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von Pitt
08.02.2024, 11:34
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Monierung HR bzgl. Gründungskosten "bis 2.500,00 €"
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Re: Monierung HR bzgl. Gründungskosten "bis 2.500,00 €"

Das Ganze geht wohl u. a. zurück auf die Entscheidung des OLG Schleswig v. 21.02.2023 zum Az. 2 Wx 50/22
von Pitt
08.02.2024, 11:26
Forum: Gesellschaftsrecht
Thema: Monierung HR bzgl. Gründungskosten "bis 2.500,00 €"
Antworten: 7
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Monierung HR bzgl. Gründungskosten "bis 2.500,00 €"

Ich habe gerade die Info eines Hamburger Notariats bekommen, dass die Registergerichte die Passage zu den Gründungskosten im Gesellschaftsvertrag monieren, wenn dort die Kosten nicht im Einzelnen dezidiert benannt sind, also Notarkosten bis zur Höhe von x €, Kosten des Registergerichts bis zur Höhe ...
von Pitt
01.02.2024, 08:53
Forum: beA
Thema: Anlagen über beA verschicken
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Re: Anlagen über beA verschicken

Jede Anlage wird als einzelne Datei verschickt und die Datei entsprechend bezeichnet. So bleibt die elektronische Akte übersichtlich und man scrollt sich nicht durch zig Seiten, um die passende Anlage zu finden.
von Pitt
31.01.2024, 16:08
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung Zug um Zug
Antworten: 23
Zugriffe: 670

Re: Vollstreckung Zug um Zug

Annahmeverzug muss durch öffentliche Urkunde festgestellt werden, das geht nur durch Urteil oder durch entsprechendes Angebot des Gerichtsvollziehers, welches dieser ebenso wie den Annahmeverzug des Schuldners entsprechend dokumentiert . Das Angebot kann im Falle einer Holschuld auch mündlich durch ...
von Pitt
31.01.2024, 15:37
Forum: beA
Thema: beA Störung
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Re: beA Störung

Bei mir läuft das beA auch mit Karte, aber der beA-Support hat inzwischen gemerkt, dass es nicht überall läuft und die Info zur Verfügbarkeit des Systems aktualisiert:
https://portal.beasupport.de/verfuegbarkeit
von Pitt
31.01.2024, 15:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: Vollstreckung Zug um Zug
Antworten: 23
Zugriffe: 670

Re: Vollstreckung Zug um Zug

Hier bleibt aber immer noch das Problem des fehlenden Annahmeverzuges, das schlimmstenfalls nur durch ein weiteres Klageverfahren gelöst werden kann. Ein mündliches Angebot des GVZ dürfte hier ausscheiden, da es sich hier bei der Mängelbeseitigung um eine Bringschuld handelt, die am Ort des Gläubige...
von Pitt
31.01.2024, 14:40
Forum: beA
Thema: beA Störung
Antworten: 15
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Re: beA Störung

Bei beA Expert wird die Störung noch als bestehend angezeigt:
https://bea.expert/bea-stoerung/
von Pitt
31.01.2024, 06:35
Forum: Zwangsvollstreckung
Thema: ZV aus arbeitsgerichtl. Vergleich / Formulierung zum Haareraufen
Antworten: 26
Zugriffe: 609

Re: ZV aus arbeitsgerichtl. Vergleich / Formulierung zum Haareraufen

Vielen Dank für die Erläuterungen! Die Vollstreckungsklausel wurde erteilt + Zustellung ist bereits erfolgt.
Ich bin immer wieder begeistert, wie sich die Forenteilnehmer hier gegenseitig unterstützen. Danke an alle Antwortenden!