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von Martin Filzek
29.09.2023, 11:43
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung
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Re: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung

Es ist in der Kommentarliteratur wohl nicht ganz unstreitig, ob "Anfordern und Prüfen" als "oder" oder "und" (nur bei beiden Tätigkeiten zusammen fällt Gebühr an, was z. B. wohl nach Streifzug dann aber auf Unterlagen angewandt wird, die der Notar nicht selbst angeforde...
von Martin Filzek
28.09.2023, 12:44
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarung GbR
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Re: Gesellschaftervereinbarung GbR

Nachdem die Vereinbarungen ziemlich umfassend sind, dürften 50 % der Einlagen bzw. Verkehrswerte der Grundstücke auch nicht ermessensfehlerhaft sein statt nur 30 %. Zudem kämen als "gegenstandsverschiedene" weitere Vereinbarung die Vergütung der Geschäftsführung mit 1,5 % Bruttomieten hinz...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:56
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Quereinsteiger
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Re: Quereinsteiger

Ich würde mal optimistisch schätzen, dass 95 % der Dinge "gleich" geblieben sind seit 1998: BeurkG, DONot, BGB, GmbHG usw. - im Kostenrecht zwar wesentliche Änderungen durch Neuregelung der Notarkosten mit GNotKG 2013, die aber viele bewährte Grundsätze der Gebühren- und Wertberechnung usw...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:48
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: UVZ-Nr. bei Notarbescheinigung nach § 40 II 1 GmbHG?
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Re: UVZ-Nr. bei Notarbescheinigung nach § 40 II 1 GmbHG?

Die im Fragebeitrag genannten Dinge müssten nach dem Wortlaut von § 8 Dienstordnung für Notarinnen und Notare (wohl nach Nr. 5) eigentlich eintragungspflichtig sein. Hierzu auszugsweise folgende Kommentierung in Weingärtner/Gassen/Sommerrfeldt, DONot, Berufsrecht - Kosten - elektronischer Rechtsverk...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:23
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung
Antworten: 3
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Re: Vollzugsabbruch bei wieder aufgefundener Löschungsbewilligung

Da ein Vollzugsauftrag (zur Erteilung Löschungsbewilligung) erteilt wurde und mit der Tätigkeit begonnen wurde, ist die Vollzugsgebühr natürlich entstanden und nicht dadurch, dass diese sich nachträglich dann als unnötig herausgestellt hat (aus vom Notar nicht zu verantwortenden Gründen) wieder entf...
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:16
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Elektronischer Vollzug Alturkunden
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Re: Elektronischer Vollzug Alturkunden

Ja, da die Gebühr ja jetzt erst fällig wird, müsste man sie noch nachträglich berechnen, soweit sie nicht in früherer Kostenberechnung schon vorausschauend vorschussweise mit berechnet wurde. Entgeltlich günstig angebotener Notarkosten-Dienst wie auf www.filzek.de beschrieben weiterhin möglich. :wink2
von Martin Filzek
27.09.2023, 18:13
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Gesellschaftervereinbarung GbR
Antworten: 6
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Re: Gesellschaftervereinbarung GbR

Wie schon im vierten oder viertletzten Absatz des Fragebeitrags (am Ende) vermutet kommt es auf den genauen Wortlaut der Urkunde an. Bei entgeltlich günstig angebotenen Notarkosten-Dienst wie auf www.filzek.de beschrieben liegt mir der in der Regel vor, so dass sich viele Mutmaßungen und Spekulation...
von Martin Filzek
22.09.2023, 16:26
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Grundbuchberichtigung (Eigentümer) aufgrund Urteil
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Re: Grundbuchberichtigung (Eigentümer) aufgrund Urteil

Siehe Notarkasse München, Streifzug durch das GNotKG, 13. Aufl. 2021, Rn. 371 ff. und Rn. 1861 ff. Da geringere Bruchteilswerte von 10 - 30 % nur bei fortbestehender Identität (oder Namensänderung bei fortbestehender Identität) dürfte wohl unstreitig sein, dass hier der volle Wert § 46 GNotKG anzuse...
von Martin Filzek
07.09.2023, 17:46
Forum: GNotKG -ab 01.08.2013
Thema: Löschung einer Grundschuld - Unterschriftsbeglaubigung
Antworten: 2
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Re: Löschung einer Grundschuld - Unterschriftsbeglaubigung

Die Änderungen kamen durch Kostenrechtsänderungsgesetz 2021 per 1.1.2021, seitdem fällig gewordene Gebühren sind nach den neuen geänderten Vorschriften abzurechnen, und ältere frühere - erhalte ich hin und wieder bei Einsendung von rückständigen Kostenberechnungen - nach der alten Fassung mit früher...
von Martin Filzek
06.09.2023, 15:36
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Nachlassverzeichnis - Anlage im UVZ
Antworten: 1
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Re: Nachlassverzeichnis - Anlage im UVZ

vielleicht Name des Erblassers Nachlassverzeichnis