Die Suche ergab 2187 Treffer

von Martin Filzek
29.09.2023, 15:11
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Überlassungsvertrag mit Wohnungsrecht und Baraltenteil
Antworten: 1
Zugriffe: 672

Re: Überlassungsvertrag mit Wohnugsrecht und Baraltenteil

Die Eltern sind nicht Gesamtschuldner, sondern Gesamtberechtigte. Die Lösung ergibt sich aus § 52 speziell Abs. 4 Nr. 1 und 2, so dass im Ergebnis für beide Rechte der fünffache Jahreswert anzusetzen ist. Auf die kapitalisierten Beträge nach Lebenserwartugstabellen kommt es nicht an, die einfacheren...
von Martin Filzek
29.09.2023, 11:43
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung
Antworten: 3
Zugriffe: 856

Re: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung

Es ist in der Kommentarliteratur wohl nicht ganz unstreitig, ob "Anfordern und Prüfen" als "oder" oder "und" (nur bei beiden Tätigkeiten zusammen fällt Gebühr an, was z. B. wohl nach Streifzug dann aber auf Unterlagen angewandt wird, die der Notar nicht selbst angeforde...
von Martin Filzek
28.09.2023, 12:44
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarung GbR
Antworten: 6
Zugriffe: 1034

Re: Gesellschaftervereinbarung GbR

Nachdem die Vereinbarungen ziemlich umfassend sind, dürften 50 % der Einlagen bzw. Verkehrswerte der Grundstücke auch nicht ermessensfehlerhaft sein statt nur 30 %. Zudem kämen als "gegenstandsverschiedene" weitere Vereinbarung die Vergütung der Geschäftsführung mit 1,5 % Bruttomieten hinz...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:56
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Quereinsteiger
Antworten: 4
Zugriffe: 6037

Re: Quereinsteiger

Ich würde mal optimistisch schätzen, dass 95 % der Dinge "gleich" geblieben sind seit 1998: BeurkG, DONot, BGB, GmbHG usw. - im Kostenrecht zwar wesentliche Änderungen durch Neuregelung der Notarkosten mit GNotKG 2013, die aber viele bewährte Grundsätze der Gebühren- und Wertberechnung usw...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:48
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: UVZ-Nr. bei Notarbescheinigung nach § 40 II 1 GmbHG?
Antworten: 5
Zugriffe: 6406

Re: UVZ-Nr. bei Notarbescheinigung nach § 40 II 1 GmbHG?

Die im Fragebeitrag genannten Dinge müssten nach dem Wortlaut von § 8 Dienstordnung für Notarinnen und Notare (wohl nach Nr. 5) eigentlich eintragungspflichtig sein. Hierzu auszugsweise folgende Kommentierung in Weingärtner/Gassen/Sommerrfeldt, DONot, Berufsrecht - Kosten - elektronischer Rechtsverk...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:23
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung
Antworten: 3
Zugriffe: 856

Re: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung

Da ein Vollzugsauftrag (zur Erteilung Löschungsbewilligung) erteilt wurde und mit der Tätigkeit begonnen wurde, ist die Vollzugsgebühr natürlich entstanden und nicht dadurch, dass diese sich nachträglich dann als unnötig herausgestellt hat (aus vom Notar nicht zu verantwortenden Gründen) wieder entf...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:16
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronischer Vollzug Alturkunden
Antworten: 1
Zugriffe: 642

Re: Elektronischer Vollzug Alturkunden

Ja, da die Gebühr ja jetzt erst fällig wird, müsste man sie noch nachträglich berechnen, soweit sie nicht in früherer Kostenberechnung schon vorausschauend vorschussweise mit berechnet wurde. Entgeltlich günstig angebotener Notarkosten-Dienst wie auf www.filzek.de beschrieben weiterhin möglich. :wink2
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:13
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarung GbR
Antworten: 6
Zugriffe: 1034

Re: Gesellschaftervereinbarung GbR

Wie schon im vierten oder viertletzten Absatz des Fragebeitrags (am Ende) vermutet kommt es auf den genauen Wortlaut der Urkunde an. Bei entgeltlich günstig angebotenen Notarkosten-Dienst wie auf www.filzek.de beschrieben liegt mir der in der Regel vor, so dass sich viele Mutmaßungen und Spekulation...
von Martin Filzek
22.09.2023, 16:26
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Grundbuchberichtigung (Eigentümer) aufgrund Urteil
Antworten: 2
Zugriffe: 1816

Re: Grundbuchberichtigung (Eigentümer) aufgrund Urteil

Siehe Notarkasse München, Streifzug durch das GNotKG, 13. Aufl. 2021, Rn. 371 ff. und Rn. 1861 ff. Da geringere Bruchteilswerte von 10 - 30 % nur bei fortbestehender Identität (oder Namensänderung bei fortbestehender Identität) dürfte wohl unstreitig sein, dass hier der volle Wert § 46 GNotKG anzuse...
von Martin Filzek
07.09.2023, 17:46
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Löschung einer Grundschuld - Unterschriftsbeglaubigung
Antworten: 2
Zugriffe: 4834

Re: Löschung einer Grundschuld - Unterschriftsbeglaubigung

Die Änderungen kamen durch Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 per 1.1.2021, seitdem fällig gewordene Gebühren sind nach den neuen geänderten Vorschriften abzurechnen, und ältere frühere - erhalte ich hin und wieder bei Einsendung von rückständigen Kostenberechnungen - nach der alten Fassung mit früher...