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von Davy Jones’ Locker
30.10.2012, 19:18
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfüb GmbH / Einzelfirma eingetragenes Gewerbe
Antworten: 8
Zugriffe: 1376

Re: Pfüb GmbH / Einzelfirma eingetragenes Gewerbe

Häh? Entweder es ist eine GmbH oder nicht. Wenn der Mandant eine falsche Rechnung ausstellt, geht das nicht zu Lasten des PfÜB Gläubigers. Wenn nach PfÜB gezahlt wurde, hat euer Mandant ein Problem.
von Davy Jones’ Locker
19.10.2012, 09:28
Forum: Inkasso und Mahnverfahren
Thema: Gegenseite rückt KFB nicht raus!
Antworten: 43
Zugriffe: 6306

Re: Gegenseite rückt KFB nicht raus!

Ich kann mir nicht vorstellen, daß man eine zweite vollstreckbare Ausfertigung des KfB erhält, wenn die erste Ausfertigung entwertet wurde. Ich schon und der Zöller ebenenfalls: Der Gläubiger muss ein Recht auf Erteilung der vollstreckbaren Ausfertigung und zusätzlich ein Interesse an einer nochmal...
von Davy Jones’ Locker
18.10.2012, 13:30
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: Prüfung Gerichtsgebühren
Antworten: 9
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Re: Prüfung Gerichtsgebühren

Der Rechtspfleger schaut sich auch nur die Schlusskostenrechnung aus der Akte an. Selber rechnet der an den Gerichtskosten nicht rum.
von Davy Jones’ Locker
18.10.2012, 11:21
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Erbscheinsantrag - Personenstandsurkunden
Antworten: 9
Zugriffe: 2285

Re: Erbscheinsantrag - Personenstandsurkunden

Die Quellen stehen doch da. Ansonsten im Palandt bei 2356 BGB.
von Davy Jones’ Locker
16.10.2012, 12:57
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Kontopfändung Vereinsvorstand
Antworten: 2
Zugriffe: 1735

Re: Kontopfändung Vereinsvorstand

Wie kommst Du darauf, dass der Vorsitzende persönlich haftet?
von Davy Jones’ Locker
15.10.2012, 11:19
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: GmbH Sitzverlegung innerhalb eines Ortes
Antworten: 5
Zugriffe: 11623

Re: GmbH Sitzverlegung innerhalb eines Ortes

Sehe ich es richtig, dass eine Sitzverlegung einer GmbH innerorts (also innerhalb eines Ortes) genauso behandelt werden muss wie eine Sitzverlegung an einen anderen Ort? :thx schon mal im voraus... Nein, das ist nicht richtig. Sitz einer Gesellschaft ist ein Ort, dh. eine Stadt/Gemeinde etc nicht S...
von Davy Jones’ Locker
12.10.2012, 19:48
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Pfändung hinterlegter Gelder
Antworten: 3
Zugriffe: 1019

Re: Pfändung hinterlegter Gelder

Beschwerde. Die Pfändung ersetzt den Herausgabeantrag des Schuldners. Mit der Pfändung ist daher die Herausgabe an den Gläubiger bewilligt. Weiterhin ist der PfÜb Antrag des Gläubigers auf Herausgabe an sich in Höhe der gepfändeten Forderung. Sind also nur diese 2 Person Beteiligte des Hinterlegungs...
von Davy Jones’ Locker
11.10.2012, 16:50
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Erbscheinsantrag - Personenstandsurkunden
Antworten: 9
Zugriffe: 2285

Re: Erbscheinsantrag - Personenstandsurkunden

Es können Urschrift, begl. Abschrift oder Ausfertigungen eingereicht werden. Werden Originale eingereicht, sind diese auf Verlangen wieder zurückzugeben (KG RJA 15, 283). Macht ihr das so, stellt halt nicht ihr dem Mandanten die Kosten für die Ablichtungen in Rechnung, sondern das Gericht (§ 136 Abs...
von Davy Jones’ Locker
13.08.2012, 15:26
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangssicherungshypothek wird nicht eingetragen
Antworten: 13
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Re: Zwangssicherungshypothek wird nicht eingetragen

Ein Kaufmann kann unter seiner Firma verklagt werden nach § 17 Abs. 2 HGB. Ist der Gläubiger hier kein Kaufmann nach § 1 HGB (nach 2 ist er es mangels Eintragung zumindest nicht) , könnt ihr auch nicht unter der Firma (da dann nur Gewerbebezeichnung) gegen ihn vorgehen.