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von schmackebatz
08.10.2020, 11:45
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnungsfrage Streitwert
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Re: Abrechnungsfrage Streitwert

Ist wirklich sehr kompliziert. Ich habe meines Erachtens gute Ausführungen hier gefunden: https://www.iww.de/rvgprof/archiv/streitwert-wann-wirkt-eine-hilfsaufrechnung-streitwerterhoehend-f36605 Auch wenn sich diese noch auf BRAGO und DM beziehen, sind sie aber, was die Streitwerte betrifft, noch gü...
von schmackebatz
08.09.2020, 17:11
Forum: Insolvenz
Thema: Kostenfestsetzung gegen Gegner, Mandantschaft insolvent
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Re: Kostenfestsetzung gegen Gegner, Mandantschaft insolvent

Schade, hab ich mir gedacht, aber die langjährige Mandantin (Geschäftsführer ist ein sehr guter Freund meines Chefs) war schon so lange ziemlich pleite, dass wir keine Gebühren kriegen und keinen Vorschuss verlangen können.
von schmackebatz
08.09.2020, 16:30
Forum: GKG
Thema: Gerichtskosten, Berufung nach Rückweisung durch BGH
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Re: Gerichtskosten, Berufung nach Rückweisung durch BGH

Sorry, hab §§ 35 und 37 GKG gefunden, wonach nur einmal Gerichtskosten entstanden sein dürfen. Hab moniert.
von schmackebatz
08.09.2020, 16:08
Forum: GKG
Thema: Gerichtskosten, Berufung nach Rückweisung durch BGH
Antworten: 1
Zugriffe: 2525

Gerichtskosten, Berufung nach Rückweisung durch BGH

Hallo, suche verzweifelt eine Lösung. Gegen Berufungsrückweisung mit Beschluss haben wir Nichtzulassungsbeschwerde für 3 von 6 Klägerinnen eingelegt, die Revision "gewonnen". Das Verfahren wurde an das OLG zurückverwiesen. Es gibt eine komplizierte Kostenregelung für I. und II. Instanz. Fü...
von schmackebatz
08.09.2020, 14:09
Forum: Insolvenz
Thema: Kostenfestsetzung gegen Gegner, Mandantschaft insolvent
Antworten: 5
Zugriffe: 1485

Kostenfestsetzung gegen Gegner, Mandantschaft insolvent

Hallo, ich habe ein Problem, das wahrscheinlich zu unseren Ungunsten ausgeht. Wir haben eine Firma vertreten, die nach dem Insolvenzantrag gem. § 60 Abs. 1 Nr. 4 GmbHG aufgelöst wurde. Die Gegenseite hat die Klage zurückgenommen, ich habe Kostenfestsetzung gegen sie beantragt. Das LG will, dass wir ...
von schmackebatz
09.07.2020, 17:57
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe
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Re: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe

Ups, so was habe ich vor Jahren mal versucht und das Ding "um die Ohren gekriegt". Kann es sein, dass die einzelnen Gerichte unterschiedlich entscheiden? Hier in Berlin geht es jedenfalls nicht. Aber ich bin eh manchmal verblüfft, wie unterschiedlich die Rechtspfleger bzw. die Gerichte ent...
von schmackebatz
09.07.2020, 17:52
Forum: Buchhaltung / Buchführung
Thema: Umsatzsteuerminderung ab 01.07.2020
Antworten: 41
Zugriffe: 16767

Re: Umsatzsteuerminderung ab 01.07.2020

Sorry, war mit meinem Beitrag noch nicht fertig und habe ihn versehentlich losgeschickt. So habe ich das jedenfalls verstanden und so wurde das uns auch von unserem Steuerberater, der auch Rechtsanwalt ist, mitgeteilt. Bin total verunsichert, weil ich jetzt einen Vergleich, der im Juni abgeschlossen...
von schmackebatz
09.07.2020, 16:33
Forum: Buchhaltung / Buchführung
Thema: Umsatzsteuerminderung ab 01.07.2020
Antworten: 41
Zugriffe: 16767

Re: Umsatzsteuerminderung ab 01.07.2020

Hallo liebe Forennutzer, gern eine kleine Zusammenfassung zum Thema: maßgeblich ist der Zeitpunkt zu dem die Leistung ausgeführt = beendet ist. Für den RA ist dies das Ende der jeweiligen Angelegenheit und diese ist beendet mit Fälligkeit. Das ist der Normalfall. Keine Rolle für den Steuersatz spie...
von schmackebatz
09.07.2020, 15:38
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe
Antworten: 8
Zugriffe: 1110

Re: Abrechnung Kündigungsschutzklage und Prozesskostenhilfe

Hä, bin total verwirrt. Wieso soll hier eine 0,8 Verfahrensgebühr entstanden sein? In Arbeitsrechtssachen erhöht sich der Streitwert häufig nur bezüglich der Vergleichsgebühr, wenn z.B. in dem Vergleich die Erteilung eines Zeugnisses enthalten ist. Wir machen permanent Arbeitsrecht. In gerichtlichen...
von schmackebatz
08.07.2020, 14:35
Forum: Mehrwertsteuer-Fragen und -Themen
Thema: Abrechnung Mehrwersteuer 16 oder 19 %
Antworten: 13
Zugriffe: 3075

Re: Abrechnung Mehrwersteuer 16 oder 19 %

Natürlich die 19%, da die Gebühr bei Antrag entsteht.