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von Rechtsfachwirt
11.06.2015, 10:43
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Strafsache
Antworten: 4
Zugriffe: 512

Re: Abrechnung Strafsache

Außerdem wurde das Verfahren nur "vorläufig" eingestellt. Auch dieser Umstand rechtfertigt nicht den Anfall der Gebühr nach Nr. 4141 VV RVG.
von Rechtsfachwirt
11.06.2015, 10:36
Forum: Notariat - Fachbereich
Thema: Auflassung im Angebot
Antworten: 6
Zugriffe: 927

Re: Auflassung im Angebot

Den Fall verstehe ich nicht ganz. Ist es hier nicht möglich sich ans Grundbuchamt zu wenden, den konkreten Sachverhalt mitzuteilen und das Grundbuch entsprechend korrigieren zu lassen?

Für weitere Erläuterungen oder Ausführungen wäre ich dankbar.

Beste Grüße
Rechtsfachwirt
von Rechtsfachwirt
11.06.2015, 10:32
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Vergütungsvereinbarung
Antworten: 3
Zugriffe: 409

Re: Vergütungsvereinbarung

Hallo zusammen, eine Gebührenvereinbarung ist bei einer Beratung der Weg, den auch das Gesetz für den Rechtsanwalt in einem solchen Beratungsfall vorschlägt, wenn es nicht durch Gegenstandswert oder sonstige Begleitumstände anders konkretisiert werden kann (§ 34 Abs. 1 S. 1 RVG). Ausschlussgründe se...
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 17:31
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Vergleich+Mehrwert und PKH
Antworten: 17
Zugriffe: 2298

Re: Vergleich+Mehrwert und PKH

Guten Abend, wie bereits angedroht melde ich mich mit folgenden Erläuterungen zurück: Um der Schnelligkeit bei diesem Thema und in diesem Fall Vorrang vor überlangen Ausführungen zu geben möchte ich Deine Frage damit beantworten, dass es selbstverständlich eine Rolle spielt, für was die Staatskasse ...
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 17:07
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Vergleich+Mehrwert und PKH
Antworten: 17
Zugriffe: 2298

Re: Vergleich+Mehrwert und PKH

Vielen Dank für die weiteren Erläuterungen.

Gerne werde ich auf die Rückfragen eingehen. Ich bereite es derzeit auf und hoffe, es noch heute reinstellen zu können.

Ich hoffe, dass das zeitlich ausreichend ist.

Beste Grüße
Rechtsfachwirt
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 16:37
Forum: PKH & Co. KG
Thema: Vergleich+Mehrwert und PKH
Antworten: 17
Zugriffe: 2298

Re: Vergleich+Mehrwert und PKH

Guten Tag, also ich gehe einfach mal davon aus, dass Du, wenn Du von Fremdgeld sprichst, die von der Gegenseite zu erwartende Zahlung wegen des Vergleichsschlusses meinst. Die Rechnung stellt sich so dar: 1,6 Verfahrensgebühr (aus 2.500,00) 1,1 Verfahrensgebühr (aus 25.000,00) 1,2 Terminsgebühr (aus...
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 15:46
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Entstehung der VA-Gebühr
Antworten: 11
Zugriffe: 4330

Re: Entstehung der VA-Gebühr

Sollte dieses Thema noch akut sein wäre mein Vorschlag, einen Kostenfestsetzungsantrag nach § 788 ZPO zu machen und hierbei die Zwangsvollstreckungsgebühren mit allen Auslagen ebenso wie die Gerichtsvollzieherrechnung als notwendige Kosten der Zwangsvollstreckung festsetzen zu lassen. Hintergrund de...
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 15:25
Forum: RVG ab 1.8.2013
Thema: Abrechnung Strafsache
Antworten: 22
Zugriffe: 2183

Re: Abrechnung Strafsache

Ich bin zwar zu spät dran mit meiner Antwort, würde aber trotzdem diesen Artikel für Dich, PeachyCJ, zur allgemeinen Information bereitstellen: http://www.nomos-shop.de/_assets/downloads/9783832919511_lese02.pdf Hier findet es sich noch einmal schriftlich, dass die Gebühr bei temporärer Einstellung ...
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 15:16
Forum: Sonstige berufsbezogene Themen
Thema: Verweisung kostenneutral möglich
Antworten: 5
Zugriffe: 339

Re: Verweisung kostenneutral möglich

Hallo Tigerle, beantworten evtl. die §§ 12 bis 37 ZPO (meiner Ansicht nach ganz konkret § 36 ZPO) diese Frage? Mehrfache Verweisungen würden dauerhaft zu neuen Einarbeitungen auf Seiten der Gerichte führen und sind daher unzulässig. In der Praxis könnte dann ja quasi jeder Wohnortwechsel einen neuen...
von Rechtsfachwirt
10.06.2015, 14:52
Forum: Rechtsanwaltsfachangestellten-Ausbildung
Thema: Versäumnisurteil
Antworten: 6
Zugriffe: 953

Re: Versäumnisurteil

Hallo zusammen, ich glaube, dass sich hier im Allgemeinen ein kleiner Denkfehler eingeschlichen hat. Alternativ habe ich den Sachverhalt nicht ganz verstanden; unter diesen Umständen würde ich um einen Hinweis bitten. Sofern das Gericht das Verfahren mit einem frühen ersten Termin begonnen hat, spie...