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von Kessie_K
07.07.2015, 17:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Übungsaufgaben Pfändung
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Übungsaufgaben Pfändung

Hallo ihr Lieben, hat zufällig jemand von euch Übungsaufgaben (mit Lösungsweg?) bezüglich der Pfändung von Arbeitseinkommen und Verteilung an mehrere Gläubiger? Oder auch sonst gerne zur Nichtberücksichtigung von Unterhaltsberechtigten oder Zusammenrechnung von verschiedenen Arbeitseinkommen? Ich wä...
von Kessie_K
06.07.2015, 16:53
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Re: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

DAnke Niva. Hab das hier gefunden: Grundsätzlich maßgeblich ist der Zeitpunkt der Entscheidung über die Erinnerung (vgl. OLG Köln OLGZ 1988, 214, 216; T/P 766/23; Zöller/Stöber a.a.O., § 766 Rn. 27 a.E.; Musielak a.a.O., § 766 Rn. 23; Brox/Walker a.a.O., Rn. 1233; vgl. für die sofortige Beschwerde a...
von Kessie_K
06.07.2015, 14:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Re: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

Genau, es geht um eine Vollstreckungserinnerung des Schuldners. Das es bei der Erinnerung auf den Zeitpunkt der Entscheidung über die Erinnerung ankommt habe ich noch nie gehört *schockiert* Hast du einen § dazu? Und gibt's auch irgendwo einen § in dem steht, dass das AG die 2 Wochen Frist für den E...
von Kessie_K
06.07.2015, 14:18
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Re: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

Danke Samsaram Den Artikel hatte ich auch schon entdeckt :) @Anahid: Genau, er könnte theoretisch pfänden aber nicht verwerten. Da das Urteil am 13.10. zugestellt worden ist, dürfte meiner Meinung nach mit Ablauf des 27.10. aus dem Titel vollstreckt werden. Aber wo ich immer noch nicht weiterkomme i...
von Kessie_K
06.07.2015, 12:38
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Re: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

Danke fürs Verschieben! Gem 750 III darf nach 720a mit der Zwangsvollstreckung begonnen werden, wenn Urteil und Klausel mindestens 2 Wochen vorher zugestellt sind. Das ist soweit klar. Urteil vom 1.10., zugestellt am 13.10. Also hätte 2 Wochen nach dem 13.10. mit der ZV begonnen werden können. Aber ...
von Kessie_K
06.07.2015, 11:38
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Re: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

Die Aufgabe machen? Nein, wohl eher nicht. Es ist ein Teil bei dem ich nicht weiter komme bzw. gerne eine andere Meinung zu hören würde. Gerade dafür sind doch Foren da, damit man sich Hilfe/Anregungen von anderen holen kann?!
von Kessie_K
06.07.2015, 11:11
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Re: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

Nein, vollstreckbare Ausfertigung nicht. Aber das Urteil ist für vorläufig vollstreckbar erklärt worden. Ist wieder so eine tolle Übungsaufgabe.. Und jetzt habe ich gerade was vertauscht sehe ich.. Sorry: Urteil vom 1.10. - Schuldner am 13.10. zugestellt. Pfändungsbeschluss wurde am 14.10. erlassen...
von Kessie_K
06.07.2015, 10:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil
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Erlass Pfändungsbeschluss einen Tag nach Urteil

Guten Morgen. Folgender Sachverhalt. Urteil vorläufig vollstreckbar gegen Sicherheitsleistung. Einen Tag nach diesem Urteil erlässt das AG einen Pfändungsbeschluss. Sicherheitsleistung wurde von niemanden erbracht. Trotzdem könnte ja wegen § 720 a i.V.m. 750 Abs. 3 ZPO gepfändet aber nicht verwertet...
von Kessie_K
06.07.2015, 10:49
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung Unterhalt pfandfreier Betrag
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Re: Pfändung Unterhalt pfandfreier Betrag

Ja super. Vielen Dank Geniesserin!