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von jojo
19.01.2024, 12:58
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Drittstellenauskünfte
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Re: Drittstellenauskünfte

Super, vielen herzlichen Dank.
von jojo
19.01.2024, 11:07
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Drittstellenauskünfte
Antworten: 5
Zugriffe: 335

Drittstellenauskünfte

Blöde Frage, aber ich habe seit 1991 nix mehr mit Zwangsvollstreckung zu tun. Ich muss hier ein Ordnungsgeld vollstrecken. Die Schuldnerin ist zur Abgabe der VA nicht erschienen. Der GVZ schreibt mir nun, ich kann die verhalften lassen, brauche aber einen Haftbefehl. Den habe ich nach 6 Monaten nunm...
von jojo
13.04.2023, 10:00
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Mahnbescheid ans Arbeitsgericht
Antworten: 39
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Re: Mahnbescheid ans Arbeitsgericht

Ich schreibe es hier mal rein: Im arbeitsgerichtlichen Mahnverfahren kann der Vordrucksatz mit Kuli ausgefüllt werden. Das Ausfüllen per PC ist seit 2022 entfallen. Im übrigen können die Länger hinsichtlich der Bearbeitung gesonderte Regelungen erlassen. D.h. es ist nunmehr die Frage, wie die einzel...
von jojo
19.01.2023, 12:16
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: Schuldner wandert aus
Antworten: 2
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Re: Schuldner wandert aus

Nützt nur leider nix, wenn man nicht weiß, wo der wohnt. Also erstmal ausfindig machen.

Und ob sich das dann lohnt ?
von jojo
16.01.2023, 11:03
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Beklagter wohnt im Ausland
Antworten: 1
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Re: Beklagter wohnt im Ausland

Kommt darauf an, ob du hier einen Gerichtsstand hast, bzw. hattest.
von jojo
11.01.2023, 08:15
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Arbeitsrecht: Abrechnung und Zeugnis
Antworten: 3
Zugriffe: 478

Re: Arbeitsrecht: Abrechnung und Zeugnis

Mh, vor dem LAG sind auch zwei Anwälte dabei: Die sollten schon wissen, was sie machen (hat vielleicht der eine auch gewusst).

Hinwirken bedeutet nicht, dass ein Richter die Einigung hinbiegen muss. Was die Parteien vereinbaren, ist deren freier Wille.

Und ich lehne hier reihenweise VAs ab.
von jojo
10.01.2023, 14:52
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Urteil ohne vollstreckungsfähigen Inhalt
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Re: Urteil ohne vollstreckungsfähigen Inhalt

Nein: MB oder Klage gegen die Erben, dann brauchst du keine Rechtsnachfolgeklausel.
von jojo
10.01.2023, 13:27
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Urteil ohne vollstreckungsfähigen Inhalt
Antworten: 4
Zugriffe: 513

Re: Urteil ohne vollstreckungsfähigen Inhalt

Ich denke auch, dass es zu unbestimmt ist. Die Klage ist Mist, da hätte man den Antrag so stellen müssen, dass er nach 887 ZPO vollstreckt werden kann.

Mit den Erben wäre ein Fall des § 727 ZPO, 750 II ZPO.
von jojo
10.01.2023, 12:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Arbeitsrecht: Abrechnung und Zeugnis
Antworten: 3
Zugriffe: 478

Re: Arbeitsrecht: Abrechnung und Zeugnis

Tja, das ArbG hat da Recht. BAG, 5 AZR 395/99.

Da hilft nur eine bezifferte, neue Klage.