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von Mops
14.09.2009, 16:20
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Falscher Verfahrensgang bei sofortiger Beschwerde
Antworten: 8
Zugriffe: 1115

Sicher?
von Mops
14.09.2009, 15:20
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Falscher Verfahrensgang bei sofortiger Beschwerde
Antworten: 8
Zugriffe: 1115

nö. ich nicht.
von Mops
14.09.2009, 15:16
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kürzung PKH Vergütung in SozR Sache
Antworten: 1
Zugriffe: 355

Beschwerde. Und das auf jeden Fall. Siehe auch Entscheidung des LSG Nordrhein-Westfalen vom 05. Mai 2009, Az.: L 1 AL 13/08
von Mops
14.09.2009, 15:13
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Berufung unter der Bedingung von PKH
Antworten: 17
Zugriffe: 6435

Du hast den PKH-Antrag nach Urteilszustellung innerhalb der einmonatigen Frist gestellt genau nicht wie üblich einen Entwurf der Berufung/Berufungsbegründung beigefügt, sondern eine Begründung des PKH-Antrages? Das hatten wir erst nicht, deshalb die Rspr. mit dem Gericht. Und zum Schluss war die PK...
von Mops
29.07.2009, 10:19
Forum: GKG
Thema: Klägerin (unsere Gegnerin) trägt Kosten des Rechtsstreits
Antworten: 22
Zugriffe: 3406

@jumati:
Sorry, wenn ich übers Ziel hinaus bin, wollte niemandem zu Nahe treten.
von Mops
28.07.2009, 12:49
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Herabsetzung Pfändungsfreigrenze auch bei Arbeitslosengeld?
Antworten: 3
Zugriffe: 702

850 d gilt für alle Einkommen
von Mops
28.07.2009, 12:41
Forum: GKG
Thema: Klägerin (unsere Gegnerin) trägt Kosten des Rechtsstreits
Antworten: 22
Zugriffe: 3406

keinen KFA!

GK / Zustellkosten für I.Instanz werden durch das Gericht selbst geltend gemacht.

Aber sorry, eine RAin die einen KFA beim ArbG einreichen will, ...
no comment

@gkutes: Hi und lg :-)
von Mops
28.07.2009, 09:12
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Streitwertbeschwerde
Antworten: 9
Zugriffe: 1903

??? verstehe die Frage nicht.

Wieso Streitwertbeschwerde´? Habt ihr erst kurz vor dem VT Erledigung erklärt? Aber selbst wenn, die Gebühren dürften doch bereits aus dem Wert der HF entstanden sein.
von Mops
24.07.2009, 10:48
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PKH für PfÜB
Antworten: 10
Zugriffe: 1027

Hab ich auch. ;-)
von Mops
24.07.2009, 09:29
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: PKH für PfÜB
Antworten: 10
Zugriffe: 1027

wie gewünscht hab ich in der 25. nachgesehen. Rpfl. geht es wie uns. wir lesen doch auch nur was uns in den Kram passt.