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- 27.01.2021, 09:49
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Vollstreckungsandrohung nach VU
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Re: Vollstreckungsandrohung nach VU
Vielleicht hilft dir der Beschluss des BGH vom 17.07.2002, IX ZB 82/02 weiter. Dort ist zwar der umgekehrte Fall verhandelt worden, aber aus der Begründung kann man lesen, dass wenn die Rechtsmittelfrist abgelaufen war und der Schuldner genug Zeit hatte, die Zahlung an den Gläubiger zu leisten, die ...
- 27.01.2021, 09:15
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Schuldner unbekannt verzogen
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Re: Schuldner unbekannt verzogen
Etwas merkwürdig das ganze. Ich würde mal den GV anrufen. Wenn dieser die Ladung und das Anschreiben in den Briefkasten des Schuldners geworfen hat, ist von einer ordnungsgemäßen Ladung auszugehen. Wer weiß, wer das "unbekannt verzogen" auf den Brief geschrieben hat. Kann nämlich sein, da...
- 27.01.2021, 09:09
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Schuldner Inhaber eines Restaurants
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Re: Schuldner Inhaber eines Restaurants
Hallo zusammen, folgender Fall: Einer unserer Mandanten hat unsere Rn nicht bezahlt und am Ende haben wir einen vollstreckbaren Titel gegen ihn erhalten. In der VA steht nichts von seiner Pizzeria. Bis vor zwei Tagen war auf der Homepage sein Name als Inhaber eingetragen. Das wurde jetzt geändert a...
- 01.10.2020, 12:36
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Gängiger Name Schuldner
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Re: Gängiger Name Schuldner
Hier schon vorgekommen in einem Hochhauskomplex und sicher auch in jeder anderen Großstadt möglich. Wenn das der Fall ist, wird das Einwohnermeldeamt auch entsprechend mitteilen. Jetzt mal Butter bei die Fische. Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass ein Schuldner, den man seit 1992 "jagt&q...
- 01.10.2020, 11:47
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Verständnisfrage
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Re: Verständnisfrage
Eigentlich wollte ich damit sagen, dass die DSE nicht immer richtig sein muss. Dort sitzen auch nur Menschen, die den Computer bedienen.
- 01.10.2020, 11:27
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Verständnisfrage
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- Zugriffe: 1280
Re: Verständnisfrage
Wenn die Schuldnerin nur Verfügungsberechtigte ist über das gepfändete Konto, dann greift die Kontopfändung nicht. Daran kann es nicht liegen. Es kommt aber des Öfteren vor, dass ein DS - gerade bei den Banken passiert es sehr oft - nicht ordentlich recherchieren und aufgrund dessen falsche DS-Auskü...
- 01.10.2020, 11:20
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Gängiger Name Schuldner
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Re: Gängiger Name Schuldner
Doch, weil in der Regel nicht 2 X Andreas Schmitz unter der gleichen Anschrift wohnen.
- 01.10.2020, 08:44
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Gängiger Name Schuldner
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Re: Gängiger Name Schuldner
Es ist im Rahmen der erweiterten EMA möglich, beim Einwohnermeldeamt anzufragen, welches Geburtsdatum der Schuldner hat. Entweder unter der aktuellen Anschrift, oder noch besser unter der damaligen Anschrift zum Zeitpunkt des Erlasses des Zahlungstitels.
- 30.09.2020, 12:07
- Forum: RVG ab 1.8.2013
- Thema: Pauschale Vergütung Terminsvertreter in KFA geltend machen
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Re: Pauschale Vergütung Terminsvertreter in KFA geltend machen
Vielleicht hilft dir auch das Urteil des BGH weiter: VII ZB 60/17
- 30.09.2020, 10:40
- Forum: Zwangsvollstreckung
- Thema: Mögliche Lohnverschleierung: Drittschuldnerklage oder Vermögensauskunft?
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