insolvenz

Der Streitwert für einen Vergleich ist immer der erledigte Wert. Also in dem Fall die Forderung die ihr geltend macht. Es kommt nicht darauf an, ob ihr irgendwelche Beträge erlasst und was schlussendlich gezahlt wird.
von Anahid
03.03.2011, 14:50
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostengünstigste Prozeßbeendigung
Antworten: 9
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Re: Kostengünstigste Prozeßbeendigung

Hmmm.....also ganz ehrlich.....ich würde niemals an das Gericht schreiben, das anerkannt wurde. Da kann ich auch direkt ein Anerkenntnisurteil ergehen lassen. Denn wenn ich Pech habe und einen von den besonders "netten" Kollegen auf der Gegenseite, ist das genau das was er beantragen wird.
von Anahid
22.02.2011, 14:38
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Vergleichswert = Erledigungswert
Antworten: 14
Zugriffe: 10318

Re: Vergleichswert = Erledigungswert

Vielen lieben Dank für die ganzen Hilfestellungen :thx Ich habe eine etwas ältere Auflage des RVG für Anfänger gefunden und da steht es doch fast genau so drin. Damit kann ich arbeiten und ihn hoffentlich zufrieden stellen. Ich wäre ja immer noch für ne Streitwertfestsetzung für Klarheit...aber naja...