Die Suche ergab 63 Treffer
- 19.07.2019, 09:33
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Kostenerstattung im Vorverfahren / Anhörung Sozialrecht
- Antworten: 5
- Zugriffe: 1130
Re: Kostenerstattung im Vorverfahren / Anhörung Sozialrecht
D.h. das Anhörungsverfahren war für nass?
- 19.07.2019, 09:08
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Kostenerstattung im Vorverfahren / Anhörung Sozialrecht
- Antworten: 5
- Zugriffe: 1130
Kostenerstattung im Vorverfahren / Anhörung Sozialrecht
Hallo, Ihr Lieben! Ich habe da ein Problem: Wir waren für unsere Mdt. im Anhörungsverfahren nach SGB X tätig, haben dazu Stellung genommen. Daraufhin hat das Jobcenter 6 Tage später einen Widerspruchsbescheid erlassen (als unzulässig verworfen - Es hat ja auch niemand Widerspruch erhoben). Wegen die...
- 29.11.2017, 14:05
- Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
- Thema: Streitverkündung
- Antworten: 2
- Zugriffe: 615
Re: Streitverkündung
...keine Beitretung, keine Reaktion, rein gar nichts ...
Also werde ich wohl die Streitverkündung wiederholen müssen?
Also werde ich wohl die Streitverkündung wiederholen müssen?
- 29.11.2017, 10:24
- Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
- Thema: Streitverkündung
- Antworten: 2
- Zugriffe: 615
Streitverkündung
Hallo!!
In der ersten Instanz gab es eine Streitverkündung!
Jetzt ist gegen das Urteil Berufung eingelegt worden. Muss ich hier den Streit neu verkünden oder "gilt" die Streitverkündung aus der I. Instanz weiter?
In der ersten Instanz gab es eine Streitverkündung!
Jetzt ist gegen das Urteil Berufung eingelegt worden. Muss ich hier den Streit neu verkünden oder "gilt" die Streitverkündung aus der I. Instanz weiter?
- 08.11.2017, 11:57
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
- Antworten: 52
- Zugriffe: 29310
Re: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
Erfolgsnachricht:
Die Rechtspflegerin hat jetzt meinem KfA wie beantragt vollumfänglich entsprochen.
Danke nochmal für eure Unterstützung!!
Die Rechtspflegerin hat jetzt meinem KfA wie beantragt vollumfänglich entsprochen.
Danke nochmal für eure Unterstützung!!
- 26.09.2017, 11:49
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
- Antworten: 52
- Zugriffe: 29310
Re: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
Das hat doch aber nichts mit einem Ortstermin im selbst. Beweisverfahren zu tun??
- 26.09.2017, 10:51
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
- Antworten: 52
- Zugriffe: 29310
Re: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
Das klingt ja schonmal super!
... aber, was ist denn ein Verfahren vor dem beauftragten oder ersuchten Richter?
... aber, was ist denn ein Verfahren vor dem beauftragten oder ersuchten Richter?
- 26.09.2017, 09:51
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
- Antworten: 52
- Zugriffe: 29310
Re: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
Es gibt Neuigkeiten vom LG: Das LG hat jetzt doch eingesehen, dass die Kosten des selbst. Beweisverfahrens vor dem AG von der Kostengrundentscheidung des LG umfasst sind. Das ist ja schon mal was. Allerdings meint das LG jetzt, dass die Terminsgebühr im selbst. Beweisverfahren (Ortstermin) nicht ent...
- 12.09.2017, 13:13
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
- Antworten: 52
- Zugriffe: 29310
Re: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
Nein, habe ich noch nicht. Ich wollte ja erstmal eure Meinung dazu hören. Aber wenn mir keiner weiterhelfen kann, mache ich das jetzt einfach mal.
Ich halte euch gerne auf dem Laufenden!
Ich halte euch gerne auf dem Laufenden!
- 12.09.2017, 11:30
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
- Antworten: 52
- Zugriffe: 29310
Re: KfA selbständiges Beweisverfahren - Hauptsacheverfahren
Sorry, ich brauche in dieser Sache nochmal eure Hilfe!! Also m.E. können die Kosten des selbst. Beweisverfahrens nicht eigenständig vor dem AG festgesetzt werden. Die Kosten des selbst. Beweisverfahrens sind doch Kosten des sich anschließenden Hauptsacheverfahrens. Dieses lief nun mal im konkreten F...