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von Adora Belle
14.12.2023, 16:04
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Aufrechnung möglich?
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Re: Aufrechnung möglich?

Das geht so wie es im Gesetz steht, §§387 ff BGB. Das hat Dein Chef studiert, also wird er auch entscheiden können, ob die Aufrechnung hier möglich ist oder nicht. Wahrscheinlich scheitert es schon daran, dass Gläubiger und Schuldner nicht deckungsgleich sind. Wenn das Deine Frage war?
von Adora Belle
06.12.2023, 12:06
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnungs Verwaltungsrecht Unterhaltsvorschussrecht
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Re: Abrechnungs Verwaltungsrecht Unterhaltsvorschussrecht

Beklagter wie auch Kostenschuldner dürfte doch jeweils das Land sein, und nicht die einzelne Behörde. Insofern denke ich, Dein Kostenantrag ist beim Landratsamt als Ausgangsbehörde richtig aufgehoben. Wahrscheinlich hat der Bearbeiter beim Landratsamt gar nicht verstanden, auf welche Kostenentscheid...
von Adora Belle
06.12.2023, 11:01
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Gebühr für Ratenzahl. = Kosten der ZV?
Antworten: 2
Zugriffe: 137

Re: Gebühr für Ratenzahl. = Kosten der ZV?

Kosten der ZV können nur solche sein, die in der ZV entstanden sind. Kosten vor Titulierung müssten mit in den VB aufgenommen sein, damit sie vollstreckt werden können.
von Adora Belle
04.12.2023, 11:02
Forum: Sonstige EDV-bezogene Themen
Thema: Akteneinsichtsportal - Akten nicht verfügbar
Antworten: 6
Zugriffe: 751

Re: Akteneinsichtsportal - Akten nicht verfügbar

:-? Danke fürs Mitgefühl. Es sind PDF, aber eben in 27 Einzelteilen, die keineswegs irgendeine sinnvolle Ordnung aufweisen. Die Software hat ein Richter am SG (!) programmiert, wenn ich mich recht entsinne. Verstehe auch nicht, warum man da nicht denselben Viewer oder whatever rausgibt, den die Behö...
von Adora Belle
01.12.2023, 10:42
Forum: RA-Micro Forum
Thema: Fragen an RA-Micro
Antworten: 385
Zugriffe: 112736

Re: Fragen an RA-Micro

Der Termin ist aber nicht entscheidend, sondern die Auftragserteilung. Kann also sein, dass RA Micro recht hat.
von Adora Belle
28.11.2023, 13:29
Forum: Sonstige EDV-bezogene Themen
Thema: Akteneinsichtsportal - Akten nicht verfügbar
Antworten: 6
Zugriffe: 751

Re: Akteneinsichtsportal - Akten nicht verfügbar

Ah interessant, danke. Und ist das dann eine große PDF-Datei, ordentlich paginiert? Setzt ja voraus, dass auch die Behörde die Akte schon so einsehbar führt. Wir haben nämlich hier in Berlin das Problem, dass die Behördenakte vom SG in unsäglicher Verhackstückung geschickt wird, und man eine Softwar...
von Adora Belle
28.11.2023, 10:54
Forum: Sonstige EDV-bezogene Themen
Thema: Akteneinsichtsportal - Akten nicht verfügbar
Antworten: 6
Zugriffe: 751

Re: Akteneinsichtsportal - Akten nicht verfügbar

Darf ich mal fragen, welche Gerichte die Akten schon so zur Verfügung stellen? Davon träum ich hier.
von Adora Belle
27.11.2023, 13:53
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Gegenstandswertkorrektur im Prüfungsverfahren
Antworten: 1
Zugriffe: 159

Re: Gegenstandswertkorrektur im Prüfungsverfahren

Nein, gibt es nicht. Im PKH-Verfahren ist eine Kostenerstattung ausgeschlossen.
von Adora Belle
15.11.2023, 14:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Wiederaufnahme ZV
Antworten: 8
Zugriffe: 321

Re: Wiederaufnahme ZV

Das geht doch nicht gegen Dich, sondern ich wunder mich über den Gläubiger und besonders über Deine Chefs. Wie konnte da überhaupt vollstreckt werden? Bei einer Zug-um-Zug-Vollstreckung muss doch die Gegenleistung angeboten werden. Die Abwicklung des Mandats liegt ja hoffentlich nicht allein in Dein...