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von Manuel
08.11.2018, 10:31
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsversteigerungsantrag
Antworten: 18
Zugriffe: 5199

Re: Zwangsversteigerungsantrag

Ich weiß gar nicht wie ich darauf komme und vermutlich ist das auch quatsch, aber gab oder gibt es nicht die Regel, dass ein Zwangsversteigerungsantrag erst ab einer bestimmten Forderung (500 Euro?) gestellt werden kann? Mit ist so als wenn ich das aus der Erinnerung so abgespeichert hätte, damit ni...
von Manuel
08.11.2018, 08:39
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Bereits erlassenen PfÜB hinsichtlich 1 Drittschuldners ergänzen?
Antworten: 4
Zugriffe: 1040

Re: Bereits erlassenen PfÜB hinsichtlich 1 Drittschuldners ergänzen?

Ich möchte den Profis hier nicht vorgreifen, aber ich denke (leider) nicht, dass das möglich ist. Wenn doch dann bitte unbedingt später hier rein.
von Manuel
08.11.2018, 08:35
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Verwaltungsrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung...
Antworten: 2
Zugriffe: 479

Re: Verwaltungsrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung...

Perfekt. Kommt zur rechten Zeit. Vielen Dank für die schnelle Antwort.
von Manuel
07.11.2018, 13:10
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Klage begründen nach Widerspruch gegen MB Frist
Antworten: 4
Zugriffe: 815

Re: Klage begründen nach Widerspruch gegen MB Frist

Nach § 701 ZPO gilt die 6-Monats-Frist nur, wenn kein Widerspruch erhoben worden ist. D.h. nach meinem Dafürhalten müsst ihr nur die weiteren GK einzahlen und der Rechtsstreit müsste an das streitige Gericht abgegeben werden und ihr könnt die Ansprüche begründen soweit Teil-Widerspruch eingelegt wo...
von Manuel
07.11.2018, 13:07
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Verwaltungsrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung...
Antworten: 2
Zugriffe: 479

Verwaltungsrecht - Antrag auf Zulassung der Berufung...

Hallo, ich habe eine Frage zu der ich hier adhoc nichts finden konnte, ggf. bitte in den entsprechenden Thread verschieben. Danke. Also, mein Chef befragte mich heute zu folgendem Sachverhalt: In einer Verwaltungsrechtssache gegen das BAMF ist die Klage abgewiesen worden. Der Kläger hat jetzt unsere...
von Manuel
19.09.2018, 11:21
Forum: Sonstige fachliche Fragen
Thema: Einstweiliges Rechtsschutzverfahren
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Zugriffe: 5149

Re: Einstweiliges Rechtsschutzverfahren

Also, Einstweiliges Verfügungs(Rechtsschutz-)verfahren und Hauptsache sind gebührenrechtlich zu 100% getrennt voneinander zu behandeln (abzurechnen). In jedem Verfahren entstehen die regulären Gebühren (Verfahrensgebühr, Terminsgebühr...) gesondert. Beim Streitwert ist im Einweiligen Verfügungsverfa...
von Manuel
19.09.2018, 11:07
Forum: Sonstige fachliche Fragen
Thema: Einstweiliges Rechtsschutzverfahren
Antworten: 2
Zugriffe: 5149

Re: Einstweiliges Rechtsschutzverfahren

Hier hat damals niemand drauf geantwortet. Muss jetzt auch so ein Verfahren abrechnen und weiß nicht wie. Na ja, ich fang schon mal an mich vorzuarbeiten. :kopfkratz
von Manuel
04.09.2018, 09:55
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Kann ich Schuldner zur Abgabe der Steuererklärung zwingen?
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Re: Kann ich Schuldner zur Abgabe der Steuererklärung zwinge

Ich habe nachf. Text auch gelesen, aber der obige Antrag ist doch eine andere Herangehensweise. BGH gibt seine Rechtsprechung auf Diese Rechtslage hatte allerdings nur bis zur Entscheidung des BGH vom 27.3.08 (VII ZB 70/06, VE 08, 100) Bestand. Unter ausdrücklicher Aufgabe der früheren Rechtsprechun...
von Manuel
04.09.2018, 09:51
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Kann ich Schuldner zur Abgabe der Steuererklärung zwingen?
Antworten: 21
Zugriffe: 6617

Re:

Aber noch ein Tipp wegen Steuerstattungsansprüchen, versuch das mal: An das AG – Vollstreckungsgericht – ... In der Zwangsvollstreckungssache Gläubiger ./. Schuldner, Az. … überreiche ich namens und in Vollmacht des Gläubigers die vollstreckbare Ausfertigung des ... vom ... Az. ... nebst Zustellbes...
von Manuel
04.09.2018, 09:51
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Kann ich Schuldner zur Abgabe der Steuererklärung zwingen?
Antworten: 21
Zugriffe: 6617

Re:

Aber noch ein Tipp wegen Steuerstattungsansprüchen, versuch das mal: An das AG – Vollstreckungsgericht – ... In der Zwangsvollstreckungssache Gläubiger ./. Schuldner, Az. … überreiche ich namens und in Vollmacht des Gläubigers die vollstreckbare Ausfertigung des ... vom ... Az. ... nebst Zustellbes...