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von Alegría
30.08.2017, 16:10
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: § 141 ZPO auch SGG?
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Re: § 141 ZPO auch SGG?

So genau sagen kann ich es dir auch nicht. Du müsstest mal schauen, ob du im SGG eine ähnliche Vorschrift wie in § 141 ZPO findest. Wenn nicht, dann kannst du vermutlich über den § 202 SGG den § 141 ZPO anwenden.
von Alegría
30.08.2017, 15:43
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Löschungsbewilligung
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Löschungsbewilligung

Hallo alle zusammen, ich weiß nicht ob die Rubrik richtig ist. Folgende Sache: Unsere Mandantin hat ein paar Immobilien auf denen noch Grundschulden eingetragen sind, die jedoch nicht mehr valutieren. Ich soll jetzt die Banken anschreiben und um Übersendung der jeweiligen Löschungsbewilligung ersuch...
von Alegría
16.06.2017, 17:09
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungsfreigrenze
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Re: Pfändungsfreigrenze

Na super, keinen Beruf erlernt.... Gibt die VAK sonst echt nichts mehr her? Hat er für seine Wohnung evtl. eine Mietkaution hinterlegt die gepfändet werden könnte?
von Alegría
16.06.2017, 17:05
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Abrechnung Zeugenbeistand
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Re: Abrechnung Zeugenbeistand

Liebe Adora Belle, ich hab leider doch noch Fragen was die Zahlungen unseres Mandanten angehen: Unser Mandant hat an uns einen weitaus höheren Betrag gezahlt, als er von der Staatskasse erhalten würde. Der vom Mandanten bezahlte Betrag übersteigt sowohl das Doppelte der Gebühren die aus der Staatska...
von Alegría
16.06.2017, 15:59
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Abrechnung Zeugenbeistand
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Re: Abrechnung Zeugenbeistand

Herzlichen Dank :)
von Alegría
16.06.2017, 15:14
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungsfreigrenze
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Re: Pfändungsfreigrenze

Kannst du versuchen, kann natürlich sein, dass er den pfändungsfreien Betrag des P-Kontos wegen Unterhaltsverpflichtungen hat erhöhen lassen oder dann halt erhöhen lässt. Hast du irgendwelche Infos ob damit zu rechnen ist, dass der Schuldner wieder in den Beruf zurückfindet. Vielleicht macht es mehr...
von Alegría
16.06.2017, 15:09
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Abrechnung Zeugenbeistand
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Re: Abrechnung Zeugenbeistand

Perfekt! Vielen lieben Dank für die schnelle und tolle Hilfe. Würde ich die Vollverteidigung abrechnen könnte ich Grundgebühr, Verfahrensgebühr und Terminsgebühr abrechnen oder? Könnte ich dies einfach mal versuchen, schlimmstenfalls würde ich auf die Einzeltätigkeit heruntergestuft werden, oder? Za...
von Alegría
16.06.2017, 14:59
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungsfreigrenze
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Re: Pfändungsfreigrenze

Hmm, wenn sich sonst nichts aus der Vermögensauskunft an Einnahmen ergibt, fällt mir sonst kein weiterer Trick ein leider.
von Alegría
16.06.2017, 14:45
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändungsfreigrenze
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Re: Pfändungsfreigrenze

Wenn die Frau eigene Einkünfte hat, kannst du gem. § 850c Abs. 4 ZPO beantragen, dass die Ehefrau bei der Berechnung des unpfändbaren Teils des Arbeitseinkommens unberücksichtigt bleibt.
von Alegría
16.06.2017, 14:31
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Abrechnung Zeugenbeistand
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Abrechnung Zeugenbeistand

Hallo alle zusammen, ich hoffe ihr könnt mir behilflich sein. Ich hab mit Strafrecht leider gar nichts am Hut und hab folgendes Problem: Unser Mandant war Zeuge in einem Strafverfahren. Unser RA wurde im Termin beigeordnet. Wie habe ich nun vorzugehen? Muss ich nun einen Kostenfestsetzungsantrag an ...