schau mal in die §§ 893 ff ZPO

Naja, es sollten immer alle Friste notiert werden, egal ob z.B. von vorneherein feststeht, dass keine Berufung eingelegt wird. Alle Fristen notieren und danach streichen. Wo die notiert werden, hängt von der Kanzlei ab. Auf jeden Fall müssen Fristen in einem Papierkalender und im PC notiert werden....

Auf jeden Fall müssen Fristen in einem Papierkalender und im PC notiert werden. Das interpretiere ich jetzt mal so, daß neben dem PC jedenfalls auch noch ein Papierkalender geführt werden muß. Der Kalender im PC reicht nicht aus, der herkömmliche Papierkalender reicht sehr wohl. Gibt es hier denn e...

Irgendwie klappen die Links nicht; hier das Az.: Beschluss des VII. Zivilsenats vom 5.7.2005 - VII ZB 14/05 - Die Entscheidung kannst du unter http://www.bundesgerichtshof.de" target="blank einsehen. Ansonsten hätte vermutlich die Suchfunktion auch geholfen; das Thema gabs bestimmt schon d...

Hier gibt es ne BGH-Entscheidung (http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-b" target="blank ... s=9&anz=22) : die Zustellung ist nur erforderlich bei z. B. titelergänzender Klausel; hast du aber eine ganze normale Klausel, muss keine vorherige Zustellung veranlasst werden. Schau mal noch ...

Ich denke auch, dass er ein Schreiben meint, womit um Abgabe einer Streitwertabsichtserklärung gebeten wird. Das wäre m. E. ein ganz kleiner Einzeiler:

....

wird um Abgabe einer Streitwertabsichtserklärung gebeten.

RA

Zur Streitwertabsichtserklärung hatte ich neulich mit meinem Chef auch eine Diskussion. Es handelte sich auch um eine Arbeitsrechtssache; um gegenüber der (renitenten) Rechtschutzversicherung etwas für die Abrechnung in Händen halten zu können, bat ich um Festsetzung des Streitwertes. Mein Chef war ...

Wir (auch Berlin) nehmen befristete Treuhandaufträge von Banken - nach einem Hinweis unsereres Revisors im Sommer - nur noch mit einem Zusatz wie "... Annahme THA erfolgt unter der Bedingung, dass Verlängerung der darin gesetzten Frist möglich ...".

Schließe mich mrsbloom an; wir handhaben es genauso. Möchte mir gar nicht vorstellen, wie oft die Leute hier anrufen würden, wenn wir die Urschriften nur kopieren würden, weil sie was nicht lesen können (ich habe im Übrigen die Erfahrung gemacht, dass es ganz gut ist, den Vertrag noch einmal durchzu...

Im Gesetz steht auch "Beurkundung" bei sämtlichen Tätigkeiten des § 38 KostO; hab grad dazu mal was im Korinthenberg versucht zu finden; leider erfolglos... Aber ich glaub, mit den Gebühren hast du Recht; dein Formular enthält ja nur formelle Grundbucherklärungen; daher wäre also trotzdem ...