Hallo, spontan hätte ich gesagt, dass hier § 45 Abs. 1 Satz 3 GKG maßgeblich ist, da es sich um den Fall handelt, dass Du entweder voll gewinnst oder voll verlierst, der Richter sich also für das Bestehen des einen oder des anderen Anspruches entscheiden muss. Daher dürfte eine Zusammenrechnung der ...

Ergänzend: Landgericht Koblenz, Beschluss vom 04.02.1998 - 2 T 47/98.

Allein aus der Tatsache, dass das zweite Urteil nur noch einmal klarstellt, dass das erste (Versäumnis-)Urteil aufrechterhalten bleibt, ergibt sich, dass nur dieses Urteil einen vollstreckungsfähigen Inhalt hat. Also ist auch nur für dieses eine vollstreckbare Ausfertigung erforderlich, welche Du be...

Zinsen sind grundsätzlich Nebenforderungen und erhöhen bzw. beeinflussen der Streitwert nicht.

Aber aber, wer bereitet denn hier Unmut? Ich freue mich über Deine offenen Worte und werde die Hinweise berücksichtigen. Meine Antworten wollte ich einfach anhand von Fundstellen belegen und bin damit wohl etwas über das Ziel hinausgeschossen (sorry...). Ich werde versuchen, einen guten Mittelweg zu...

Falls übrigens jemand Interesse daran hat, weitere Ausführungen zur Erstattungsfähigkeit zu lesen, dieses Thema ist schon einmal in einem Beitrag hier diskutiert worden. http://www.foreno.de/zwangsvollstreckun ... 38503.html

Hallo zusammen, also auch bei Zurücknahme des Antrags kann der Gläubiger die Kostenerstattung verlangen, sofern Kosten notwendig waren. Notwendig waren sie insbesondere dann, wenn der Gläubiger zum Zeitpunkt der Veranlassung der Kosten davon ausgehen konnte, dass die Maßnahme der Zwangsvollstreckung...

Stimmt natürlich. Danke für die Erläuterung, da stand ich jetzt auf der Leitung!

Also wenn der Vergleich nur in einem Verfahren geschlossen wurde, ist er auch nur in einem Verfahren abzurechnen. Wenn jedoch faktisch beide Verfahren durch den Vergleich abgeschlossen wurden, spricht aus meiner Sicht vieles für einen Mehrvergleich, was zu Anrechnungen und Abgleichungen führen würde...

Absolut korrekt. Diese Gebühr fällt in dieser Konstellation nicht an.