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von schatz
29.09.2010, 15:36
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA prüfen
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Re: KFA prüfen

Anträge wurden gestellt.. Aber der Antrag von der Gegenseite kam 2 Tage später beim Gericht an.. Unsere Klagerücknahme war erster beim Gericht eingegangen..
von schatz
29.09.2010, 15:25
Forum: RVG bis 31.7.2013
Thema: KFA prüfen
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KFA prüfen

Folgender Sachverhalt: Wir haben Klage eingereicht. Kurze Zeit später haben wir die Klage zurückgenommen. Jetzt haben wir von der Gegenseite einen KFA erhalten. Die setzen die volle Verfahrensgebühr an. Ich soll jetzt prüfen, ob die Verfahrensgebühr wirklich entstanden ist. Der Klagerücknahmeantrag ...
von schatz
10.08.2010, 10:39
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV wegen Herausgabe Grundschuldbriefe, was nun?
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Re: ZV wegen Herausgabe Grundschuldbriefe, was nun?

Nein, kann die Entscheidung im Internet nicht finden. Hast du evtl. einen Link?
von schatz
09.08.2010, 15:25
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV wegen Herausgabe Grundschuldbriefe, was nun?
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Re: ZV wegen Herausgabe Grundschuldbriefe, was nun?

@ Revisor: Danke für deine schnelle Antwort.. Naja, im Titel steht nur, dass der Schuldner die Grundschuldbriefe (genau bezeichnet) herauszugeben hat. § 886: Befindet sich eine herauszugebende Sache im Gewahrsam eines Dritten, so ist dem Gläubiger auf dessen Antrag der Anspruch des Schuldners auf He...
von schatz
09.08.2010, 14:11
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV wegen Herausgabe Grundschuldbriefe, was nun?
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ZV wegen Herausgabe Grundschuldbriefe, was nun?

Also wir haben die ZV zur Herausgabe Grundschuldbriefe gem. § 888 ZPO eingeleitet. Nun teilte der GV mit, dass die Grundschuldbriefe beim Schuldner nicht aufgefunden wurde und das der Schuldner mitteilte, dass diese sich in Spanien bei seiner Tochter befinden würde.. Was nun??? Kann ich jetzt ein Or...
von schatz
30.07.2010, 16:15
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: ZV von Wertpapieren
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Re: ZV von Wertpapieren

Wäre ein

Aufgebotsverfahren oder eine Kraftloserklärung nicht ratsamer???


Hilfeeeeeeeeeeeeeeeeeeeee
von schatz
30.07.2010, 15:39
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: ZV von Wertpapieren
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Re: ZV von Wertpapieren

Bleibt uns nicht anderes übrig, als die ZV im Ausland zu tätigen?

Ich meine, was ist, wenn der Schuldner lügt.. und wer trägt die Kosten für diesen Aufwand?
von schatz
30.07.2010, 10:44
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: ZV von Wertpapieren
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Re: ZV von Wertpapieren

Also es ist ein VU-Urteil vom 17.02.2010
von schatz
30.07.2010, 08:59
Forum: Mahnverfahren / Zwangsvollstreckung mit Auslandsbezug
Thema: ZV von Wertpapieren
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ZV von Wertpapieren

GV war bei Schuldner (Sitz in Deutschland) und wollte, die unserem Mandanten zustehende Wertpapiere, vollstrecken. Der Schuldner gab an, dass sich die Wertpapiere in einem Schließfach in Italien bei seiner Nichte befinden. :shock: Was nun? Muss ich jetzt in Italien vollstrecken?? Wie kann ich jetzt ...
von schatz
23.06.2010, 15:32
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Zwangsvollstreckung?!
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Re: Zwangsvollstreckung?!

Finde ich auch.. Aber mein Chef sieht das etwas anders :(

Ich muss ihm wohl beides vorschlagen, wobei er bestimmt genau wissen will, wo man das nachlesen kann. .
Trotzde :thx