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von Davy Jones’ Locker
16.12.2008, 14:28
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: An alle Rechtspfleger: Ab wann GK beim Pfüb fällig?
Antworten: 2
Zugriffe: 841

...die Gebühr wird bereits mit dem Antragseingang fällig, (jetzt) § 67, LG Frankenth Rpfleger 84, 288. Bei einem Pfändungs- und Überweisungsbeschluß ist nur § 6 anwendbar, LG Stade JB 91, 722.

Hartmann, Kostengesetze, 37. Auflage 2007 Rn. 25 zu § 12 GKG
von Davy Jones’ Locker
16.12.2008, 14:13
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zustellfähige Anschrift im HR
Antworten: 4
Zugriffe: 1276

Re: Zustellfähige Anschrift im HR

Mag jetzt daran liegen, dass das noch nicht von den Registergerichten mitgeteilt wurde oder daran, dass keine Adresse hinterlegt wurde. Oder daran, dass bisher keine Veränderung angemeldet wurde und somit nach den Übergangsvorschriften keine gesonderte Anmeldung der Anschrift erfolgen muss (Art 64 ...
von Davy Jones’ Locker
16.12.2008, 07:53
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Vergleich widerrufen!
Antworten: 6
Zugriffe: 1476

Vorausgesetzt natürlich, dass sich der Widerruf im Vergleich überhaupt vorbehalten wurde.
von Davy Jones’ Locker
15.12.2008, 15:19
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Änderung der Verhältniss bei PKH
Antworten: 9
Zugriffe: 766

Das ist das PKH-Formular (zumindest in NRW).
von Davy Jones’ Locker
15.12.2008, 15:10
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Änderung der Verhältniss bei PKH
Antworten: 9
Zugriffe: 766

Ausgefülltes ZP1a, mit kurzem Anschreiben reicht. Zahlt der Mandant denn überhaupt im Moment Raten?
von Davy Jones’ Locker
15.12.2008, 14:49
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Änderung der Verhältniss bei PKH
Antworten: 9
Zugriffe: 766

Das Vermögen wird nicht draufgerechner. Durch die Heirat hat er eine Person mehr zu berücksichtigen, d.h. es kann ein Betrag von derzeit 386 € bei der Berechnung angerechnet werden, so dass unter Umständen angeordnete Ratenzahlungen entfallen. Je nach Einkommen der Ehefrau entfällt aber auch diese A...