Die Suche ergab 2190 Treffer

von Martin Filzek
19.02.2014, 11:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Betreuungsgebühr / Vollzugsgebühr??
Antworten: 4
Zugriffe: 1509

Re: Betreuungsgebühr / Vollzugsgebühr??

Ich vermute mal, dass Bielefelder versehentlich Nr. 22121 genannt hat anstatt m. E. richtig 22111? 22121 (= 0,5 Gebühr) wäre ja nur einschlägig bei sogen. "Fremdvollzug" oder Beteiligung ausländisches Gericht / Behörde (wozu bisher im Sachverhalt nichts gesagt ist - aber vielleicht mussten...
von Martin Filzek
18.02.2014, 15:14
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Treuhandgebühr
Antworten: 5
Zugriffe: 2187

Re: Treuhandgebühr

Hallo, vielen Dank erst einmal für die schnelle Antwort. Leider kenne ich den derzeitigen Valutastand nicht. Dürfte ich dann den Wert des KV nehmen? Nichtkenntnis des Gesetzes schützt vor Strafe nicht. Nichtkenntnis einzelner Werte führt zur Verpflichtung, diesen Wert zu ermitteln (Gedanke aus § 12...
von Martin Filzek
18.02.2014, 12:12
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Treuhandgebühr
Antworten: 5
Zugriffe: 2187

Re: Treuhandgebühr

Es kann höchstens der Wert des Grundpfandrechts (mit seinem aktuellen, evtl. zu erfragenden aktuellen Valutastand, nicht mit dem Nominalbetrag) sein, das dem Gläubiger, der dafür die Pfandhaftentlassung gesandt hat, zusteht. Einige Dinge in der Sachverhaltsschilderung habe ich zwar nicht ganz versta...
von Martin Filzek
18.02.2014, 12:00
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Kosten bei Kapitalerhöhung
Antworten: 8
Zugriffe: 8380

Re: Kosten bei Kapitalerhöhung

I. 1 - 4 würde ich als einheitlichen Kapitalerhöhungsbeschluss mit Detailregelungen dazu werten. Die Höchstgebühr für Beschlüsse aus § 47 KostO wurde beim GNotKG abgeschafft und statt dessen durch einen neuen Höchstwert für Beschlüsse - auch mit bestimmtem Geldwert - ersetzt, § 108 V GNotKG (würde s...
von Martin Filzek
17.02.2014, 15:03
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Treuhandgebühr
Antworten: 1
Zugriffe: 1068

Re: Treuhandgebühr

Das habe ich am 29.1.2014 Thread "Treuhandgebühr für Beachtung Auflage eines Notars" beantwortet.
von Martin Filzek
13.02.2014, 18:31
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Notarkostenrechnung
Antworten: 3
Zugriffe: 7670

Re: Notarkostenrechnung

Hier auch noch mal einige allgemeine Hinweise, die ganz allgemein für solche in verschiedenster Form vorkommenden Fälle von Zweifeln über Geschäftswerte beim Anteil an Gesellschaften vorkommen. Es ist ja relativ häufig, dass - Beteiligte irgendwelche Werte "im Kosteninteresse" angeben oder...
von Martin Filzek
13.02.2014, 15:42
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Einfaches Schreiben
Antworten: 2
Zugriffe: 826

Re: Einfaches Schreiben

KV 22111 = 0,3 Vollzugsgebühr (anwendbar Vorbem. 2.2.1.1 Nr. 9, die Entwurfstätigkeit oder Entwurfsergänzung wird daneben nach Vorbem. 2.2 Abs. 2 nicht gesondert neben der Vollzugsgebühr berechnet). Auf den Umfang der Vollzugstätigkeit kommt es bei Nr. 9 wie auch bei Nrn. 4 - 11 der in der gen. Vorb...
von Martin Filzek
12.02.2014, 18:09
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzug (Liste + IHK-Anfrage)
Antworten: 9
Zugriffe: 2865

Re: Vollzug (Liste + IHK-Anfrage)

Wenn mehrere Vollzugstätigkeiten, z. B. - nach Nr. 4 - 11 des Katalogs der Vollzugstätigkeiten anfallen - oder auch nur nach der Nr. 9 der Vorbemerkungen der Vollzugstätigkeiten drei bis fünf Vorrangseinräumungen einzuholen sind dann darf ich wegen § 93 GNotKG (Grundsätz der Einmaligkeit von Beurkun...
von Martin Filzek
12.02.2014, 17:55
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Notarkostenrechnung
Antworten: 3
Zugriffe: 7670

Re: Notarkostenrechnung

Thema vom 12.02.2014 Das nachstehende Beispiel ist bereits einmal als Thema angegeben worden. Hierzu ist dann aber nunmehr weiterer Erklärungsbedarf aufgetreten: In solchen Fällen ist es evtl. zweckmäßig, einfach den alten Thread, den ich über die Profil-Funktion und "Frühere Beiträge des Mitg...
von Martin Filzek
12.02.2014, 17:20
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gebührenbefreiung bei Hartz IV Empfängern
Antworten: 8
Zugriffe: 7228

Re: Gebührenbefreiung bei Hartz IV Empfängern

Theoretisch ist das alles wohl richtig. Es kommt wegen der sowohl bei Mandanten als auch bei Notaren verbreiteten Unkenntnis dieser Vorschriften nur selten vor (vgl. auch Behandlung des Themas bei Waldner in Das GNotKG für Anfänger, 8. Aufl. 2013, Rn. 367, wo es am Ende heißt: "... Zu beachten ...