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von Anahid
14.05.2013, 18:00
Forum: RA-Micro Forum
Thema: MB-Antrag
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Re: MB-Antrag

Wenn Du das rausfindest, sag mir wie das geht. Ist mir nämlich bislang auch noch nicht gelungen, weshalb ich die Teile noch immer online ausfülle und ausdrucke.
von Anahid
14.05.2013, 16:59
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzung Unterbevollmächtigter
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Re: Kostenfestsetzung Unterbevollmächtigter

Die TG ist mit festzusetzen. Die bekommt Ihr auch; ein Terminsvertreter war ja für Euch da. Und genau die Rechnung des UB (eigentlich nur TV) ist das Problem. Diese zeigt ja, dass gar keine UB-Gebühren durch den Kollegen geltend gemacht werden. Wie gesagt: festgesetzt gehört nur das, was auch tatsäc...
von Anahid
14.05.2013, 16:39
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Protokoll - Vergleich - Frist???
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Re: Protokoll - Vergleich - Frist???

Siehste...bei meinen Gerichten hier in der Gegend hab ich in der Regel die vollstreckbare Ausfertigung eines Vergleichs nach einer Woche vorliegen. Ist ja auch nix bei; zustellen müssen wir ja schließlich selbst.
von Anahid
14.05.2013, 16:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV Arbeitsrechtssache
Antworten: 10
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Re: ZV Arbeitsrechtssache

Da kannste ruhig schieben. Ich hab auch keine Idee, warum das Gericht da verschiedene Werte festsetzt :mrgreen:
von Anahid
14.05.2013, 16:34
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zuständige Gericht bei Festsetzung Avalzinsen
Antworten: 3
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Re: Zuständige Gericht bei Festsetzung Avalzinsen

Zunächst mal zu meinem Verständnis: Der Rechtsstreit war abgeschlossen oder befand sich der Rechtsstreit zum Zeitpunkt der ZV in der Berufung?
von Anahid
14.05.2013, 14:18
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zuständiges Gericht - Erinnerung gegen Kosten GV
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Re: Zuständiges Gericht - Erinnerung gegen Kosten GV

Meiner Meinung nach hättet Ihr bereits vor Beantragung des PFÜB erneut PKH für den PFÜB beantragen müssen. Der PFÜB war, da der Drittschuldner nunmal nicht im Gerichtsbezirk wohnt, m.E. nicht mit abgedeckt; zumindest nicht hinsichtlich der GV-Kosten aus dem anderen Bezirk. Ich denke nicht, dass Du d...
von Anahid
14.05.2013, 14:14
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzung Unterbevollmächtigter
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Re: Kostenfestsetzung Unterbevollmächtigter

Wenn sie keine ordentliche Rechnung des UB vorlegen kann, dann denke ich, wird auch das Argument der höheren Reisekosten nicht ziehen. Gegen die Gegenseite festsetzbar ist grundsätzlich nur das, was tatsächlich entstanden ist. Wenn nur Gebühren in einer bestimmten Höhe entstanden sind, dann kann auc...
von Anahid
14.05.2013, 14:10
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Protokoll - Vergleich - Frist???
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Re: Protokoll - Vergleich - Frist???

Fräulein Fi, das sehe ich jetzt etwas anders. Nur weil die Wartefrist nicht explizit im 798 aufgeführt ist, heißt das nicht, dass Du aus einem Vergleich sofort am nächsten Tag die ZV betreiben kannst. Gängige Rechtsprechung ist, dass dem Schuldner eine angemessene Zeit einzuräumen ist, um den Vergle...
von Anahid
14.05.2013, 13:44
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Kostenfestsetzung Unterbevollmächtigter
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Re: Kostenfestsetzung Unterbevollmächtigter

Das Problem ist, dass in den meisten Fällen Gebührenteilung vereinbart ist. Manche Anwälte vereinbaren sogar, dass die Gebühren eines ortsansässigen Rechtsanwalts geteilt werden. Darum muss (was früher nicht immer sein musste), eine Rechnung des Unterbevollmächtigten vorgelegt werden. Diese Rechnung...