Die Suche ergab 637 Treffer

von ...
08.01.2019, 17:25
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: KfA Zwischenstreit
Antworten: 10
Zugriffe: 1621

Re: KfA Zwischenstreit

Feldhamster hat geschrieben:
08.01.2019, 16:37

Das kann er nachholen bzw. nachträglich beantragen, wenn ich z.B. das folgende Urteil richtig verstanden habe:

Ja aber der Antrag muss nach §321 II binnen zwei Wochen gestellt werden.
von ...
02.01.2019, 13:05
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Löschung Rückauflassungsvormerkung und Wohnungsrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 13378

Re: Löschung Rückauflassungsvormerkung und Wohnungsrecht

Dann würde ich mal beim GBA anrufen und nachfragen wie der zuständige Rpfl. die Sache sieht. Wenn hinsichtlich der genauen Ausgestaltung des Anspruches (auch dem GBA) nichts bekannt ist, wird eine Löschungsbewilligung (+Erbnachweis gem. §35 GBO) erforderlich sein. Denn dann wird man die Grundbuchunr...
von ...
02.01.2019, 11:12
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Löschung Rückauflassungsvormerkung und Wohnungsrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 13378

Re: Löschung Rückauflassungsvormerkung und Wohnungsrecht

Dieser "bedingte Anspruch auf Rückübertragung" wird in der Urkunde wohl noch genauer beschrieben sein. Diese Beschreibung braucht man um abschätzen zu können, ob die Vormerkung durch den Tod der A erloschen ist und damit die Grundbuchberichtigung möglich ist oder eine Bewilligung der Erben...
von ...
02.01.2019, 10:21
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Löschung Rückauflassungsvormerkung und Wohnungsrecht
Antworten: 10
Zugriffe: 13378

Re: Löschung Rückauflassungsvormerkung und Wohnungsrecht

Das lässt sich aufgrund des Sachverhaltes nicht beantworten. Dafür ist regelmäßig Kenntnis vom Wortlaut der Eintragungsbewilligung erforderlich. In welchem Gemeinschaftsverhältnis wurde die Vormerkung eingetragen? Sofern Gesamtgläubigerschaft gem. §428 BGB besteht müsste die Bewilligung des B ausrei...
von ...
21.12.2018, 14:31
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Flucht in die Säumnis
Antworten: 12
Zugriffe: 2033

Re: Flucht in die Säumnis

Dafür braucht man auch keinen Kommentar. Das ergibt sich schon aus dem Gesetz. Inn Nr. 3105 Abs. 2 VV RVG steht eindeutig, dass §333 ZPO nicht entsprechend anzuwenden ist.
von ...
17.12.2018, 12:00
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung nach welchem Wert?
Antworten: 7
Zugriffe: 807

Re: Anrechnung nach welchem Wert?

Da es hier keinen Gebührensprung gibt, ist es egal. Aber richtigerweise wäre nach dem Klagewert anzurechnen 8.472,73 €. Sind jetzt nur etwas über 100,00 € Unterschied, aber wenn hier ein Gebührensprung wäre, wäre das durchaus relevant. Es ist immer nur nach dem Wert auf die Verfahrenskosten anzurec...
von ...
17.12.2018, 11:08
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Anrechnung nach welchem Wert?
Antworten: 7
Zugriffe: 807

Re: Anrechnung nach welchem Wert?

Im KAA ist die Anrechnung der hälftigen GG nach dem Streitwert: 8.587,30€ erforderlich.
von ...
17.12.2018, 10:04
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Streitwert sofortige Beschwerde
Antworten: 3
Zugriffe: 860

Re: Streitwert sofortige Beschwerde

Gegen die vorläufige Festsetzung ist die Beschwerde unzulässig
von ...
14.12.2018, 15:03
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Abtretung von DM Geschäftsanteilen
Antworten: 1
Zugriffe: 1059

Re: Abtretung von DM Geschäftsanteilen

Letzteres, §1 EGGmbHG
von ...
14.12.2018, 11:08
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Mahnverfahren, Klage, Beschwerde
Antworten: 14
Zugriffe: 1455

Re: Mahnverfahren, Klage, Beschwerde

Mir fällt gerade auf, dass du die TG wohl nicht gegen die Staatskasse geltend machen kannst, da sich das Anerkenntnis nur auf den Teil bezieht für den keine PKH bewilligt wurde. Wenn also kein Termin stattgefunden hat, gibt es auch keine TG aus der Staatskasse. Hinsichtlich der EG ist zudem fraglich...