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von Pitt
10.08.2012, 09:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Versäumnisurteil - wie nun weiter vorgehen
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Re: Versäumnisurteil - wie nun weiter vorgehen

Es kommt auch darauf, ob man den Verdacht hegt, der Schuldner könne abhauen. Dann würde ich die ZV aus dem VU schon mal in die Wege leiten, weil es je nach Gericht mehrere Wochen (in unserer Gegend 4 - 6) dauern kann, bis der KfB vorliegt. In jedem Fall würde ich schon mal eine EV-Anfrage und eine I...
von Pitt
09.08.2012, 12:34
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: eigentlich normal Mahnsache
Antworten: 17
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Re: eigentlich normal Mahnsache

Zu der vom Mandanten - wie immer - bemäkelten Höhe der Gebühren: Wenn der Schuldner in Verzug ist, müsste er die ja als weiteren Verzugsschaden nach §§ 280 i. V. m. §§ 286, 288 ZPO ebenfalls erstatten. Ob 2300 oder 2302 würde ich nach Art und Umfang des Mahnschreibens entscheiden, wenn der Auftrag d...
von Pitt
09.08.2012, 12:09
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Frage zu Terminsvertreterkosten im Kostenfestsetzungsantrag
Antworten: 1
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Frage zu Terminsvertreterkosten im Kostenfestsetzungsantrag

Ich habe hier zwei Kostenfestsetzungsanträge zur Prüfung und bin bzgl. der vom Terminsvertreter geltend gemachten Reisekosten unsicher, ob man die nicht unberücksichtigt lassen muss. Es ist so: Die Klägerin sitzt in Mainz und ihr RA ebenso. Die RA-Kanzlei aus Mainz hat eine Niederlassung in Münster ...
von Pitt
09.08.2012, 09:37
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV-Auftrag in eigener Sache
Antworten: 9
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Re: ZV-Auftrag in eigener Sache

Kann man machen, muss man aber nicht. RA-Gebühren werden auch berücksichtigt, wenn der ZV-Auftrag ohne nochmalige Angabe des RA als sein eigener Bevollmächtigter erfolgt. Ich gebe immer nur RA ... ./. ... an.
von Pitt
07.08.2012, 12:09
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Duchsuchungsbeschluss trotz Unpfändbarkeitsbescheinigung
Antworten: 3
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Re: Duchsuchungsbeschluss trotz Unpfändbarkeitsbescheinigung

Ich hatte vor einiger Zeit einen ähnlichen Fall und habe hierzu ein Urteil des LG Schwerin vom 06.10.2008 - Az. 5 T 288/08 - gefunden, wonach grundsätzlich auch nach Abgabe der EV ein Durchsuchungsantrag gestellt werden kann. Ausnahme: Die Durchsuchung stellt einen schweren Eingriff in den Schutzber...
von Pitt
06.08.2012, 16:18
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Gerichtsvollzieher Zustellung
Antworten: 10
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Re: Gerichtsvollzieher Zustellung

Die Zustellung durch den GVZ hat den Vorteil, dass man anhand der Zustellungsurkunde z. B. ggü. dem Gericht belegen kann, welchen Inhalt das Schreiben hatte, das dem Empfänger am Tag X zugestellt wurde. Gerade bei Kündigungen finde ich die Zustellung durch den GVZ empfehlenswert, zumal sie nur etwa ...
von Pitt
06.08.2012, 12:48
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Gerichtsvollzieher Zustellung
Antworten: 10
Zugriffe: 9298

Re: Gerichtsvollzieher Zustellung

Ich schreibe einfach "mit der Bitte um persönliche Zustellung des ..." (z. B. Kündigungsschreibens) und packe das Original des zuzustellenden Schriftstückes und eine beglaubigte Abschrift dazu. Falls man einen bestimmten GVZ für die Zustellung beauftragen möchte, würde ich in der Ferienzei...
von Pitt
26.07.2012, 16:21
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zusatzfragen bei Abnahme der eV
Antworten: 14
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Re: Zusatzfragen bei Abnahme der eV

Ich entscheide von Fall zu Fall, ob und welche Zusatzfragen sinnvoll sind. Zusatzfragen nehme ich i. d. R. bei Selbständigen und juristischen Personen mit auf oder wenn sich bereits im Vorfeld Hinweise für vollstreckbares Vermögen ergeben und hierzu noch weitere Infos fehlen.
von Pitt
26.07.2012, 11:58
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Zutrittsrecht aufgrund Auflassungsvormerkung?
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Re: Zutrittsrecht aufgrund Auflassungsvormerkung?

Die Frage habe ich mir allerdings auch gestellt. Es gab wohl - ohne Anwaltsbeteiligung - eine Probegrabung, aber bislang fehlt von den angeblichen Altlasten jede Spur. Vielleicht will Mdt. einfach nur in Begleitung seines Anwalts auf dem Grundstück stehen, vor sich hin schimpfen und empört auf den e...
von Pitt
26.07.2012, 11:30
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Zutrittsrecht aufgrund Auflassungsvormerkung?
Antworten: 2
Zugriffe: 1556

Zutrittsrecht aufgrund Auflassungsvormerkung?

Existiert ein uneingeschränktes Zutrittsrecht für den Käufer, wenn bislang nur die Auflassungsvormerkung im Grundbuch eingetragen ist? Ich meine nein (ist aber nur "gefühltes Wissen"), RA meint - ebenfalls ohne Begründung - ja . Hintergrund: Nach zwischenzeitlich aufgetauchten Gerüchten so...